Z – . Oktober 2010 – Titel

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NWZ – 30. Oktober 2010 – Schnelle Verbindungen sind weg (Leserbrief)

Bereits am ersten Tag der von Heiner Geißler geleiteten Schlichtungsgespräche kamen die Fakten für das Filstal auf den Tisch:… Für uns heißt das im Klartext: Nicht nur die IC- und EC-Halts in Göppingen und Geislingen fallen weg, sondern auch der Interregioexpress fährt nicht mehr durchs Filstal. Damit sind alle schnellen Verbindungen nach Stuttgart und Ulm weg und wir sind abgehängt. Dafür fahren hier deutlich mehr Güterzüge, also die Züge, die am lautesten sind…… von Walter Bader, Gammelshausen
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GZ – 29. Oktober 2010 – AUS DEM GEISLINGER GEMEINDERAT

…Ismail Mutlu (GAL) verwies auf die Problematik der Spielsucht, die sich aufgrund der zunehmenden Zahl von Spielotheken ergebe. Er schlug vor, die Besteuerung der Automaten (Vergnügungssteuer) weiter anzuheben…
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StZ – 26. Oktober 2010 – Stuttgart 21 bringt der S-Bahn neue Freunde

Um für das Milliardenprojekt die Werbetrommel zu rühren, springt Rathauschef Amann über seinen Schatten… Auch die kreisweite überparteiliche Initiative Für Stuttgart 21 nennt in ihrer Resolution die S-Bahn als eines ihrer wichtigsten Argumente… Bei den Grünen löst dieser Satz allerdings Verwunderung aus. „Es ist schon interessant, dass alle plötzlich für die S-Bahn sind", sagt der Grünen-Kreischef, Walter Kissling… Die Machbarkeitsstudie des Landkreises habe ergeben, dass auch ohne Neubaustrecke die Verlängerung der S-Bahn in den Kreis Göppingen hinein grundsätzlich möglich sei. Ein Halbstundentakt bis Geislingen scheint bislang aber nur möglich, wenn zwischen Plochingen und Uhingen ein drittes Gleis gebaut wird. Nach vorsichtigen Schätzungen könnte dies 70 bis 80 Millionen Euro kosten. Zudem müssten entlang der Bahnstrecke möglicherweise Häuser abgerissen werden…Die Landtagsfraktion hat mittlerweile ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass die Realisierungschancen einer S-Bahn ohne Neubaustrecke untersuchen soll…
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GZ – 26. Oktober 2010 – Aufschrei aus Geislingen

Hausbesitzer und Gewerbetreibende müssen sich in Geislingen auf höhere Kosten einstellen: OB Amann hat seine Stadträte auf steigende Grund- und Gewerbesteuern eingestimmt. Wegen der Kreisumlage… Bernhard Lehle (GAL), gleichzeitig Kreisrat, nahm die Landkreisverwaltung in Schutz: Auch dort würden immer neue Einsparmöglichkeiten gesucht. Die hohen Kosten seien zu einem Teil auf die beiden Krankenhäuser zurückzuführen, wobei aber Geislingen daran gelegen sein müsse, die Helfenstein Klinik zu erhalten. Im Übrigen fließe auch „einiges an Geld in den Sozialbereich nach Geislingen.“
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NWZ – 25. Oktober 2010 – „Fakten auf den Tisch“ (Interview)

… "Man kann für oder gegen Stuttgart 21 sein. Aber wie die Landesregierung und die Bahn mit bestimmten Punkten umgehen und Gutachten vorenthalten, das geht so nicht. Die Wirtschaftlichkeitsrechnung der Bahn wurde nicht einmal dem Verkehrsausschuss des Bundestags vorgelegt. Und die Kosten steigen immer weiter, jeder Unternehmer wäre längst bankrott. Aber hier sind’s ja Steuergelder, die man verbraten kann. Aber der Hauptpunkt ist die direkte Demokratie. Die Art und Weise, wie Großprojekte zustandekommen, stinkt immer mehr Leuten – auch, wenn alles demokratisch legitimiert ist… Also ich fühle mich von allen drei Landtagsabgeordneten im Kreis nicht vertreten – und das geht vielen Menschen so.
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StZ – 25. Oktober 2010 – Grüne sehen Störfeuer für die Schlichtung

