19 Göppingen: Gemeinderat

Grüne haben die ständigen Querelen satt

Autor:  | NWZ 19.06.2010




Göppingen. Die Grünen im Göppinger Gemeinderat haben von den ständigen Querelen zwischen Stadträten die Nase voll und fordern ein Ende der „Politik der persönlichen Betroffenheit“. Auch die „Schmähkritik“ von Stadträten gegeneinander geht der sechsköpfigen Fraktion „eindeutig zu weit“. Die Grünen reagierten gestern mit einer Pressemitteilung auf eine Erklärung von 31 Stadträten gegen den Linke-Stadtrat Christian Stähle und dessen Antwort, in der Stähle die Unterzeichner der Erklärung als „neoliberale Orgelpfeifen“ bezeichnete. Die Grünen waren in die Erklärung der 31 Stadträte, die CDU-Stadtrat Achim Fehrenbacher initiiert hatte, nicht einbezogen worden.

„Wir können die Wahl der Mittel nicht gutheißen – auf beiden Seiten nicht. Hinter jedem Stadtrat stehen Bürger, die diesen gewählt haben. Deshalb halten sich die Grünen auch zurück, wenn es um Bewertungen geht, die letztlich nur darauf zielen, sich gegenseitig zu ächten“, betont Fraktionschef Christoph Weber. Was Stähle betrifft, „erwarten die Grünen – genauso wie von jedem anderen Stadtrat auch – dass er sich auch und gerade in Ausschüssen inhaltlich einbringt“. Die Grünen vermissen derzeit „ein Konsens im Gemeinderat über die längerfristigen Ziele“. Eine solche „Leitschnur“ sei aber nötig, „um aus dem Kleinklein herauszukommen“.

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