Gemeinsame Stellungnahme zu den „Corona-Spaziergängen“ in Göppingen

Seit gut zwei Jahren stellt uns die Corona- Pandemie vor große Herausforderungen. Besonders Familien, Kinder und Jugendliche, aber auch ältere Menschen und vulnerable Gruppen sind von den Einschränkungen des täglichen Lebens betroffen. Zudem leiden einzelne Berufsgruppen wie Kulturschaffende, gastronomische Betriebe und der Einzelhandel besonders unter den notwendigen Beschränkungen. ln Kliniken und Pflegeheimen gehen Arztinnen und Arzte sowie das Gesundheits- und Pflegepersonal derweil täglich bis an ihre Grenzen und darüber hinaus, um an Corona Erkrankten zu helfen und – bei aller Vorsicht – den regulären Betrieb weiter aufrecht zu halten. Die Pandemie beeinträchtigt den Alltag von uns allen und verlangt uns viel ab. ln dieser Zeit zählen Zusammenhalt, Achtsamkeit und Solidarität, aber auch Nachsicht, Umsicht und Geduld. Denn auch wenn sich nicht jeder bislang beschriebene Weg der Pandemiebekämpfung tatsächlich als zielführend herausstellt, ist doch klar, dass die Verantwortlichen auf allen Ebenen und mit allen Mitteln versuchen, das Beste zu tun, gesundheitlichen Schaden von den Menschen abzuwenden und dabei Wirtschaft, Handel und Kultur gut durch die Krise zu bringen. Nichtsdestotrotz müssen wir in Politik und Gesellschaft weiter diskutieren und gemeinsam wissenschafts- und evidenzbasiert den besten Weg suchen, um möglichst gut und in absehbarer Zeit aus dieser verheerenden Pandemie herauszukommen.

Dem Ärger und Frust über die Coronaschutzmaßnahmen Luft zu machen und sein Demonstrationsrecht wahrzunehmen, ist Teil unseres demokratischen Diskurses. Für diesen stehen die unterzeichnenden Parteien und Wählervereinigungen jederzeit ein. Demokratische Spielregeln mit unangemeldeten ,,Corona-Spaziergängen“ zu umgehen und lnfektionsschutzanordnungen bewusst zu ignorieren, das überschreitet die Grenzen des rechtlich zulässigen Verhaltens, gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den notwendigen Gesundheitsschutz der Bevölkerung, der ebenso Bestandteil unserer im Grundgesetz verbrieften Grundrechte ist.

Wir, die unterzeichnenden Parteien und Wählervereinigungen, haben Verständnis für diejenigen, die Fragen zur Schutzimpfung haben, sich immer noch unsicher sind, sich aber durch die Einhaltung der Maskenpflicht, der Abstands- und Testgeboten solidarisch an der Pandemiebekämpfung beteiligen. Kein Verständnis haben wir dafür, dass Demokratiefeinde die Unsicherheit von Menschen für ihre Zwecke instrumentalisieren. Von daher fordern wir jeden Bürger und jede Bürgerin auf, genau hinzuschauen, mit wem sie bei einer nicht angemeldeten Demonstration ,,spazieren“ gehen und ob sie die offensichtlich antidemokratischen Werte und unsolidarischen Handlungen der Initiatoren wirklich teilen. Denn hier geht es nicht um Frieden, Freiheit oder gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern um das Gegenteil.

Wir, die unterzeichnenden Parteien und Wählervereinigungen, rufen alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis Göppingen zum friedlichen Miteinander auf, zu Dialog und Austausch. Wir verurteilen Hass, Hetze und Gewalt. Lassen Sie uns als Bürgerinnen und Bürger des Kreises Göppingen weiter zusammenhalten und solidarisch füreinander einstehen.

Kreisverbände:
Kreisverband Göppingen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Göppingen DIE LINKE
Kreisverband der Freien Wähler Göppingen e.V.
SPD-Kreisverband Göppingen