Zum Leserbrief „Politik nach Gutsherrenart“ von Jürgen Schroeder vom 20.05.2020

Simone Flohr (Mitglied der Grünen Liste, Donzdorf)

In besagter Gemeinderatssitzung in Donzdorf war ich als Zuschauerin zugegen und kann keinesfalls bestätigen, dass Herr Kuhn gesagt habe, „man könne mit dem Bebauungsplan leben“. Richtigerweise stand ja auch im gleichen Satz, der Bebauungsplan sei nicht zustimmbar. Vielmehr „muss“ man damit leben; auch als Gemeinderatsmitglied mit grünem Parteibuch.

Realpolitik ist kein Wunschkonzert, und drei Gegenstimmen und achtzehn Zustimmungen (vorhersehbar!) für den Bebauungsplan bedeutet in demokratischen Abstimmungen nun mal eine Mehrheitsentscheidung zugunsten des Bebauungsplans. Die Vorarbeiten und Beratungen  zu diesem Plan fallen übrigens weit in die Zeit zurück, als es noch keine grünen Gemeinderäte in Donzdorf gab.

Mit Ihrem Vorwurf „Selbst die Grünen, die sich doch sonst angeblich immer für Natur und Umwelt einsetzen, können damit leben“ bedienen Sie billigste Polemik, die Sachverstand zu politischen Prozessen missen lässt. Sehr schade! Offensichtlich waren Sie auch bei dieser Sitzung nicht zugegen. Dabei hätten Sie gerade da die Gelegenheit gehabt, sich vor der eigentlichen Sitzung zu Wort zu melden.

Ihren Wunsch nach mehr Stimmen seitens der Naturschutzbehörden und Umweltämter kann ich sehr gut nachvollziehen; Diese werden zwar gehört, verhindern aber in aller Regel keine Baugebiete.
Besser wäre es, Sie würden in Zukunft aktiv dahingehend mitwirken,  in Donzdorf zu Ihnen wichtigenThemen einen Bürgerentscheid mit auf die Beine zu stellen, dessen Ausgang für die Gemeinde verbindlich ist (siehe Uhingen!). Ein Bürgerentscheid ist das Instrument direkter Demokratie, welches hoffentlich zu einer Mehrheitsentscheidung zugunsten unserer Natur und Umwelt führen könnte. Die neue Fraktion der Grünen im Gemeinderat wird diese Möglichkeit nutzen. Wir hoffen auf die Unterstützung der Bürger.