Anträge und Rede zum Haushaltsplan 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stölzle,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Welt wird knusprig –
und Donzdorf beschließt den Haushalt für das nächste Jahr.

Der Donzdorfer Haushaltsplan für 2023 hat 369 Seiten und beinhaltet ganz grob geschätzt 40.000 Zahlen.
Kaum vorstellbar, dass außer Herrn Kämmerer Klein und seinen Mitarbeitern sonst noch jemand den vollständigen Überblick darüber haben kann.

Bei all den Zahlen darf man nicht vergessen, dass diese nichts rein Abstraktes sind, sondern immer auf gewissen Grundlagen und Entscheidungen von Menschen beruhen.

In vielen Bereichen gibt es Vorgaben, Pflichten und Notwendigkeiten, aber hinter allem stehen auch politische oder moralische Überlegungen.

Viele Entscheidungen müssen getroffen werden. Über den genauen Weg, die Priorisierung, den zeitlichen Ablauf oder die Setzung von Schwerpunkten kann man, ja sollte man unter Zuhilfenahme von ausgewogener und sachlicher Information nachdenken und diskutieren.

Bei allem muss immer das Interesse und die positive Weiterentwicklung der Gemeinde für die Donzdorfer Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund stehen. Dazu gehört auch eine kompakte und verständliche und leicht zugängliche Informationspolitik.

Aus diesem Grund stellen wir folgenden Antrag:

Antrag auf die Information der Donzdorfer Bevölkerung über die wichtigsten Punkte des Haushalts

Hiermit beantragen wir, dass die Verwaltung kompakt und übersichtlich über die wichtigsten Punkte des Haushalts informiert. Sowohl über das Mitteilungsblatt als auch auf der Internetseite der Stadt Donzdorf.

Begründung:

Der Haushaltsbericht ist ein wichtiges, allerdings auch sehr umfangreiches Werk.

Obwohl für jeden öffentlich einsehbar, fällt es selbst interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht leicht, sich umfassend damit auseinanderzusetzen.

Dabei ist es wichtig, auch die Meinungen und die Stimmung innerhalb der Bürgerschaft zu erkennen.

Dazu wäre es hilfreich, die Donzdorfer/Innen auf kompakte, objektive und übersichtliche Art und Weise mit den wichtigsten Daten zu Volumen, entscheidenden Positionen, Schuldenstand und geplanten Investitionen vertraut zu machen. Es stärkt das Vertrauen und erhöht die Akzeptanz für zum Teil auch kritisch gesehene Entscheidungen.

Die genaue Ausgestaltung kann nach Vorschlag der Verwaltung im Gemeinderat diskutiert werden.

Der Gemeinderat als gewähltes Gremium auf Zeit ist ständig gefordert, sich neuen Situationen und Begebenheiten gegenüber offen zu zeigen und Dinge auch neu zu überdenken.

Besonders in Zeiten großer Veränderungen, Krisen, Herausforderungen und massiver Bedrohungen kommen wir mit den bisherigen Ansätzen oft nicht zum Ziel.

Bei den Themen Neue Mobilität, Flächenversiegelung, Naturerhalt, Artensterben, Nachhaltigkeit und drohendem Klimakollaps müssen wir leider konstatieren, dass der Kenntnisstand nicht ausreichend mit unserem Verhalten und unseren Entscheidungen korrespondiert. Noch immer versuchen wir zu oft, mit leicht modifizierten Methoden die Probleme zu lösen, die uns genau diese Vorgehensweisen erst eingebrockt haben.

Wann schaffen wir es als Einzelpersonen, als Entscheidungsträger/Innen und als gesamte Gesellschaft, tatsächlich so zu handeln, wie es für eine lebensbewahrende Zukunft unabdingbar ist?

Dabei können schon einfache und einleuchtende Überlegungen hilfreich sein:

Zum Beispiel die Unmöglichkeit eines unbegrenzten Wachstums zu erkennen. Man muss kein Einstein sein, um diese physikalische Unmöglichkeit zu erkennen. Auch ein grün angestrichenes Wachstum wird nicht funktionieren.

