Pressemitteilung vom 07. Juni 2010
Rückwärtsgerichtete Abfallkonzeption
Enttäuscht von der von der Verwaltung vorgeschlagenen rückwärtsgerichteten Abfallkonzeption ist die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen. Statt einer zukunftsfähigen Weiterentwicklung, die bereits jetzt die Änderungen der EU-Abfallrahmenrichtlinie berücksichtigt, wird weiterhin das bestehende System zementiert nach dem Motto „ Wir wursteln weiter“. Wie bisher wird behauptet, dass sich durch eine Verbesserung des Angebotes an der Restmüllmenge nichts ändern werde, dass alles teurer werde und dass der mündige Bürger damit nicht zurecht käme. Für unsere Fraktion stellt sich die Frage, warum dies in anderen Landkreisen funktioniert und im Landkreis Göppingen erneut auf Rückschritt gesetzt wird.
Restmüll enthält zahlreiche Wertstoffe, die angesichts knapper werdender Ressourcen dringend wieder in den Wertschöpfungskreislauf zurück geführt werden müssen. Mit dem Göppinger System, das als Ziel die Beibehaltung der jetzigen Restmüllmenge hat, funktioniert dies definitiv nicht.
Wir stellen uns vor, z. Bsp. analog dem Rems-Murr-Kreis, Abfallgefäße für den Hausmüll mit 60/ 120/ 240 Litern Füllraum, für die Biotonne Gefäße mit 60/ 120 / 240 Litern sowie Altpapiertonnen bereitzustellen. Jahresgrundgebühr ist eine verbrauchsunabhängige Gebühr, die sich wie bisher nach der Anzahl der Personen im Haushalt richtet. In dieser sind noch zahlreiche andere Leistungen enthalten. Darüber hinaus kann der Bürger seinen Müll umweltbewusst entsorgen. Müllvermeidung wird belohnt. Analog gelten die Regelungen auch für Gewerbebetriebe mit höherem Behältervolumen.
Die Frage nach der Entsorgung von Biomüll scheitert seit Jahren an der Verwaltung und einer konservativen Mehrheit im Kreistag. Biogasanlagen boomen, die technische Entwicklung schreitet weiter fort. Denkbar im Landkreis wäre eine Kooperation mit anderen Landkreisen z.Bsp. Heidenheim. Die Bewertung der Wirtschaftlichkeit von Abfallsystemen muss neu überdacht werden.
Wir erwarten, dass die Ausschreibung für den Bürger Verbesserungen erbringt, dem Kerngedanken der Müllvermeidung näher kommt und die Ressourceneffizienz der Kreislaufwirtschaft verbessert. Dies lässt sich ähnlich dem Konzept des Rems-Murr-Kreises erreichen. Dafür müssen entsprechende Leitlinien erarbeitet werden, die Grünen werden sich in der bevorstehenden UVA –Sitzung für diese einsetzen.
Martina Zeller-Mühleis
Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Göppinger Kreistag
