13 Göppingen: Grüne im Gemeinderat

FDP/FW-Fraktion greift Grüne als „Verhinderer“ an

Autor:  | NWZ 13.09.2010

Göppingen. Noch bevor die Göppinger Stadträte ihre Sommerpause offiziell beendet haben und im Rathaus die erste Ausschusssitzung stattgefunden hat, gibt’s zwischen den Fraktionen im Gemeinderat neuen Zoff. Rolf Daferner, Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion, hat in einer Pressemitteilung die Grünen als „Verhinderer“ attackiert und ihnen vorgeworfen, im Göppinger Stadtparlament für den „Rückschritt“ zu stehen.

Als Beispiele für Projekte, die von den Grünen abgelehnt worden seien, nennt Rolf Daferner die Neue Mitte, den Ausbau der Hohenstaufenhalle zur EWS-Arena, die Ansiedlung der Firma Kleemann im Stauferpark, die geplante Ortsumfahrung von Jebenhausen und jetzt das Bahnprojekt Stuttgart 21, obwohl, so der FDP/FW-Fraktionschef im Gemeinderat, „hier schon über zehn Jahre geplant wird und der Baubeschluss bereits gefasst ist“.

Daferner wirft den Grünen vor, sich mit ihrem neuerlichen Nein zu Stuttgart 21 „gegen den Landkreis und die Stadt Göppingen zu stellen, denn ohne die Schnellbahntrasse Stuttgart-Ulm kommt keine S-Bahn in den Landkreis und nach Göppingen“.

Daferner verleiht in der Pressemitteilung seiner Hoffnung Ausdruck, dass „die Mehrheiten in unseren demokratischen Gremien“ auch weiterhin die Versuche der Verhinderung wichtiger infrastruktureller Maßnahmen vereiteln mögen. Daferner stellt fest: „Wenn es nach den Kollegen und Kolleginnen der Grünen-Fraktion im Göppinger Gemeinderat gehen würde, hätten wir heute viele richtungsweisende Entscheidungen nicht.“ Die Stadt aber brauche den Fortschritt.

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