Tiefgarage weiter in der Schwebe
Rechberghausen tut sich schwer mit Risiken – Klamme Kassen, Furcht vor Kostensteigerung
Autorin: URSULA RESCH | NWZ 26.05.2010
Rechberghausen tut sich weiterhin schwer mit dem Projekt Tiefgarage am Rathausmarkt. Angesichts klammer Kassen konnte sich der Gemeinderat nicht zu einem Grundsatzbeschluss durchringen.
Rechberghausen. Bürgermeister Reiner Ruf gab die finanziellen Risiken zu bedenken, die einer großen Investition für öffentliche Stellplätze in der Tiefgarage entgegenstünden. Die Gemeinde habe für 2009 einen Fehlbetrag von 91 000 Euro aufzubringen und müsse 200 000 Euro für den Hochwasserschutz nachfinanzieren. Das Landratsamt dränge auf eine Konsolidierung des Verwaltungshaushalts. „Wir können und wollen keinen Kredit aufbringen“, lautete das Fazit des Bürgermeisters.
Allerdings sieht er die Möglichkeit, 360 000 Euro Förderung zu erhalten, was den Eigenanteil beim 1,1 Millionen-Euro-Projekt auf 240 000 Euro senke, wenn ein Investor 500 000 Euro bringe. Wie berichtet, hat ein Investor Interesse, die Sache aufzugreifen, wenn er einen Hauptmieter für den geplanten Lebernsmittelladen gefunden hat. Die Möglichkeit, ein kreditähnliches Rechtsgeschäft mit dem Investor auszuhandeln, bei dem 50 000 Euro auf etwa zehn Jahre zurückgezahlt werden hatte Ruf bereits entworfen. „Wenn das nicht riskierbar ist, können wir nicht antreten“, unterstrich der Bürgermeister. Zudem müsse man vor dem Bau nochmal den Untergrund untersuchen lassen.
Gemeinderat Helmuth Hofbauer gab zu bedenken, dass die Erfahrung zeige, dass ein Bau immer teuerer werde als geplant. Er stellte die Frage: „Was dann?“ Vielleicht über die Nachfinanzierung wieder mit dem Investor reden? Martina Zeller-Mühleis stellte die Frage, was die Gemeinde von 46 zusätzlichen Stellplätzen habe im Hinblick darauf, dass immer noch mit sinkenden Steuereinnahmen zu rechnen sei: „Wer weiß, was auf uns zukommt – jeder spricht vom Sparen, aber anfangen soll immer der andere“. Sie zeigte sich überzeugt, dass man eine Belebung der Ortsmitte auch anders hinbekomme, sie sei bisher noch keinem begegnet, der verstehe, dass 1,1 Millionen Euro für 46 Stellplätze ausgegeben würden und lehnte das Projekt ab.
Auch Gemeinderat Markus Malcher sah die Sache nüchtern: „Die Rücklagen sind auf einem Mindeststand, eine aktuelle Verschuldung von vier Millionen Euro und eine prognostizierte negative Zuführungsrate“. Zudem liege die Vermutung nahe, dass die Kosten eher mehr als weniger würden, auch wenn Parkplätze sehr wohl wünschenswert seien. Auch er sieht die Parknot erst dann, wenn ein zweiter Markt komme. Auch im Bezug auf ein Servicegebäude sieht Malcher die Raumnot für nicht so vorherrschend und nannte das Projekt für die Unabhängigen Bürger „nicht leistbar“. Gemeinderat Jürgen Rummel hingegen wollte „das Ding durchboxen“, da er eine historische Chance sieht, für das Geld eine Tiefgarage zu bauen.
Der Schultes wollte nicht kleinreden, welche Chancen damit verbunden seien, denn man habe bereits sehr viel Geld in das Vorhaben gesteckt. Gemeinderat Franz Moller drängt auf die Unterzeichnung des Vertrages mit dem Investor, da bisher keine Verbindlichkeit vorhanden sei und die Gemeinde bereits seit einem Vierteljahr hingehalten werde.
