!!!! ANMERKUNG 17.06.10: TERMIN DER MITGLIEDERVERSAMMLUNG VRSCHOBEN AUF Do 15.07.10 WEGEN TEILNAHME VON MdL BRIGITTE LÖSCH AN DER BUNDESVERSAMMLUNG.!!!
Kreisrundbrief vom 21. Mai 2010
von Walter Kißling (Kreisvorsitzender)
Liebe Freundinnen und Freunde
Nominierung Landtagskandidaten
Ich möchte Euch auf die Kreismitgliederversammlung vom 1. Juli hinweisen, in der wir die Kandidaten für die Landtagswahl wählen wollen. Es stellen sich – nach bisherigem Stand auf der Kreisausschusssitzung vom 10. 5. – Jörg-Matthias Fritz für den Wahlkreis Göppingen und Bernhard Lehle für den Wahlkreis Geislingen zur Wahl
Außerdem bitte ich dringend um InteressentInnen als Zweitkandidaten. Nach dem Landtagswahlgesetz springen Zweitkandidaten dann ein, wenn der gewählte Erstkandidat ausscheidet (z. B. bei Boris Palmer und Oswald Metzger gab es Nachrücker). Sie spielen auch für den Wahlkampf eine wichtige, ergänzende Rolle. Es ist eine gute Gelegenheit, sich bekannt zu machen, sich ins Spiel zu bringen und Erfahrungen zu sammeln. Ich bitte im Namen des Vorstandes, dass sich vor allem die Frauen des Kreises eine Kandidatur überlegen. Bitte macht auch Vorschläge, wen wir anfragen könnten.
MdL Brigitte Lösch
Bei der Kreismitgliederversammlung am 1. Juli wird als VIP MdL Brigitte Lösch auftreten. Sie ist in der Landtagsfraktion zuständig für Familie, Frauen, Frühkindliche Bildung. Damit deckt sie ein für uns wichtiges Themenfeld ab. Ich würde es begrüßen, wenn wir uns in diesem Bereich profilieren könnten.
Übrigens war sie lange in Geislingen aktiv und im Gemeinderat, sowie Vor-vor-Gängerin von mir als Kreisvorsitzende.
Geplatzte Sondierungsgespräche NRW
Unten findet ihr eine Stellungnahme der NRW-Grünen zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen mit der Linken in NRW. Ich denke, vielen ging es so wie mir, dass sie auf einen Politikwechsel zusammen mit der Linken in NRW gehofft haben. Jedoch, die Skepsis hat sich bestätigt. Die Linke NRW ist nicht politikfähig. Ich stimme der nachfolgenden Einschätzung von Sylvia Löhrmann, Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke voll zu. Die Linke möchte es nun so darstellen, dass es von Seiten der SPD und den Grünen gar kein echtes Interesse gab. Ich kenne Silvia Löhrmann persönlich aus mehreren Wochenendtagungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Bildung und schätze sie sehr. Sie steht eindeutig für Inhalte, ist sehr glaubwürdig und jenseits taktischer Geplänkel. Ich bitte Euch, in Diskussionen darauf zu verweisen, dass die Linke auch bereit sein muss, politische Verantwortung zu übernehmen. Es ist recht billig, auf der Schiene „wir haben die Wahrheit“ zu fahren, aber sich nicht „die Finger schmutzig machen“ zu wollen. Mit einer Linken wie in NRW kann man nicht regieren, und jede Stimme für eine solche Partei ist, wenn es an die Entscheidung über Mehrheitsverhältnisse geht, sehr schnell eine Stimme für die Konservativen. Wir sollten dies im Blick auf die Landtagswahl in BaWü thematisieren.
Grüne im Umfragehoch
Nach einzelnen, neuen Umfragen liegen die Grünen derzeit bundesweit bei 16 und in BaWü bei 20 % (gleichauf mit der SPD)
Es geht nicht darum, sich in diesen Zahlen zu sonnen, sondern sie zu begreifen. Wir wissen alle, wie flüchtig so was ist.
Meiner Meinung nach verweisen diese Ergebnisse auf einen grundlegenden Wandel der politischen Landschaft. Die Finanz- und Eurokrise zeigt den Menschen, dass die traditionellen Politikmodelle nicht mehr funktionieren. Die etablierten Parteien werden unglaubwürdig, jedenfalls trauen ihnen die Leute nicht mehr zu, die tiefgehenden Probleme zu lösen. Bei der NRW-Wahl zeigen Analysen, dass die Grünen bei weitem den höchsten Glaubwürdigkeitsfaktor aufweisen. Dieser wird meiner Meinung nach in der jetzigen Situation bedeutsam für die Menschen. Die SPD taktiert zu sehr. Es war richtig von den Grünen, der Griechenlandrettung (mit den Vorbehalten) zuzustimmen. Die Menschen wollen Ehrlichkeit und Verantwortlichkeit.
Stimmt diese Einschätzung, dann ist es Aufgabe und Verpflichtung für uns. Wir sollten selbstbewusst auftreten, aber auch agieren, Menschen einbeziehen, zur Mitarbeit auffordern. Es ist eine wichtige historische Situation, in der wir uns befinden.
Ich würde mich über eine Diskussion zu diesen Thesen freuen.
Mit grünen Grüßen und den Wünschen für ein geistbewegtes Pfingstfest
Walter Kißling
B’90/Die Grünen KV Göppingen
Buschweg 5
73087 Bad Boll
Tel/Fax: 07164/3355
Mobil. 01704665323
Mail: Walter.Kissling@gruene-goeppingen.de
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