…Der Kreistag hat mit großer Mehrheit eine Resolution gebilligt, die sich für die Realisierung des Milliardenprojekts ausspricht. Allerdings beschränkte sich der Kreis der Neinsager nicht auf die Grünen. Auch der SPD-Verkehrsexperte Arnulf Wein (Süßen) und Teile der Freien Wähler (FW) stimmten gegen das Papier… Der Grüne Harald Wagner (Heiningen) hatte auf die Schlichtungsgespräche in Stuttgart verwiesen. Eine derartige Resolution sei zu diesem Zeitpunkt nicht sachdienlich… Wagner wies jedoch darauf hin, dass die Bahn dann zu einer Verbesserung des Lärmschutzes gesetzlich verpflichtet sei. Zudem habe die Landkreisverwaltung vor zwei Jahren unter Wolffs Vorgänger Franz Weber selbst noch die Ertüchtigung der Bestandsstrecke bevorzugt, weil nur dies verhindere, dass der Kreis vom Fernverkehr abgehängt werde…
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NWZ – 23. Oktober 2010 – Alle Fragen wieder offen

…Mit dem Antrag, der von CDU, SPD, FDP/FW, der VUB, der Linken, dem parteilosen Stadtrat Stefan Horn und OB Till unterstützt und von drei Grünen-Vertretern zumindest toleriert wurde, wird die Stadtverwaltung beauftragt, dem Gemeinderat bis spätestens 1. März „auf der Grundlage der derzeitigen Konzeptionen und den vorliegenden Gutachten für den Bereich Bahnhofstraße/ZOB und den Bereich Bleichstraße umsetzbare Planungen vorzulegen“. Endgültig entscheiden wollen die Stadträte nunmehr am 17. März – das ist ein Donnerstag. Eva Epple (Grüne) stimmte als einziges Mitglied des Gemeinderats gegen den Antrag, weil sie mit den „derzeitigen Konzeptionen“ nicht einverstanden ist. Die Grünen verspüren ohnehin das Bedürfnis, das Projekt Einkaufszentrum auszuschreiben – in der Hoffnung, dass sich dann neue Investoren melden, die eine kleinere Mall planen, als das bisher MFI, ECE und die Acrest Property Group getan haben…
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StZ – 23. Oktober 2010 – Die Bleichstraße ist zurück im Spiel

…Umstritten blieb das Papier nur bei den Grünen. Auch sie befürworteten allerdings das nun geplante Vorgehen, im November im Gemeinderat einen Kriterienkatalog aufzustellen, nach dem ein solches Einkaufszentrum in Göppingen gestaltet werden sollte. Christine Lipp-Wahl verwies allerdings darauf, dass eigentlich schon der im April installierte Arbeitskreis die Interessen der Stadt hätte festlegen sollen. „Jetzt müssen wir schon wieder von vorne anfangen", sagte die Grünen-Rätin…
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NWZ – 23. Oktober 2010 – Nach hitziger Debatte ein Ja zur Resolution

Mehrheit im Kreistag spricht sich für Stuttgart 21 aus… CDU-Kreisrat Dr. Micha Alexander Lege sprach sich im Namen seiner Fraktion deutlich für Stuttgart 21 aus und ging zugleich mit den Grünen hart ins Gericht… Harald Wagner (Grüne) konterte, lehnte die Resolution als „nicht sachdienlich“ ab und entfachte einen Schlagabtausch über repräsentative und direkte Demokratie…
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NWZ – 23. Oktober 2010 – Stuttgart 21: Patt im Süßener Gemeinderat

Eine von der CDU eingebrachte und der Stadtverwaltung befürwortete Resolution pro Stuttgart 21 hatte im Gemeinderat Süßen keine Mehrheit… Für die Resolution hatten sich Kersting selbst, die CDU und drei der fünf Mitglieder der FDP/AFW-Fraktion ausgesprochen, abgelehnt wurde die Stellungnahme von SPD, Grünen und zwei Mitgliedern aus den Reihen von FDP/AFW. SPD, die nicht komplett anwesend war, und Grüne hatten sich in der Debatte nicht grundsätzlich gegen das Projekt ausgesprochen. Redner beider Fraktionen vermissten aber Informationen, vor allem über die Auswirkungen von Stuttgart 21 aufs Filstal. Sie hätten hierzu gerne Expertenmeinungen gehört…
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NWZ – 23. Oktober 2010 – Kreisjugendring nimmt Grüne Jugend auf

