Grünen-Kandidat Franz-Gerstein und MdB Müller-Gemmeke in Ebersbach

Diskussionsabend mit Grünen-Kandidat Franz-Gerstein und MdB Müller-Gemmeke in Ebersbach am Donnerstag, 16.1.25

„Gesucht sind Schaffer, die sich reinknien“

Grünen-Kandidat Franz-Gerstein und MdB Müller-Gemmeke in Ebersbach

„Bürgergeld – Fakten statt Fake“, das war das Thema des Diskussionsabends der Grünen im Ebersbacher Gasthaus „Hecht“. Der Bundestagskandidat der Grünen im Kreis Göppingen, Moritz Franz-Gerstein, hatte dazu die Reutlinger Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke eingeladen, die in der Ampel-Koalition das Bürgergeld mitverhandelt hat.

Moritz Franz-Gerstein lobte zum Auftakt der Veranstaltung, dass auf dem Podium zwei urgrüne Themen, nämlich das Soziale und das Ökologische vereint seien. „Es gibt immer mehr Schreihälse in den Parlamenten“, sagte Moritz-Gerstein, „aber gesucht sind Schaffer, die sich reinknien in die Themen und in die Gesetze.“

Müller-Gemmeke hatte denn auch gleich eine Reihe von Beispielen parat, wo mit Falschmeldungen und Verzerrungen populistische Politik betrieben werde. So seien von den rund 5,5 Millionen Menschen, die Bürgergeld bezögen nur 15.000 sogenannte Totalverweigerer, also nur rund 0,3 Prozent. Sie zu irgendwas zwingen zu wollen sei nutzlose Symbolpolitik. „Wir Grüne hingegen machen Arbeitsmarktpolitik für die 99 Prozent, die arbeiten wollen“, so Müller-Gemmeke.

Ähnliche gern verbreitete Erzählungen kursierten über die angebliche Höhe des Bürgergeldes und die angebliche Leichtigkeit, „einfach mal so ins Bürgergeld zu gehen.“ Das Jobcenter prüfe Bedürftigkeit knallhart. Zu Recht, denn das Bürgergeld sei das unterste soziale Netz, durch das laut Grundgesetz niemand, der in Deutschland lebe, hindurchfallen dürfe.

Müller-Gemmeke wies darauf hin, wie schnell es gehen kann, dass man „aus der Kurve des Lebens fliegt“: Krankheiten, Todesfälle, Jobverlust. Plötzlich findet man sich in Situationen wieder, mit denen man nie gerechnet hätte. Manchen fällt die Neuorientierung leicht, andere verlieren schnell ihr Selbstvertrauen und bekommen das Gefühl „das schaffe ich nicht mehr“. Umso wichtiger ist es gerade diese Menschen aufzufangen und ihnen auch Unterstützung beim Neustart anzubieten. Eine wichtige Neuerung des Bürgergeldes ist der Vorrang von Qualifizierung vor Vermittlung. Früher hatten die Menschen zwar oft schnell wieder einen Job, der aber oft nicht zu ihnen und ihren Fähigkeiten gepasst hat. Oft führte das wieder zu einem schnellen Jobverlust. Heute kann man ein größeres Augenmerk darauf richten, dass die neue Arbeit zu den Menschen passt.

Zum Abschluss der Veranstaltung kam das Thema „Transformation in der Automobilindustrie“ auf. Moritz Franz-Gerstein berichtete aus seiner Arbeit als Dozent an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen/Geislingen, dass er in vielen Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern gesagt bekomme, dass anders als oft behauptet nicht die Entscheidung pro Elektromobilität geschadet habe, sondern „jede Hürde und Kehrtwende auf dem Weg zur Elektromobilität ein Problem für die Wirtschaft“ sei. Die USA, aber auch China seien in dem Bereich an uns vorbeigezogen. Junge und wohlhabende Asiaten kauften zunehmend keinen BMW oder Mercedes mehr, sondern chinesische Elektroautos. „Das müssen wir wieder ändern“, erklärte Franz-Gerstein.

Einen kleinen Trost hatte der studierte Tierarzt für die angeschlagene Autoregion Mittlerer Neckar dennoch mitgebracht: „Deutsche Schäferhunde, vor allem die von der Alb, verkaufen sich in China immer noch gut.“ Da würde „Made in Germany“ noch richtig gut ziehen.

Text: Joachim Auch