Bericht vom digitalen Stammtisch Bündnis 90/ Die Grünen im Östlichen Schurwald März 14, 2022März 14, 2022 Der Ortsverband „Östlicher Schurwald“ lud aufgrund der Corona-Lage zu einem digitalen Austausch der Mitglieder und interessierten Bürger*innen ein. Christa Mai begrüßte die Teilnehmenden. Zu Beginn gab Martina Zeller-Mühleis Einblicke in ihre Tätigkeit als Abgeordnete in der Regionalversammlung und dem Kreistag. Beide Gremien tagen nach den jeweils geltenden Coronaregeln in Präsenz, wobei die Sitzungen der Ausschüsse oft digital erfolgen. Inhaltlich berichtete sie von den Themen Abfallwirtschaft und dem Nachnutzungskonzept der Helfensteinklinik, das derzeit mit verschiedenen Beteiligten und Experten erarbeitet wird. Diskutiert wurde bei unserem Stammtisch auch über die Frage zur Rekommunalisierung des Müllheizkraftwerkes. Hier verwies Frau Zeller-Mühleis auf eine geplante Bürgerinformation, die von der grünen Kreistagsfraktion eingefordert wurde. Um das Thema überhaupt umsetzen zu können, braucht es einen Grundsatzbeschluss mit einer politischen Mehrheit. Derzeit sieht sie dafür noch keine Anzeichen einer breiten Zustimmung. Für den Betrieb selbst würden künftig Verbundpartner benötigt, um die notwendigen Abfallmengen zur Verbrennung zu bekommen. Nur so wäre ein wirtschaftlicher Betrieb eines Müllheizkraftwerkes überhaupt möglich. Aus der Gemeinde Rechberghausen gab Simone Göser einen Überblick über die Haushaltsplanberatungen und die geplanten Aktivitäten im Rahmen des Umweltjahres. So soll es Fachvorträge zu den Themen Fotovoltaik und Elektromobilität geben. Die Einführung von einem Mehrwegsystem in der Rechberghäuser Gastronomie war bereits ein grüner Antrag aus dem letzten Jahr. Die grünen Gemeinderäte haben auch die Einführung eines Repair-Cafés in Rechberghausen angeregt. Hier konnte Herr Zantow von seinen Erfahrungen aus Wäschenbeuren erzählen. Weitere Ideen zu Umweltthemen sind herzlich willkommen. Die Aktionen werden derzeit in Rechberghausen von der Bürgermeisterin federführend bearbeitet. Auf Dauer ist das Thema jedoch zu umfangreich, so dass wir gemeindeübergreifend die Einrichtung einer Stelle eines Klimaschutzmanager*in begrüßen würden. Auch die Wäschenbeurener Gemeinderäte David Catenazzo und Lucas Wahl haben für ihre Gemeinde die Schaffung einer solchen Stelle im Blick. Vielleicht lässt sich ja im Schurwald eine gemeinsame Kooperation schaffen. Durchaus eine charmante Idee, die auch mit den Fördermöglichkeiten wert ist, weitergedacht zu werden. Die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen ist in allen Gemeinden im östlichen Schurwald eine große Herausforderung, nicht zuletzt um ein gegenseitig gutes Umfeld auch in der Nachbarschaft hinzubekommen. Hier danken wir den ehrenamtlichen Helfer*innen. Die Herstellung der Barrierefreiheit an den Bushaltestellen nahm ebenfalls Raum in unserem Austausch ein. Rechberghausen hat hier bereits die Maßnahmen umgesetzt, während andere Gemeinden noch in der Planung- und Ausschreibungsphase sind. Die Barrierefreiheit kommt nicht nur Mitmenschen mit Handikap zugute, sondern erleichtert die Nutzung des ÖPNV auch für ältere Menschen und jungen Familien. Wir danken für den regen Austausch am digitalen Bürgerstammtisch und freuen uns, wenn wir uns wieder persönlich in lockerer Atmosphäre treffen können. Herzliche Grüße Ihr Vorstand des Ortsverbandes „östlicher Schurwald“ und die kommunalen Abgeordneten im östlichen Schurwald von Bündnis 90/Die Grünen Lucas Wahl, Christa Mai, Simone Göser, David Catenazzo, Siegline May, Heinz Mühleis sowie Martina Zeller-Mühleis (Kreis- und Regionalrätin)