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GZ – 23. Oktober 2010 – Besenfresser

…Freudig hat Oberbürgermeister Wolfgang Amann in der Sitzung des Technischen Ausschusses den Besen abgegeben, den er hätte vespern wollen, falls sich auf dem neuen Gewerbegebiet auch dieses Jahr kein Betrieb angesiedelt hätte… Amann gab den Besen deshalb am Mittwoch ganz offiziell wieder an den Grünen-Stadtrat Lehle zurück…
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NWZ – 23. Oktober 2010 – „Ein durchschaubares Spiel“ (Interview)

…Es ist zumindest sehr, sehr durchschaubar, welches Spiel die Grünen in Baden-Württemberg wenige Monate vor der Landtagswahl betreiben. An dieser Stelle mal zur Erinnerung: Eine der ersten Unterschriften, die unter das Bahnprojekt gesetzt wurden, stammte von der damaligen Bundesumweltministerin der rot-grünen Bundesregierung, Renate Künast von den Grünen…
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GZ – 23. Oktober 2010 – „Ängste geschürt gegen Zukunftsprojekt“ (Interview)

…Aber am Ende wird S 21 gebaut, genauso wie der Flughafen München und andere Großprojekte. Selbst eine grün-rote Regierung könnte im Frühjahr 2011 das Projekt nicht stoppen, ohne geltendes Recht zu verletzen. Insofern dient der S 21-Protest in Wirklichkeit der grünen Stimmungsmache für den März 2011…
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NWZ – 22. Oktober 2010 -„Jobmotor für die Region“

…Ich würde mir allerdings wünschen, dass auch hier die Wahlentscheidungen auf sachlicher Ebene getroffen werden. Schade, dass jetzt von bestimmten politischen Kräften Stimmung gemacht wird. Ich kann eigentlich unsere Bevölkerung nur dazu aufrufen, sich bei populistischen Äußerungen genau zu überlegen, was wirklich dahinter steckt…
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NWZ – 21. Oktober 2010 – Stadträte sind sauer auf Till

Heute ab 17 Uhr beraten die Göppinger Stadträte über das geplante Einkaufszentrum. OB Guido Till plädiert für eine Shopping-Mall in der Bleichstraße. Doch eine Mehrheit für Tills Kurs ist nicht in Sicht… Grüne und Linke wollen den Verlauf der Diskussion abwarten – um gebenenfalls in einer Sitzungspause einen eigenen Antrag zu entwerfen. Grünen-Fraktionschef Christoph Weber („Die Verwaltung hat in sechs Monaten nichts dazu gelernt“) liebäugelt mit dem Plan, den Bau eines mit 11 000 Quadratmetern deutlich kleiner dimensionierten Einkaufszentrums am Bahnhof auszuschreiben. Gleichzeitig wollen die Grünen darauf achten, dass Unternehmen wie Kaufhof und C&A in der Bleichstraße Entwicklungschancen behalten. Die Grünen wollen auch dort neue Verkaufsflächen in einem bestimmten Rahmen zulassen…
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NWZ – 21. Oktober 2010 – Ja zur Schnellbahntrasse

…Peter Hofelich übte in dem Zusammenhang harte Kritik an den Grünen: „Die Grünen im Kreis wie im Land sind in ihrer Argumentation zur Verbindung Stuttgart – Ulm konfus und unglaubwürdig.“ Erst werd über Jahre der Schnellbahnstrecke zugestimmt, dann plötzlich abgelehnt und mit einem Planungsbüro eine Ertüchtigung der Filstalstrecke vorgeschlagen. Hofelich: „Als man erkennt, was das für die Anlieger und die Natur bedeuten würde, wird nachgeschoben, man wolle das ja gar nicht, sondern es sollen Neigetechnikzüge auf der alten Trasse fahren“, so Hofelich. „An welche der drei Varianten soll man sich denn halten? Und was sagen die Grünen dann zum dringend nötigen besseren Nahverkehr, der bei keiner ihrer Varianten möglich erscheint?“
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NWZ – 21. Oktober 2010 – Ebersbach verweigert die Gefolgschaft

