17 Eislinger Erklärung (StZ)

Basis kritisiert Rückzieher

Autor: ANDREAS PFLÜGER | StZ 17.06.2010



Kreis Göppingen Die Führung der JU soll eigenmächtig gehandelt haben.

Nach dem Landesverband der „Republikaner" bedauert nun auch die Junge Union (JU) aus dem Unteren Filstal, dass der Göppinger Kreisverband des CDU-Nachwuchses die so genannte Eislinger Erklärung formal zurückgezogen hat. Man zeigt sich beim Ortsverband vor allem „schockiert über den Alleingang eines Teiles des Kreisvorstands".

Stephanie Hägele, die Vorsitzende der JU Unteres Filstal, erklärt namens des Vorstands, „dass wir die Entscheidung Einzelner aus JU und CDU zum Rückzug des Diskussionspapiers nicht mittragen können". Das Analyse- und Strategiepapier zur konservativen Erneuerung der CDU sei vom Kreisausschuss einstimmig beschlossen und nun, ohne Zu- beziehungsweise Abstimmung zurückgenommen worden. Dies wiederum wird vom Kreisverband dementiert. Der geschäftsführende Kreisvorstand und die Ortsvorsitzenden der JU hätten dies mehrheitlich entschieden .

Die JU Unteres Filstal hält zudem den Wunsch der Kreisvorsitzenden Nicole Razavi, die eine breite innerparteiliche Diskussion angeregt hatte, für unglaubwürdig. „In den vergangenen Tagen mussten wir leider erfahren, dass die Umgangsformen in der CDU sowie in der JU zu wünschen übrig lassen", heißt es in einer Erklärung des Ortsverbands. Man bedaure, dass Teile der CDU und der JU nicht zu einer Diskussion über das Papier, das zweifelsohne auch ungeeignete Begriffe enthalte, bereit seien. „Dieser Umstand darf jedoch nicht zum Ende einer überfälligen parteiinternen Diskussion über das Profil und das Papier führen", so Hägele. In Gesprächen mit Parteifreunden habe man große Zustimmung zur Intention des Papiers erfahren.

Nicole Razavi kann die Enttäuschung der JU-Basis nachvollziehen. „Wir haben miteinander geredet, intern diskutiert und viel Arbeit in das Papier investiert, von daher ist es verständlich, dass sich manche ärgern, weil es zurückgezogen wurde", sagt die CDU-Landtagsabgeordnete. Sie selbst halte dies für einen klugen und respektablen Schritt. „Ich würde die Geschichte jetzt einfach tiefer hängen", ergänzte sie.

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