Z – . Juni 2010 – Titel

Text
Weiterlesen ……

GZ – 29. Juni 2010 – Flügelkämpfe und Stimmungsmache

…Von einer Regierungspartei erwartet man ein anderes Verhalten. Es erscheint schon zweifelhaft, ob die CDU in dieser Verfassung die nächste Landtagswahl im März 2011 gewinnen kann.
Frank Winkel, Kuchen
Weiterlesen ……

NWZ – 26. Juni 2010 – Göppinger Gemeinderat beschließt Streetworker-Stelle

…Da für die Streetworker-Stelle keine Berufsanfänger in Frage kämen, werde der im Haushaltsplan ausgewiesene Betrag von 51 300 Euro jedoch nicht den Personalkostenaufwand für eine 100-Prozentstelle decken, teilte die Verwaltung mit…  Das rief in der Gemeinderatssitzung die Grünen auf den Plan, die sich für eine Aufstockung der Mittel stark machten und dies bei den kommenden Haushaltsberatungen auch beantragen wollen…
Weiterlesen ……

NWZ – 26. Juni 2010 – Investor kämpft für sein Konzept

…Mehr Verkaufsraum als von der GMA maximal empfohlen sollte das neue Einkaufszentrum nicht bieten. Das findet auch der Fraktionschef der Grünen, Christoph Weber: „Die GMA hat das Einkaufszentrum auf eine ordentliche Grundlage heruntergerechnet.“ Dass sich die Empfehlung aus Ludwigsburg und die des Stadtplaners Franz Pesch weitgehend decken, bestätige, dass die Grünen mit ihren Vorstellungen nicht falsch gelegen hätten…
Weiterlesen ……

NWZ – 26. Juni 2010 – VUB wartet auf Strom-Studien

Zwei Unternehmen prüfen, ob Göppingen sein Stromnetz selbst betreiben soll. Die Frist für die Gutachten ist nach Aussage der VUB verstrichen.
Weiterlesen ……

GZ – 26. Juni 2010 – Das Problem wird nur verlagert

…Mit der B 10-neu ändert sich in Geislingen wohl nur sehr bedingt etwas an Lärm und Gestank und den übrigen Einschränkungen. Sie werden nur ein paar Meter nach außen verschoben, an den Rand der Stadt, wo sie sanft auf diese herabrieseln und nebenbei eines der schönsten Naherholungsgebiete, jedenfalls das schönste Naherholungsgebiet im Talkessel der Stadt zerstören…
Gabriele Münkle Gebhardt, Geislingen
Weiterlesen ……

NWZ – 25. Juni 2010 – Fraktionen warten auf Antwort des Investors

…Der FDP/FW-Mann empfiehlt deshalb einen Kompromiss. Das kommt für die Grünen nicht in Frage. „Das Gutachten schafft die Grundlage für weitere Planungen, denn nur mit einer Fläche zwischen 9000 und 12 500 Quadratmetern ist ein städteplanerisches Miteinander von Bahnhofstraße und Busbahnhof möglich“, sagt Fraktionschef Christoph Weber. Mit Zahlen, die über der GMA-Empfehlung liegen, werde man nicht arbeiten. „Mfi ist bewusst mit einer hohen Quadratmeterzahl ins Rennen gegangen“, sagt Weber. Auf ein Pokerspiel wollen sich die Grünen nicht einlassen.
Weiterlesen ……

NWZ – 24. Juni 2010 – Grüne wollen S-Bahn nach Göppingen

Die Grünen in Esslingen und Göppingen setzen sich für einen besseren Nahverkehr zwischen den beiden Landkreisen und der Landeshauptstadt ein. Esslingen. Das ist bei einer gemeinsamen Fraktionssitzung in Esslingen deutlich geworden, an der auch Mitglieder der Grünen im Regionalparlament teilgenommen haben.
Weiterlesen ……

StZ – 24. Juni 2010 – Die Grünen sehen eine Flaute bei der Windkraft

…Abwarten, was die Zeit bringt, wollen die grünen Regionalparlamentarier indes nicht. „Das Land hat sich bewegt, das Verwaltungsgericht Stuttgart hat pro Windkraft geurteilt, nun muss der Verband Region Stuttgart folgen", erklärt der Schorndorfer Regionalrat Werner Neher. Auf der Schwäbischen Alb, im Welzheimer Wald, im Schurwald und auf andere Höhenzügen gebe es noch genügend Standorte für weitere Windenergieanlagen. Dass im Regionalplan lediglich 0,06 Prozent der Fläche als Vorranggebiete für Windkraftanlagen ausgewiesen sind, ist aus Sicht der Grünen eine reine „Verhinderungsplanung"…
Weiterlesen ……