Nach Bad Boll hat nun auch Ebersbach dem Neckar-Elektrizitätsverband (NEV) die Gefolgschaft verweigert. Doch der Gemeinderat lehnt nicht nur die neue Satzung des Verbands ab und fordert, dass der NEV den Mitgliedskommunen den Ausstieg mit der Auszahlung ihres Eigenkapitals ermöglichen soll. Er ging noch einen Schritt weiter als die Räte von der Voralb: Bürgermeister Sepp Vogler wurde nicht ermächtigt, bei der anstehenden Sitzung des NEV der Gründung einer neuen Netzgesellschaft, die sich am Stromnetz der ENBW beteiligt, zuzustimmen – er muss sich nun der Stimme enthalten… Tobias Bollinger (Grüne) begründete seinen Antrag denn auch so: „Wir warnen davor, der ENBW den Weg freizumachen, das Stromnetz weiter zu behalten.“…
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NWZ – 20. Oktober 2010 – Initiative will Baustopp

Einen „Baustopp“ und einen Volksentscheid über das Projekt forderte das Göppinger Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 in seiner jüngsten Sitzung. Walter Kissling berichtete in der jüngsten Sitzung des Göppinger Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 von einem Lokaltermin der Initiative mit Vertretern von Bürgerinitiativen in Mühlhausen…
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NWZ – 19. Oktober 2010 – Grüne im Kreis stimmen sich auf Wahlkampf ein

Eine kämpferische Grundsatzrede von Jörg Matthias Fritz bestimmte die Kreismitgliederversammlung der Grünen, mit der der Göppinger Ortsvereinsvorsitzende die Parteimitglieder auf den beginnenden Landtagswahlkampf einstimmte. Er verteidigte bei dem von ihm empfohlenen „grünen Weg durch schwarzes Land“ insbesondere wohl verstandene konservative Werte gegen die „Wachstumsfixiertheit der strukturkonservativen Parteien von Union und FDP…
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StZ – 18. Oktober 2010 – Die Stadt will ein besseres Klima

Der Gemeinderat beschließt den Beitritt zum Klimabündnis und verpflichtet sich damit zu einer deutlichen Senkung des Ausstoßes an Kohlendioxid… Der ursprünglich von SPD und Grünen beantragte Beitritt fand bei allen Fraktionen einhellige Zustimmung… Der Grünen-Sprecher Christoph Weber wies jedoch darauf hin, dass die Arbeit für den Klimaschutz in der Stadt in der Vergangenheit nicht immer einfach gewesen sei: „Es war oft furchtbar holprig." Deshalb sei es nun wichtig, den Klimaschutz professionell zu verankern. Die Bilanz der Gesamtstadt habe sich in den vergangenen Jahren im Übrigen kaum verbessert. Da hätten auch alle Anstrengungen der Stadtverwaltung wenig geholfen. „Der kommunale Anteil an den Gesamtemissionen von Göppingen liegt ja nur bei zwei Prozent."…
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Augsburger Allgemeine Zeitung – 18. Oktober 2010 – Im Täle 21

Wer an Protest denkt, denkt an Stuttgart. Dort prallen die Interessen aufeinander, dort soll geschlichtet werden. Dabei formiert sich überall im Ländle der Widerstand – auch gegen die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm. Ein Ortstermin…
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GZ – 16. Oktober 2010 – „Brücken schlagen und keine Bäume“

Leni Breymaier (50) aus Eislingen macht aus ihrer Skepsis gegen Stuttgart 21 kein Hehl. GZ-Redakteur Roderich Schmauz befragte die Verdi-Landeschefin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende…
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StZ – 16. Oktober 2010 – Profis sollen über das Netz verhandeln

Die Übernahme des Göppinger Stromnetzes durch die Stadt könne sich rechnen. Das ist das Ergebnis zweier Gutachten, die am Donnerstag bei einer nichtöffentlichen Sitzung den Mitgliedern des Göppinger Gemeinderats vorgestellt wurden. Entscheidend sei allerdings der Preis, den die Stadt für das 900 Kilometer lange Netz bezahlen müsse, betonten die Gutachter… Im Gemeinderat ist nun umstritten, ob die heiklen Verhandlungen mit dem bisherigen Netzbetreiber dem parteilosen Oberbürgermeister Guido Till anvertraut werden sollen… Zurückhaltender äußerte sich der Grünen-Fraktionssprecher Christoph Weber. „Für uns wäre es wichtig, dass jemand die Verhandlungen mit der EnBW führt, der ein sehr großes Interesse daran hat, dass wir das Netz zu einem darstellbaren Preis übernehmen", sagt er. Weite Teile des Gemeinderats hegen Zweifel daran, dass dies auf den OB zutrifft…
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NWZ – 16. Oktober 2010 – Stromdebatte: Till allein auf weiter Flur