Für Donzdorf bedeutet das: Die Gemeinde muss nicht in allen Bereichen wachsen. Die Einwohnerzahl als Beispiel muss nicht weiter steigen, es müssen deshalb nicht auch noch die letzten möglichen Baugebiete erschlossen werden. Den Bestand zu pflegen und zu optimieren ist alleine schon eine große Aufgabe. Der Erhalt von Naturflächen ist zum Vorteil aller, Wachstum in Form von Bauplätzen ist es nicht.

Das weniger auch mehr sein kann, zeigen die Überlegungen zu einer reduzierten und kostengünstigeren Version für das geplante Feuerwehrmagazin. Unter dem Aspekt von etwas mehr Bescheidenheit und Demut ist es ein richtiger Schritt in diese Richtung.

Auch beim anstehenden Umbau und der Sanierung der Steingartengrundschule muss stets das Kosten-Nutzen Verhältnis im Auge behalten werden. Gute Bildungsmöglichkeiten sind absolut notwendig, aber vielleicht hilft der Blick zurück auf die eigene Schulzeit, um zu erkennen welche Dinge wirklich wichtig sind, und was als positiv in Erinnerung blieb. Die Makellosigkeit der Bausubstanz fällt mir dabei zumindest nicht als erstes ein.

Wir müssen uns immer wieder fragen: Wie steigern wir die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger? Natürlich benötigen wir eine funktionierende Infrastruktur zum Leben, Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, für Bildung und Kultur, für Freizeitgestaltung und für Vereins- oder Privatsport.

In diesen Bereich fällt unser zweiter Antrag:

Antrag auf die vorgezogene Sanierung des Winzinger Sportplatzes

Hiermit beantragen wir, dass die Sanierung des Winzinger Sportplatzes bereits 2023 oder 2024 vorgesehen wird.

Begründung:

Seit Jahren ist der Winzinger Sportplatz in einem sehr mangelhaften Zustand. In den letzten Jahren wurde von Winzinger Übungsleiter/Innen verstärkt versucht, den Platz zu etwas richten und für den Trainingsbetrieb zu nutzen. Ohne eine ordentliche Sanierung ist das aber nicht vernünftig machbar.

Bevor in der Kernstadt gute Sportmöglichkeiten ausgebaut und mit neuen Anlagen erweitert werden, sollte im Ortsteil Winzingen zumindest eine Grundversorgung ermöglicht werden. Sowohl für den Schul- und Vereinssport als auch für die freie Nutzung, damit alle Winzinger, besonders aber Kinder und Jugendliche Sportmöglichkeiten direkt im Ort haben.

Wie jedes Jahr haben wir die Ausgaben für die Versorgungsanlagen und Straßen.

Ganz wichtig ist nach wie vor der Bau von Wohnraum im Allgemeinen und für sozial schwächer gestellte im Besonderen. Was wir uns eigentlich nicht mehr leisten können und deshalb auch in Donzdorf äußerst kritisch betrachten müssen ist die Umnutzung von Natur- und Landwirtschaftsflächen. Der letztjährige Bürgerentscheid zum angedachten interkommunalen Gewerbegebiet hat ganz deutlich gezeigt, dass die Donzdorfer Bevölkerung mit großer Mehrheit gegen eine solche Entwicklung ist. Auch bei den geplanten Neubaugebieten ist es wie bereits erwähnt fraglich, ob die Interessen Einzelner nach dem Häuschen im Grünen die damit auch verbundenen negativen Auswirkungen für die Allgemeinheit rechtfertigen. Der ständige Raubbau an der Natur führt immer weiter in die Klimakatastrohe und beschleunigt das oft völlig unterschätzte Artensterben.

