Protokoll KMV 04.02.2009

Protokoll der Kreismitgliederversammlung am 04. Februar 2009

in Eislingen im „Adler“
Anwesend: 24 Mitglieder, ein Mitglied der Grünen Jungend (nicht stimmberechtigt)
SchriftführerInnen: Birgit Clemens, Ursula Böttcher
TOP 1:
Bericht Walter Kißlings von der Bundesdelegiertenkonferenz in Dortmund (23. bis 25.1.2009)

TOP 2:
Wahl der vier Delegierten für die Regionalkonferenz am 21. März:
24 Stimmberechtigte. In geheimerWahl wurden gewählt:
Ulrike Haas, Dorothee Kraus-Prause, Martina Zeller-Mühleis, Stefan Probst

Wahl der KandidatInnen für das Parlament des Verbandes Region Stuttgart:
23 Stimmberechtigte, geheime Wahl
Dorothee Kraus-Prauses Kandidatur für Platz eins der Kandidatenliste wird einstimmig befürwortet.
Bei einer Gegenstimme werden auch die anderen Kandidaten auf die Listenplätze gewählt, für die sie kandidiert haben:
Platz 2: Martina Zeller-Mühleis, 3.: Ismail Mutlu, 4.: Christoph Weber, 5: Ulrike Haas, 6.: Stefan Richter, 7.: Bele

TOP: Kommunalwahl:
Bericht Christoph Weber: Die Liste für die Göppinger Gemeinderatswahl ist vollständig. Kandidatenwahl am 17. Februar ab 20 Uhr im Göppinger Bürgerhaus, Kirchstraße
Bericht Tobias Bollinger, Ebersbach: „Wir werden mit so vielen Kandidaten antreten wie noch nie.“ Gabriele Ebensperger kandidiert noch einmal. Kandidatennominierung:  6. März
Kreistag, Eislingen, östlicher Schurwald: Listen sind im Werden
Bericht Bele, Geislingen: Die Kandidaten der grün-alternative Liste kandidieren zusammen mit der zwei Kandidaten der Linken und der Gruppierung Junges Geislingen unter „Wir“.
Diskussion:
Martina Zeller-Mühleis: „Wahlkampfmunition hoch drei“, da Bele ja auch noch für den Bundestag kandidiert. Sie erinnert an die jahrelangen negativen Auswirkungen des Magdeburger Parteitagsbeschlusses zum Benzinpreis – mit der Folge, dass die Grünen im Kreistag den Fraktionsstatus verloren.
Jörg Fritz empfiehlt, die Linken über eine Einbindung zu entschärfen.
Bele argumentiert damit, dass die Kommunalwahl eine Persönlichkeitswahl sei und er ja als Grüner antritt. Überdies gäbe es im kommunalen Bereich ähnliche Positionen. Er hofft auf einen dritten Sitz im Geislinger Gemeinderat, durch den man Faktionsstatus erhalten würde.
Walter Bader und Manfred Binder schlagen einen Namen vor, der die politische Vielfalt von „Wir“ maskiert – etwa: „Bunte Liste“.
Christoph Weber befürchtet, die bürgerlichen Grünen-Wähler zu düpieren.

In Boll kandidieren die bisherigen 5 Personen wieder. Die Liste ist leider noch nicht voll. Es fehlen noch 6 Kandidat/innen.
In Deggingen wieder 3 Personen für die Bürgerliste (2 Grün, 1 andere).
Michael aus Salach fragt an, ob etwas dagegen spricht, dass er auf der offenen Liste der SPD für den Kreistag kandidiert (50% SPD, 50% unparteiisch). Er möchte auf der Liste eindeutig als Grüner zu erkennen sein. Das Votum der KMV: Geht in Ordnung.

Walter Kißling regt an, kreisweit gleiche Themen im Wahlkampf zu transportieren und ein möglichst einheitliches Layout zu benutzen, das vom Landesverband übernommen werden könnte. Vorschlag: Die, die ein gemeinsames Layout wünschen setzen sich zusammen.

Es muss auch entschieden werden, wie viel Wahlmaterial und wo es gedruckt werden soll.

Tobias regt an, dass der Kreisausschuss gleichzeitig die Wahlkampfkommission ist, damit nicht noch eine Arbeitsgruppe gebildet werden muss. Dieser Vorschlag wurde angenommen.
Der erste Sitzungstermin des Kreisausschuss/der Wahlkampfkommission ist am
04.03.2009 um 19.00 Uhr im Adler in Eislingen

Es gab eine Diskussion darüber, ob Doppelkandidaturen sinnvoll sind oder nicht. Tobias sieht dies jedenfalls kritisch und meint, man solle dies nur tun, wenn es unbedingt nötig ist.

Termine:
Am 27. März ist Winne Herrmann in der Schule in Bad Boll zur Feier 25 Jahre Grüne Liste und spricht zum Thema „Nachhaltige Verkehrspolitik“.

Die nächste KMV ist am 1.04. 2009. Die Kreistagskandidat/innen treffen sich um 18.00 Uhr vorm Landratsamt, um ein Gruppenfoto machen zu lassen.
Um 19.00 Uhr hält Winfried Kretschmann einen Vortrag.
Tobias fragt bei Herrn Kauderer an, ob wir in den Saal der Diakonie können.
Es soll auch die Stadthalle für einen Raum angefragt werden.
Wir brauchen dann Butterbrezeln und Getränke.

Abschließend wurde noch angeregt, das Thema Internet – „Obama-Effekt“ – bei einer Sitzung ausführlich zu diskutieren.

17. Februar 2009

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