Es fand alles hinter verschlossenen Türen statt und dauerte Stunden: die Vorstellung der Strom-Gutachten durch die beiden Büros BET und Rödl & Partner, die Fragen der Stadträte dazu, die Antworten der Experten, die Diskussion über die Beschlussvorlage der Verwaltung und schließlich die Abstimmung, bei der OB Guido Till baden ging…
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NWZ – 16. Oktober 2010 – Einkaufscenter soll bis 2014 stehen

… Kommenden Donnerstag stimmt der Gemeinderat über einen Antrag von CDU, SPD und FDP/FW ab, mit dem die Verwaltung beauftragt werden soll, mit MFI bis März „eine umsetzbare Planung“ zu erarbeiten… Grüne und VUB wollen den Antrag ablehnen. Sie sind dagegen, dass Verwaltung und MFI allein verhandeln. Die Grünen fordern eine Ausschreibung des Projekts und einen Investorenwettbewerb…
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StZ – 16. Oktober 2010 – Christian Stähle stellt dem OB ein Ultimatum

Der Linke-Stadtrat droht, ihn wegen übler Nachrede anzuzeigen. …hatte Till ziemlich unvermittelt und zur Überraschung aller eine Erklärung zu Protokoll gegeben, in der er sich gegen jegliche Korruptionsvorwürfe verwahrte… „Ich meine damit Sie", sagte der OB zu Stähle… Warum Till auf die Idee kam, dies als Korruptionsvorwurf zu interpretieren, bleibt sein Geheimnis, zumal er zuvor auf Aupperles Wortmeldung noch ruhig und souverän reagiert hatte. Till messe mit zweierlei Maß, kommentierte der Grünen-Sprecher Christoph Weber den Vorfall. Offenbar wolle er durch seinen Konfrontationskurs das Gremium spalten. In diesem Fall dürfte das allerdings nicht gelingen…
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NWZ – 15. Oktober 2010 – Biogas könnte die Luft ausgehen

Die geplante Türkheimer Technologieplattform Bioenergie steht wegen hoher Kosten weiter auf der Kippe. Im Umweltausschuss des Kreistags wurden Stimmen laut, die vor dem Bau zu vieler Anlagen warnen… Harald Wagner (Grüne) fand es außerdem „ethisch bedenklich“, dass in manchen solcher Anlagen auch Getreide zu Energie verarbeitet werde.
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NWZ – 14. Oktober 2010 – S-Bahn im Stolpertakt

Die S-Bahn-Pläne für den Landkreis geraten zwischen Schnellbahn-Diskussion und fehlenden Zahlen der Bahn ins Hintertreffen. Im Verkehrsausschuss des Kreistags stand die Debatte im Schatten des S21-Konfliktes… Mehrere Kreisräte mokierten sich über die Schlafmützigkeit der Bahn, die immer noch keine verlässlichen Zahlen und Bewertungen der möglichen S-Bahn-optionen auf den Tisch gelegt habe… Die direkte Zusteigemöglichkeit in Fernverkehrszüge sei für die wirtschaftliche Entwicklung von Mittelzentren wie Göppingen und Geislingen unerlässlich, meinte Harald Wagner (Grüne)…
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NWZ – 14. Oktober 2010 – MFI-Pläne stoßen auf Kritik

