Trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Baden-Württemberg liegt die Förderung von schnellem Internet weiter auf einem Rekordniveau. Für den Breitband-Ausbau erhält die Stadt Göppingen für das Projekt der Stadtwerke 3.526.765,60 € Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium in Stuttgart bekannt. Um die erfreulich hohe Nachfrage nach Fördermitteln für den Ausbau bis zur Haustür zuverlässig bedienen zu können, hat die grün-schwarze Landesregierung im Nachtragshaushalt weitere 100 Millionen Euro bereitgestellt.
In der heutigen Übergabe der Breitbandförderbescheide per Videokonferenz bedankte sich Dr. Bernhart, Geschäftsführer der Göppinger Stadtwerke, für die großzügige Unterstützung vom Land.
„Ich freue mich, dass Göppingen für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von 3 Millionen Euro erhält. Das Projekt der Stadtwerke Göppingen soll dazu beitragen, dass der Ausbau einer leistungsfähigen Leitung rasch vorangeht. Über 500 Gewerbebetriebe im Stadtgebiet Göppingen profitieren davon, ebenso werden 23 Schulen an das schnelle Internet angebunden sowie auch die Krankenhäuser. Durch die Zusammenarbeit der Stadt Göppingen und dem Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte die Grünen-Abgeordnete Christine Lipp-Wahl.
Hintergrund:
Die aktuelle Übergaberunde ist mit mehr als 100 Millionen Euro die größte in der Geschichte der baden-württembergischen Breitbandförderung.
Insgesamt wurden 77 Breitbandförderbescheiden in Höhe von rund 101,2 Millionen Euro ausgehändigt. Von der Förderung profitieren 51 Zuwendungsempfänger in 21 Landkreisen.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Aktuell verfügen bereits über 90 Prozent aller Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer möglichen Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde, das ist eine Steigerung um 20% seit 2018. Für eine mögliche Übertragungsrate von mindestens 100 Megabit pro Sekunde liegt die Abdeckung bei etwa 83 Prozent. Mindestens 200 Mbit/s sind inzwischen für drei Viertel der Haushalte in Baden-Württemberg verfügbar.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
Christine Lipp-Wahl
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg
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