GZ – 23. Juni 2010 – Leserbrief: Diskussion nach Basta-Manier verboten

…Ich jedenfalls setze mich als einfaches CDU-Mitglied für eine innerparteiliche Diskussion der Mutterpartei ein, die das Ziel haben kann, die Eislinger Erklärung gegebenenfalls modifiziert in die höheren CDU-Ebenen einzubringen! Vielleicht müssen sich nur genügend viele Mitglieder finden, um eine Mitgliederversammlung auf Kreisebene zu fordern…
von Klaus Straub, Bad Überkingen
Weiterlesen ……

GZ – 22. Juni 2010 – Leserbrief: Sich endlich in aller Form distanzieren

…Von „Jugendsünde“ oder der „Pflicht der Jugend zur Provokation“ (laut Razavi) kann also nicht länger die Rede sein. Die JU hat nun zumindest eingeräumt, durch „handwerkliche Fehler“ Menschen ausgegrenzt zu haben. Umso mehr gebietet der politische Anstand von Frau Razavi und der CDU als demokratische Partei, sich endlich von diesem rechtslastigen Gedankengut zu distanzieren.
von Brigitte Herrmann, Geislingen
Weiterlesen ……

NWZ – 19. Juni 2010 – Massive Kritik an Regierung

Das von der Bundesrierung verkündete Sparpaket stößt auch im Kreis Göppingen auf massive Kritik. Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Parteien haben diese Woche deutliche Worte gefunden.
Weiterlesen ……

NWZ – 19. Juni 2010 – Kreisgrüne: „Das Sparpaket ist unsolide und mutlos“

Der Vorstand der Grünen im Kreis hat das Sparpaket der schwarz-gelben Koalition als „unsolide und mutlos“ bezeichnet. Vermögende würden nicht adäquat zur Finanzierung der Krise herangezogen und ökologisch schädliche Subventionen nicht ausreichend abgebaut, kritisiert der Kreisvorsitzende der Grünen, Walter Kißling, in einer Pressemitteilung.
Weiterlesen ……

NWZ – 19. Juni 2010 – Grüne haben die ständigen Querelen satt

Die Grünen im Göppinger Gemeinderat haben von den ständigen Querelen zwischen Stadträten die Nase voll und fordern ein Ende der „Politik der persönlichen Betroffenheit“. Auch die „Schmähkritik“ von Stadträten gegeneinander geht der sechsköpfigen Fraktion „eindeutig zu weit“… „Wir können die Wahl der Mittel nicht gutheißen – auf beiden Seiten nicht. Hinter jedem Stadtrat stehen Bürger, die diesen gewählt haben. Deshalb halten sich die Grünen auch zurück, wenn es um Bewertungen geht, die letztlich nur darauf zielen, sich gegenseitig zu ächten“, betont Fraktionschef Christoph Weber… Die Grünen vermissen derzeit „ein Konsens im Gemeinderat über die längerfristigen Ziele“. Eine solche „Leitschnur“ sei aber nötig, „um aus dem Kleinklein herauszukommen“.
Weiterlesen ……

NWZ – 19. Juni 2010 – EWS-Arena: Kein Geld für bessere Akustik?

Knapp 160 000 Euro soll die Verbesserung der Akustik in der EWS-Arena kosten. Die Göppinger Stadträte zögern, das Geld dafür bereitzustellen… Fehrenbacher betonte aber: „Grundsätzlich gilt: Wir müssen an der Akustik etwas machen.“ Diese Aussage brachte Fehrenbacher prompt die Kritik der Grünen ein, deren Fraktionschef Christoph Weber feststellte, dass es für die Stadt keinerlei Verpflichtung gebe, erneut Geld für die EWS-Arena in die Hand zu nehmen. Wenn es ums Ausgeben gehe, seien manche Stadträte gleich dabei. Bei der von Grünen vorgeschlagenen befristeten Erhöhung der Steuern zur Steigerung der städtischen Einnahmen seien dieselben Stadträte aber dagegen gewesen.
Weiterlesen ……