Die Absicht von CDU, SPD und FDP/FW, die Göppinger Stadtverwaltung mit dem Investor MFI über den Bau eines Einkaufszentrums am Bahnhof verhandeln zu lassen, stößt bei Grünen und VUB auf Kritik… Der Arbeitskreis „Einkaufszentrum“, dem auch Mitglieder des Gemeinderats angehören, habe sich darauf verständigt, zunächst die für die Innenstadt verträgliche Größe und den Branchenmix abzuklären und dann dem Stadtparlament einen Vorschlag zu unterbreiten, betonte Christoph Weber gestern auf Anfrage der NWZ. „Die Bereitschaft von CDU und SPD, die Vorergebnisse des Arbeitskreises zu akzeptieren, ist offenbar nicht sonderlich ausgeprägt“, kritisierte der Vorsitzende der Grünen-Fraktion. Weber fühlt sich vom Investor MFI „brüskiert“, weil das Unternehmen einerseits mit der Stadtverwaltung allein weiterverhandeln wolle und zum anderen die neuen Pläne, die jetzt doch eine Verlegung des Busbahnhofs an die Gleise vorsehen, den Grünen bisher gar nicht vorgestellt habe. „MFI will keinen Dialog, keine Ausschreibung und keinen Investorenwettbewerb“, stellte Weber verärgert fest…
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NWZ – 14. Oktober 2010 – Bad Boll verweigert die Gefolgschaft

Bad Boll zeigt dem Neckar-Elektrizitätsverband die kalte Schulter: Die Gemeinde votiert für ein Austrittsrecht mit Auszahlung… Die Grüne Liste sah den NEV hingegen „eher kritisch“. Was sei der bisherige Nutzen des Verbands gewesen? fragte Dorothee Kraus-Prause. Hannes Baab sah einen Widerspruch darin, dass der NEV mit einer Gesellschaft regenerative Energie bieten wolle und dazu die ENBW als Partner nehme, die auch Atomstrom produziere. „Ich frage mich, was das soll.“ Und wem gehören die 100 Millionen, wenn nicht den Verbandsgemeinden? fragte Dorothee Kraus-Prause…
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NWZ – 13. Oktober 2010 – Naturschutzbund: Kein Bedarf für S 21

Hans-Peter Kleemann sieht keinen Bedarf für Stuttgart 21. Der Nabu-Vorsitzende aus Stuttgart sprach in der Stadthalle Göppingen auf einer Veranstaltung des Aktionsbündnisses „Göppinger gegen S 21“…  „Im Filstal verkehren heute täglich 220 Züge. Das ist der Stand von 1955.“ Die Strecke könne 50 Prozent mehr Züge verkraften und der Ausbau und ein drittes Gleis im Filstal würden die gleiche Zeitersparnis nach München bewirken wie eine Neubaustrecke…
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NWZ – 13. Oktober 2010 – Kreistagsfraktion der Grünen fordert Bau- und Vergabestopp

Einen sofortigen Bau- und Vergabestopp fordert die Kreistagsfraktion der Grünen. Jetzt sei die Zeit für Gespräche, bei denen die neuen finanziellen, ökologischen und sozialen Fakten und die unter Verschluss gehaltenen Gutachten auf den Tisch kämen. Und diese ergebnisoffenen Gespräche wollen sie auch im Landkreis führen…
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NWZ – 13. Oktober 2010 – Mehrheit für Bahnprojekt

Für die Resolution zugunsten von Stuttgart 21 deutet sich im Kreistag eine deutliche Mehrheit an. Im Verkehrsausschuss wurde erneut vehement debattiert…  Klar gegen die Resolution sprachen sich lediglich Martina Zeller-Mühleis und Harald Wagner (Grüne) aus. Wagner bemängelte unter anderem, dass eine Fülle von unbelegten Zahlen darin stünden, die anderen Kennziffern der Befürworter widersprächen. Die Resolution trage deshalb nicht zur Versachlichung der Auseinandersetzung bei. Zeller-Mühleis erinnerte daran, dass 2007 ein Bürgerbegehren systematisch verhindert worden sei.
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StZ – 13. Oktober 2010 – „Ein Verzicht wäre schlimmer"

Während Woche für Woche immer mehr Menschen aus dem Kreis Göppingen in die Landeshauptstadt zu den Demonstrationen gegen Stuttgart 21 aufbrechen, behält das Großprojekt auf politischer Ebene seinen Rückhalt. Der Verkehrsausschuss des Göppinger Kreistages schloss sich gestern mit großer Mehrheit einer entsprechenden Resolution der kreisweiten Initiative Wir sind für Stuttgart 21 an. Lediglich die Grünen stimmten gegen das Papier. Der SPD-Verkehrsexperte Arnulf Wein (Süßen) enthielt sich…
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NWZ – 12. Oktober 2010 – Grüne kritisieren „Boykott“ des Arbeitskreises

