Stadt soll mehr sparen
Regierungspräsidium genehmigt Haushalt
Göppingen. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat den Sparhaushalt der Stadt Göppingen für 2010 sowie die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe genehmigt. Die Behörde begrüßt die Beratungen des Haushalts, die zu einer Verringerung der Ausgaben geführt hätten. Ohne diese eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen wäre das Minus deutlich höher ausgefallen, bemerkt das RP. Die Kreditaufnahme von 10,4 Millionen Euro jedoch „ist aus Sicht des Regierungspräsidiums deutlich zu hoch, nachdem die Verschuldung der Stadt Göppingen im Vergleich zu anderen Großen Kreisstädten ohnehin im oberen Bereich liegt. Eine Genehmigung kann nur deshalb erfolgen, weil von der Verwaltung dargelegt wurde, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Kreditaufnahme wirtschaftlicher ist als eine Rücklagenentnahme“. Das RP mahnt jedoch bei weiteren Krediten zur Vorsicht und weist darauf hin, dass es auch auf der Ausgabenseite weiter erforderlich sei „über die beschlossenen Ausgabenkürzungen hinaus nach weiteren Einsparmöglichkeiten zu suchen“.
Die Fraktion der Grünen im Göppinger Gemeinderat hat auf die Anmerkungen des RP mit einer Pressemitteilung reagiert. Die Grünen fordern weitere Einahmeerhöhungen. „Der Erwerb und die Gewinne des Stromnetzes gehören genauso dazu wie weitere Investitionen im ener-getischen Bereich“, so die Fraktion. „Bei Großprojekten wie dem Einkaufscenter am Bahnhof sollte hingegen auf Gigantomanie verzichtet werden“. Auch ein „weiteres Wunschkonzert bezüglich der Hohenstaufenhalle“ sollte gar nicht erst eröffnet oder vom Betreiber selbst bezahlt werden.