Dabei werden die Entscheidungen zur Umnutzung von Naturflächen nicht auf EU oder Bundes- und auch nicht auf Landesebene gefällt, sondern für das unmittelbare Umfeld ganz konkret hier im Gemeinderat. Deshalb noch einmal die Erinnerung: Unser Handeln und unsere Entscheidungen müssen mit dem aktuellen Kenntnisstand einhergehen.

Die Befragung der Donzdorferinnen und Donzdorfer im Rahmen der Wohn- und Gewerbeentwicklungsplanung hat gezeigt, dass die Zufriedenheit in erster Linie mit einer ruhigen Lage, Versorgungsmöglichkeiten und Naturnähe zusammenhängt. Dabei gibt es in den Stadtteilen große Unterschiede. Nichts wirklich neues, aber es gibt uns die Chance auch diese Faktoren im ganzen Ortsgebiet zu verbessern. Wir können durch Tempo 30 in der Ortsdurchfahrt den Lärm reduzieren und die Anwohner entlasten. Durch eine Verbesserung der Radverkehrswege und weniger Autoverkehr erhöht sich die Lebensqualität und auch die Sicherheit und Attraktivität. Mehr Grünzonen und Pflanzen helfen Mensch und Klima.

Für eine Entspannung der Verkehrs- und Parksituation in Donzdorf dazu unser dritter Antrag:

Antrag auf Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts für Donzdorf

Hiermit beantragen wir die Erstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts für Donzdorf und die entsprechende Einberechnung der finanziellen Folgerungen in den nächsten Haushaltsplan.

Begründung:

Bislang werden in Donzdorf noch keine Parkgebühren erhoben. Die Kosten für die Errichtung und Instandhaltung eines Parkplatzes sollten aber nicht von der Allgemeinheit getragen, sondern aus den folgenden Gründen auf die Nutzerinnen und Nutzer umgelegt werden: 

– Das Verkehrsministerium Baden-Württembergs geht davon aus, dass Nutzergebühren für öffentliche Parkplätze im ländlichen Raum in Baden-Württemberg ab 70 € (in Städten ab 150 €) pro Monat als kostendeckend anzusehen sind.

– Jeder Parkplatz verbraucht mindestens 15 Quadratmeter Fläche des öffentlichen Raumes. Dieser Raum ist ein begrenztes Gut, das vielfältige andere, der Allgemeinheit zugutekommende Nutzungsmöglichkeiten bieten würde.

– Parkgebühren fördern den Umstieg auf Umweltverbund, umweltfreundliche Verkehrsmittel und umweltfreundliche Mobilität und verbessern damit die CO2-Bilanz im Verkehr. Das ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.

– Zusätzliche Einnahmen aus Parkgebühren können direkt in den Ausbau nachhaltiger Verkehrsinfrastruktur fließen. Dies kann einen Umstieg vom privaten Auto auf das Fahrrad oder den ÖPNV weiter begünstigen.

Um Parkgebühren zu erheben und ggf. dann Erhöhungen umzusetzen, bedarf es eines Parkraumbewirtschaftungskonzepts, das andere Städte bereits erstellt haben.

Wir stellen diesen Antrag deshalb auch für Donzdorf, weil die neue Tiefgarage am Wöhrplatz ein solches Parkierungskonzept in Abstimmung mit den bisherigen Parkmöglichkeiten in Donzdorf benötigen wird.  

Wir bitten folgende Überlegungen einzubeziehen: 

– Um parkende Autos möglichst auf Parkhäuser zu verlagern, braucht es entlang der Straße höhere Parkgebühren als im Parkhaus.

– Gegebenenfalls können Fahrzeuge mit alternativen Antrieben von Gebührenerhöhungen ausgenommen werden.

– Durch gebührenfreies Parken für Carsharing können die Bürgerinnen und Bürger auf diese Möglichkeit aufmerksam werden.

– Einnahmen aus Parkgebühren könnten separat aufgelistet werden und zweckgebunden der Förderung der Bewerbung und des Betriebes des Bürgerbusses zukommen.

