Autor: Frank Winkel, Kuchen | GZ 29.06.2010


Zu: Weiter Wirbel in der CDU vom 18. 6. 2010 (17. 6. in der NWZ)

Es ist schon seltsam, was in der Jungen Union im Kreis Göppingen los ist. Da gibt es regelrechte Fraktionen, die sich gegenseitig Vorwürfe machen. Der Jugendverband Junge Union und einige Teile der CDU in unserer Region haben massive Meinungsverschiedenheiten. Ein Ortsverband der Jungen Union fühlt sich übergangen bei der Rücknahme der sogenannten „Eislinger Erklärung“. Dieses Verhalten zeugt nicht gerade von großer innerparteilicher Demokratie. Da wird man den Verdacht nicht los, dass die Konservativen und Progressiven in der CDU über die Junge Union ihre Flügelkämpfe austragen. Außerdem gibt es kein Machtwort von Herrn Mappus.

Da scheinen nicht nur ein paar Ortsverbandsmitglieder Streit zu haben. In der Jungen Union haben die schlechten Umfrageergebnisse wohl etwas Panik ausgelöst. Die Junge Union versuchte mit nicht akzeptablen Forderungen gegenüber ausländischen Bürgern und anderen Minderheiten eine höhere Zustimmungsquote bei den Wählern zu erreichen. Bisher wurde solches Verhalten von Politikern der CDU immer als Demagogie verurteilt. Jetzt sind solche Mittel also bei CDU bzw. Jungen Union recht. Da hilft auch keine Rücknahme dieser ominösen Erklärung.

Von einer Regierungspartei erwartet man ein anderes Verhalten. Es erscheint schon zweifelhaft, ob die CDU in dieser Verfassung die nächste Landtagswahl im März 2011 gewinnen kann.

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