StZ – 19. Juni 2010 – Nachrüstung für EWS-Arena umstritten

Die akustischen Probleme in der Halle sollen durch weitere Lautsprecher geregelt werden… Der Baubürgermeister Olav Brinker und Christoph Weber von den Grünen lagen mit ihren Äußerungen nicht weit auseinander… Weber nannte es inkonsequent und unsolidarisch, wenn die Stadt hier investiere und sich gleichzeitig Pflichtaufgaben stauten wie der Brandschutz in Schulen.
Weiterlesen ……

NWZ – 18. Juni 2010 – Millionen für Brandschutz

Neue Hiobsbotschaft für Göppingen. In den kommenden acht Jahren müssen 12,3 Millionen Euro in den Brandschutz an Schulen investiert werden… Bereits 2007 hatte die Stadtverwaltung einen Plan vorgelegt, wie der Brandschutz an den Schulen nachgebessert werden kann. Damals war allerdings von 5,7 Millionen Euro die Rede. Deshalb ärgerte sich Christoph Weber (Grüne) gestern darüber, „dass der Gemeinderat nicht ausreichend informiert worden ist über das wahre Ausmaß des Brandschutzmaßnahmen“. Kritik übte Weber auch an der Tatsache, dass der Zeitplan bis 2022 gestreckt werden soll.
Weiterlesen ……

NWZ – 17. Juni 2010 – Weiter Wirbel in der CDU

… Am Ende war der landespolitische Druck – nicht zuletzt jener aus den eigenen Reihen – derart groß, dass der Jungen Union (JU) im Kreis Göppingen nichts anderes übrig blieb, als die umstrittene und in einigen Passagen stark rechtslastige „Eislinger Erklärung“ zurückzunehmen… Die Rücknahme des Strategiepapiers sorgt allerdings bisher nicht für die gewünschte Ruhe – weder beim politischen Gegner, noch in der eigenen Partei.
Weiterlesen ……

StZ – 17. Juni 2010 – Basis kritisiert Rückzieher

Nach dem Landesverband der „Republikaner" bedauert nun auch die Junge Union (JU) aus dem Unteren Filstal, dass der Göppinger Kreisverband des CDU-Nachwuchses die so genannte Eislinger Erklärung formal zurückgezogen hat. Man zeigt sich beim Ortsverband vor allem „schockiert über den Alleingang eines Teiles des Kreisvorstands"… Nicole Razavi kann die Enttäuschung der JU-Basis nachvollziehen…
Weiterlesen ……

NWZ – 17. Juni 2010 – Süßen setzt bei Steg auf Sparlösung

Der Süßener Gemeinderat hat entschieden: Der marode Stahlsteg wird durch einen Neubau ersetzt. Zum Zuge kommt eine extrem preisgünstige Variante… Hans Zeeb (Grüne) sprach von einem „sehr schönen Ergebnis“, die „Ehrenrunde“ habe sich mehr als gelohnt.
Weiterlesen ……

StZ – 16. Juni 2010 – Rückzug bringt der Jungen Union noch keine Ruhe

… Dass die Göppinger JU für ihre umstrittenen Aussagen ausgerechnet von den rechten „Republikanern" Beifall bekommt, kommentiert Meier mit den Worten, „da melden sich die Falschen zu Wort". Und er fährt fort: „Die Reps sind nicht unser Ding, darauf müssen wir nicht eingehen." Das sieht der Göppinger CDU-Gemeinderat Stefan Horn, der erst kürzlich wegen der Eislinger Erklärung aus der Jungen Union ausgetreten ist, anders: „Die Angelegenheit ist mit dem formalen Rückzug des rechtslastigen Papiers durch die JU noch längst nicht erledigt."…
Weiterlesen ……

NWZ – 15. Juni 2010 – Nur noch ein Kabel fehlt

Eine neues Flusskraftwerk in Süßen wird künftig Strom liefern, mit dem 200 Haushalte versorgt werden können… Vor rund zehn Jahren hatte der Süßener Grünen-Stadtrat Armin Kuhn die Idee dazu. Doch erst mit einer höheren Einspeisevergütung und dem Einsatz einer dreiflügeligen Kaplan-Turbine rechnet sich die Anlage für die Süßener Ökostrom-Kraftwerksbetreiber.
Weiterlesen ……