-Einzubeziehen in das Konzept sind auch Gebühren für das Parken von Anwohner*innen auf öffentlichen Parkplätzen. Bislang waren Gebühren bzw. Gebührenhöhe für das Bewohner*innenparken bundesrechtlich festgelegt. Danach konnten nach der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr nur Gebührensätze für Amtshandlungen, konkret das Ausstellen eines Parkausweises für Bewohner*innen bestimmt werden. Maximal konnte eine Gebühr von 30,70 Euro pro Jahr erhoben werden. 

Dies wurde 2020 im Straßenverkehrsgesetz StVG geändert. Das StVG erlaubt nun den Ländern, den Kommunen bei der Bepreisung ihrer Anwohnerparkflächen freien Spielraum zu lassen. Daher ist zu überlegen, in welcher Höhe auch in Donzdorf Gebühren für Anwohner*innen erhoben und entsprechend in das Parkraumbewirtschaftungskonzept einbezogen werden können.

Wir brauchen eine übergeordnete neue Wertefeststellung für den Erhalt von unseren Lebensgrundlagen. Vor allem wenn man weiß, dass bei den zusammengerechneten bisherigen CO2 Emissionen Deutschland hinter den USA, China und Russland weltweit an vierter Stelle steht wird deutlich, welche Verpflichtung wir haben, Klimaneutralität zu erreichen.

Es ist eben unsere erste Klimakrise, uns fehlt die Erfahrung. Deshalb brauchen wir auch neues Handwerkszeug. Inkrementelles Regieren mit möglichst wenig Abweichung vom Status quo ist in einer Zeit gewaltiger Umbrüche ein miserables Rezept. Wir brauchen einen Paradigmen Wechsel, deshalb unterstützen wir alle Planungen und Unternehmungen zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zum Einsparen von Ressourcen. Die Veranstaltung zum Thema Photovoltaik hat gezeigt, dass auch die Bevölkerung großes Interesse daran hat.

Eine interessierte und engagierte Bürgerschaft ist ein wertvolles Gut. Ein vielschichtiges Vereins- und Kulturleben sind ein Ausweis dafür. Das gilt es auch in schwierigen Zeiten zu pflegen und zu unterstützen. Es zeigt sich auch immer wieder, wie wichtig ehrenamtliches Engagement ist: Sei es bei Vereinen, als Familienpat/In, bei der Unterstützung und Aufnahme von Flüchtlingen oder beim Betrieb des Bürgerbusses.

Da dieser Haushaltsplan ja nicht der letzte ist, den es zu beschließen gilt wäre es wünschenswert, wenn auch das politische Interesse der Donzdorferinnen und Donzdorfer wieder wächst. Hier wäre Wachstum tatsächlich ein Gewinn. Wie zu Beginn gesagt: Hinter den Zahlen des Haushaltsplanes stehen Menschen, die die Zahlen festlegen. Gleichzeitig beeinflussen und prägen diese Zahlen das Leben der Donzdorfer Bürgerinnen und Bürger. Wer allein darauf vertraut, dass die Dinge schon gut gehen werden, wird vielleicht eines Besseren belehrt. Die Anstrengungen der Jugendlichen und der jungen Generation weltweit und die geschichtlichen Erfahrungen beweisen, dass es aktiver Menschen bedarf, um die Weichen in die richtige Richtung zu stellen. Die engagierten, zum Teil über die Handlungsträgheit der Politik auch enttäuschten jungen Menschen sind keinesfalls Untergangsbeschwörer, im Gegenteil, sie sehen der Realität ins Auge und versuchen alles, um genau das von Wissenschaftlern seit langem so beschriebene Szenario noch zu verhindern.

Wenn man bedenkt, dass es nirgendwo so schnell möglich ist, direkten Einfluss auf das Umfeld zu nehmen wie in der Kommunalpolitik, ergibt sich dieser eindringliche Appell eigentlich von alleine: Interessiert Euch, engagiert Euch, agiert und beteiligt Euch.

