Pressemitteilung von Jörg-Matthias Fritz vom 02. September 2010
Stuttgart 21 frisst S-Bahn nach Göppingen
Grüne rufen zur Demonstration auf
„Das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist verkehrspolitischer Unsinn und ein finanzielles Fiasko,“ schreibt der grüne Landtagskandidat Jörg Matthias Fritz in einer Pressemitteilung. Fritz sieht sich durch die Bemühungen aus dem Bundesverkehrsministerium, die Kosten für die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm zwischen Land, Bund und Bahn neu aufzuteilen, in seiner Auffassung bestätigt, dass die Finanzierung der Neubaustrecke noch längst nicht in trockenen Tüchern ist. "Der Bund kann die Neubaustrecke nicht wie vertraglich vereinbart finanzieren, das Land hat keinen Euro übrig, die Bahn ebenfalls. Entweder kannibalisiert das Gesamtprojekt andere, viel wichtigere Bauvorhaben der Bahn – auch im Land -, oder Bau und Finanzierung der Neubaustrecke werden sich endlos in die Länge ziehen. „Sollten die Verhandlungen darauf hinaus laufen, das Projekt zu strecken, träfen unsere schlimmsten Befürchtungen ein: ein sinnloser Bahnhofsneubau ohne Anbindung an eine neue Schienentrasse. Die Argumente für ein Moratorium werden täglich plausibler."
Während Gutachter ein Sicherheitsrisiko beim Bau von Stuttgart 21 nach dem anderen aufdecken, der Bundesrechnungshof in einem Gutachten die Kosten wesentlich höher schätzt und davor warnt, durch die Kostenexplosion würden andere Verkehrsprojekte gefährdet, wollen CDU-Ministerpräsident Mappus und SPD-Drexler das Milliardengrab auf Teufel komm raus durchpauken. "Würden Bund, Bahn und Land das Vertragspaket zur Finanzierung der Neubaustrecke wieder aufschnüren, führe dies alle Beteuerungen von "Vertragsbindung" und "Unumkehrbarkeit" ad absurdum. Die Bürgerinnen und Bürger haben inzwischen jedes Vertrauen in die Aussagen und Versprechungen in Sachen Stuttgart 21 verloren, wenn sie tagtäglich erfahren, dass der Wahrheitsgehalt solcher Aussagen eine immer kürzere Halbwertszeit hat,“ so Fritz weiter. „Stuttgart 21 trägt nicht nur ein hohes bauliches Risiko. Es ist verkehrspolitisch unsinnig, weil Stuttgart 21 nach einem von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten keinen vertakteten Zugverkehr erlaubt und es schluckt Unsummen, die an andere Stelle fehlen. Zum Beispiel für den Ausbau der S-Bahn nach Göppingen.“
Wie Bürgermeister und SPD-Regionalrat Lämmle darauf komme, Vorteile von Stuttgart 21 für den Ausbau der S-Bahn nach Göppingen sehe, ist so Fritz schleierhaft. Die Bahn habe bislang noch nicht einmal ein Betriebskonzept für die Zeit nach Inbetriebnahme des Großprojekts Stuttgart 21 vorgelegt. Diese Rahmenkonzeption ist aber Voraussetzung für die Planung der Schienenverkehre im Filstal und in der Region“.
Die Grünen hoffen, dass in den Gesprächen zwischen Landesregierung, Bahn und dem Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 nächste Woche Einsicht einkehrt. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, rufen Die Grünen zur Demonstration am heutigen Freitag in Stuttgart auf. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr am Bahnhof Göppingen, von wo man gemeinsam nach Stuttgart fahren will.