StZ – 15. Juni 2010 – Pauschal gekürzt, direkt erwischt

Den markigen Worten, mit denen die schlimmsten Folgen der Sparbeschlüsse beschrieben worden waren, sind bedröppelte Mienen gefolgt… Klaus Wiesenborn (SPD) und Eva Epple (Grüne) wiesen den anderen Fraktionen die Schuld zu, weil die pauschalen Kürzungen unausgegoren gewesen seien.
Weiterlesen ……

NWZ – 14. Juni 2010 – JU-Papier ist vom Tisch

Der Kreisverband der Jungen Union (JU) hat sein kontrovers diskutiertes Strategiepapier zur konservativen Erneuerung der CDU zurückgezogen. Dies kündigte der Parteinachwuchs auf seiner Internetseite an.
Weiterlesen (incl. Kommentar von Rüdiger Gramsch und O-Text der JU-Presseerklärung)……

NWZ – 14. Juni 2010 – Besser diskutieren als verteufeln

…Ich habe die Eislinger Erklärung der Jungen Union gelesen und freue mich über den Mut, den diese jungen Leute haben und finde es als glatte Unverschämtheit, dieses Papier als ein rechtsextremes Pamphlet abzuqualifizieren…
von Georg Gallus, Hattenhofen, Staatssekretär a.D.
Weiterlesen ……

NWZ – 11. Juni 2010 – Landtags-SPD greift CDU an

Die Eislinger Erklärung sorgt nun auch im Stuttgarter Landtag für Wirbel. Die SPD hat gestern von der CDU-Spitze gefordert, dem rechtslastigen Papier der Jungen Union in Göppingen entgegenzutreten.
Weiterlesen ……

StZ – 11. Juni 2010 – Kleine Tonne stinkt manchem gewaltig

… Gerade weil sich der Stauferkreis profilieren und modern präsentieren wolle, seien auch beim Thema Müll Fachleute gefragt. „Ich habe mit Erstaunen die Diskussion über die Biotonne verfolgt, in der uralte Vorurteile wieder aufgewärmt wurden. Es gibt hier sehr interessante Verfahren, ohne dass eine Belastung für den Bürger entsteht", betont sie (Beate Schwarz, ETG)…. Dabei brächte die Einführung der 60-Liter-Tonne Vorteile. Stähle (Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebs) schätzt, dass damit 4000 Tonnen Restmüll pro Jahr gespart werden könnten und sich die Menge der im Kreis gesammelten Wertstoffe erhöhen würde. Ein Ziel, das auch umweltpolitisch sinnvoll sei, sagen die Grünen und stehen damit ziemlich einsam da. Dass im Kreis Göppingen weniger Wertstoffe gesammelt werden als anderswo, könnte auch an den bisher gängigen Tonnengrößen von 120 und 240 Litern liegen…
Weiterlesen ……

GZ – 11. Juni 2010 – „Integration muss gelingen“

Die Integration der Ausländer muss gelingen; zu dieser Anstrengung für beide Seiten gibt es keine Alternative, mahnt der Integrationsbeauftragte Rudi Ebert. Schließlich ist jeder dritte Geislinger ein Zuwanderer… GAL-Stadtrat Ismail Mutlu vermisst viele seiner Kollegen bei Ausländerfesten.
Weiterlesen ……

NWZ – 10. Juni 2010 – „Sparplan trifft die Schwächeren“

Was denken Politiker aus dem Landkreis über die Kürzungen?… Als problematisch stuft auch Christoph Weber (Grüne) den Sparplan ein. „Die Einnahmesituation des Bundes und damit der Kommunen wird sich durch den Sparplan nicht verbessern“, so der Göppinger Stadtrat. Dies sei eine Subventionswirtschaft zugunsten von Hotelbetreibern und anderen Lobbyisten und verschlechtere die Einnahmesituation der Kommunen noch mehr. „Die Kommunen sind gezwungen, weiterhin an der sozialen Schraube zu drehen“, klagt Weber. „Das wiederum führt zu Ausgrenzung von immer mehr Menschen aus dem sozialen und wirtschaftlichen Leben.“
Weiterlesen ……

GZ – 10. Juni 2010 – Baumgrab statt Ruhewald

Auf Geislinger Markung fand sich kein Bestattungsort für eine Art „Friedwald“. Bald können dafür auf Friedhöfen Urnen rund um Bäume beigesetzt werden…. Nicht zufrieden mit dieser Alternative zum Ruhewald zeigte sich Ismael Mutlu (GAL): „Was jetzt kommen soll, ist etwas ganz anderes als ein Ruhewald, es ist nur ein Ruhebaum, gleich neben traditionellen Gräbern.“
Weiterlesen ……