Das Gefühl für das Gemeinwohl tätig zu sein, kann bei allen Rückschlägen auch noch mit großer Zufriedenheit verbunden sein.

Gutes zu tun ist nicht immer einfach und manchmal kostet auch etwas, aber auch kleine Dinge können für manche eine große Hilfe bedeuten.

Hierzu unser vierter Antrag:

Antrag auf Unterstützung finanzschwacher Donzdorf Bürgerinnen und Bürger, um ausgewählte Energieeffizienzmaßnahmen (u.a. auch die Neuanschaffung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes) finanziell zu fördern.

Hiermit beantragen wir, dass die Stadtverwaltung prüft, welche Möglichkeiten die Kommune bzw. die Stadtwerke haben, wirtschaftlich schwächer gestellte Personen, Familien, Alleinerziehende beim Austausch energetisch schlechter Geräte zu unterstützen.

Begründung:

In Folge der enorm gestiegenen Energiekosten kommen viele Haushalte trotz Energiepreisbremsen und anderen Unterstützungen in finanzielle Schwierigkeiten.

Zusätzlich fehlen Ihnen auch auf Grund der hohen Inflation die Mittel, um Energiefresser auszutauschen.

Durch die Möglichkeit ineffiziente Energieverbraucher wie Kühl- oder Gefriergeräte zu erneuern, werden sowohl direkt die Energiekosten gesenkt als auch ein Beitrag zum Einsparen von Energie geleistet.

Die Stadt hat auf diesem Weg die Möglichkeit auch indirekt einen Beitrag zur CO2-Reduzierung und damit zur Einhaltung der Emissionsgrenzen zu leisten.

Zum Schluss noch einige grundsätzliche Worte:

Wir haben die Welt in einen Zustand versetzt, der ständige Instabilität und damit gewaltige Fluchtbewegungen garantiert. Und vorerst wird es in jedem Fall weiter wärmer. Die Erde, auf der wir jetzt leben, ist eine andere als die aller Generationen seit Beginn der menschlichen Zivilisation – aber in den Köpfen vieler Menschen scheint diese Tatsache noch nicht angekommen zu sein. Das gilt unglücklicherweise auch für die Köpfe vieler Politikerinnen und Politiker. Noch vor wenigen Jahren war es schließlich möglich, die Klimakrise – und das ebenfalls katastrophale Artensterben – zu verdrängen, zu

ignorieren, konsequentes Handeln auf die lange Bank zu schieben.

Die meisten Menschen, die aktuell in Regierungsverantwortung sind oder Unternehmen führen, nicht nur hierzulande, gehören zu der Generation, der das Ignorieren, das Verdrängen und vielfach sogar das Leugnen der nahenden Katastrophe über die Jahre zur zweiten Natur geworden ist. Sich selbst und anderen einen so gewaltigen, so ungeheuerlichen Fehler einzugestehen, das ist eine psychologische Herkulesaufgabe. Zumal sich die Verantwortung doch scheinbar auf so viele Schultern verteilt. Wieso ausgerechnet ich, wieso ausgerechnet wir?

All das aber ändert nichts daran, dass die ruhigen Zeiten des Holozäns erst einmal vorbei sind. Das Leben auf dem Planeten Erde wird in den kommenden Jahrzehnten immer unberechenbarer, gefährlicher, extremer – auch für uns in Donzdorf.

Trotzdem oder vielleicht gerade deshalb sollte unser aller Bestreben sein, dabei niemanden und auch die eigene Hoffnung an ein erlebbares Morgen nicht aus den Augen zu verlieren.

Zum Abschluss möchten wir der Stadtverwaltung, den Einrichtungen und Diensten der Stadt für die geleistete Arbeit danken. Auch für die gute Zusammenarbeit über alle Fraktionen hinweg sagen wir ein herzliches Dankeschön.

19.12.2022  Kathinka Kaden, Peter Kuhn, Hans Geiger