NWZ – 09. Juni 2010 – 60-Liter-Eimer ohne Chance

Zwei Punkte haben sich gestern bei der Beratung des Entsorgungssystems im Umweltausschuss des Kreises herauskristallisiert: Die Kreisräte wollen keinen 60-Liter-Eimer und lehnen die Biotonne ab.
Weiterlesen ……

NWZ – 09. Juni 2010 – Stadt soll mehr sparen

Regierungspräsidium genehmigt Haushalt… Die Grünen fordern weitere Einahmeerhöhungen. „Der Erwerb und die Gewinne des Stromnetzes gehören genauso dazu wie weitere Investitionen im ener-getischen Bereich“, so die Fraktion. „Bei Großprojekten wie dem Einkaufscenter am Bahnhof sollte hingegen auf Gigantomanie verzichtet werden“. Auch ein „weiteres Wunschkonzert bezüglich der Hohenstaufenhalle“ sollte gar nicht erst eröffnet oder vom Betreiber selbst bezahlt werden.
Weiterlesen ……

StZ – 09. Juni 2010 – JU-Papier schlägt weiter Wellen

…Gestern hat sich nun auch der baden-württembergische Ministerpräsident und CDU-Chef Stefan Mappus in die Kontroverse eingeschaltet… Mappus war am Tag zuvor von Ralf Berti, einem CDU-Gemeinderat in Filderstadt (Kreis Esslingen), aufgefordert worden, ein „deutliches Signal von oben" zu geben. Berti drohte mit seinem Parteiaustritt, falls sich die Landes-CDU nicht „klar von dieser nicht tragbaren Erklärung distanziert". 
Weiterlesen ……

NWZ – 08. Juni 2010 – Kreistags-Grüne: Enttäuscht vom Abfallkonzept

Statt einer zukunftsfähigen Weiterentwicklung, die bereits jetzt die Änderungen der EU-Abfallrahmenrichtlinie berücksichtigt, werde weiterhin das bestehende System zementiert nach dem Motto „Wir wursteln weiter“.
Weiterlesen ……

NWZ – 05. Juni 2010 – New York als Lichtblick

Kreisrat Tobias Bollinger aus Ebersbach war bei der UNO in New York, um sich einmal mehr für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen. Viele Gespräche, Demos und Mahnwachen standen auf dem Programm.
Weiterlesen ……

StZ – 05. Juni 2010 – Grüner Kreisrat bei den UN

Der 25-jährige Ebersbacher Grünen-Kreisrat Tobias Bollinger ist in New York gewesen, um sich dort vor den Vereinten Nationen für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen.
Weiterlesen ……

NWZ – 05. Juni 2010 – Unterschriften gegen eine Umgehung-West

Die Interessengemeinschaft „Contra Westumgehung Jebenhausen“ ist bei ihren ersten beiden öffentlichen Aktionen in Jebenhausen auf Interesse bei der Bevölkerung gestoßen.
Weiterlesen ……

NWZ – 05. Juni 2010 – Leserbrief:  Gesellschaft muss Regeln aufstellen

Die Junge Union mag in einzelnen Punkten mehr als über das Ziel hinausgeschossen sein. Aber die Gesellschaft – und nicht nur die ewigen Weltverbesserer – muss bestimmte Dinge ausdiskutieren und es müssen klare Regeln aufgestellt werden.
von Heinz Koch, Eislingen
Weiterlesen ……

taz – 03. Juni 2010 – CDU stellt sich hinter „AK Hitler“

In Baden-Württemberg sorgt ein Kreisverband der Jungen Union mit stramm rechten Parolen für Wirbel. Die örtliche CDU lehnt eine Distanzierung ab.
Weiterlesen ……

NWZ – 02. Juni 2010 – Simmling: „Eislinger Erklärung“ ist rückwärts gewandt

FDP-Bundestagsabgeordneter kritisiert Positionspapier der Jungen Union – „Überzogen und falsch formuliert“
Weiterlesen ……

GZ – 01. Juni 2010 – Leserbrief: "Nicole Razavi, bleiben Sie standhaft"

Wer die Eislinger Erklärung der Jungen Union unvoreingenommen liest, der versteht, dass sich Nicole Razavi hinter den Parteinachwuchs stellt.
von Rudolf Bayreuther und Werner Schwarzer, Faurndau
Weiterlesen ……