Die Fraktion der Grünen beurteilt den gemeinsamen Vorstoß von CDU, SPD und FDP für eine Planung, an der nur die Stadtverwaltung und der Investor beteiligt sind, kritisch. Der Arbeitskreis „Entwicklung des Bahnhofsareals“, in dem Vertreter aller Gemeinderatsfraktionen sitzen, werde damit ausgehebelt….
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StZ – 12. Oktober 2010 – Mit Kanalarbeiten beginnt der Bau der neuen Mitte

… Die Grünen und die SPD hatten während der Haushaltsberatungen vergeblich versucht, den Kauf von 44 Plätzen zu verhindern, die die Stadt 750 000 Euro kosten. Dies könne sich Ebersbach im Jahr des größten Defizits der Geschichte der Stadt nicht leisten, hatten die Gegner der Investition moniert.
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GZ – 09. Oktober 2010 – Hauptredner Gangolf Stocker kam nicht

Frust bei den rund 60 Besuchern der Veranstaltung „Aktionsbündnis Göppinger-gegen-S 21“ in der Rätsche. Referent Gangolf Stocker kam nicht… In einer sich lebhaft entwickelten Diskussion wurde die Frage aufgeworfen, in welcher Form „uns Göppinger und Geislinger“ der Tiefbahnhof Stuttgart 21 betreffe… „Wir möchten, dass der Wille des Souveräns respektiert wird, die Fakten auf den Tisch kommen und die möglichen Folgen für den Kreis Göppingen offen abgewogen werden, statt jeden Tag weitere vollendete Tatsachen zu schaffen.“…
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NWZ – 08. Oktober 2010 – Ortsumfahrung: OB Till will die Wogen glätten

…Die Grünen im Göppinger Gemeinderat lehnen die Ortsumgehung Jebenhausen ab und argumentieren, Ziel der Planer sei es, einen schnellen Autobahnzubringer zu bauen, der am Ende noch mehr Verkehr anziehen würde…
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NWZ – 07. Oktober 2010 – „Dreist und unsäglich“ (Interview)

Jörg Matthias Fritz, Landtagskandidat der Grünen in Göppingen, übt scharfe Kritik an der Landesregierung. "Wer Kinder und Jugendliche mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Schlagstöcken malträtiert, wer in Kauf nimmt, dass Menschen ihr Augenlicht verlieren, hat jegliche moralische Legitimation verwirkt, dieses Land zu regieren… Wenn die Bahn selbst sagt, 4,5 Milliarden Euro sind die oberste Grenze für die Wirtschaftlichkeit des Projekts, warum müssen wir da mit dem Kopf durch die Wand? Wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass ein Projekt weder sinnvoll noch finanzierbar ist, muss man es stoppen. Ich bin auch zuversichtlich, dass uns das gelingt."
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NWZ – 07. Oktober 2010 – Hofelich: „Die Maßstäbe gehen verloren“

Der Streit um Stuttgart 21, die gewaltsame Räumung des Schlossparks, die Kritik an Polizei und Demonstranten und auch die gestrige Regierungserklärung haben bei Politikern im Kreis Reaktionen ausgelöst… Die Grünen im Kreis werfen Mappus in einer Pressemitteilung vor, er ignoriere, „dass die Demonstranten die Mehrheit der Baden-Württemberger repräsentieren und er zeigt sich als Ministerpräsident unfähig, die Menschen zu überzeugen und den Dialog zu pflegen“. Der Kreisvorsitzende Walter Kißling berichtet von „schreienden Demonstranten, die durch Pfefferspray verletzt wurden“ und kritisiert die „Unverhältnismäßigkeit des brutalen Vorgehens gegen Schüler und ältere Menschen“. Der Stuttgarter Grünen-Politiker Werner Wölfle hatte kürzlich in Göppingen gesagt: „Dieser Protest ist eine Bereicherung für unser Land.“ Versuche man allerdings, „jetzt die Projekte mit dem Kopf durch die Wand durchzusetzen, werde dies das Land zum Schlechten verändern“.
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Stuttgarter Nachrichten – 05. Oktober 2010 – Grüner Flirt mit der Wirtschaft

Die baden-württembergischen Grünen suchen verstärkt den Kontakt zur Wirtschaft. Und die Unternehmen im Land, die Technologieführer zumal, öffnen bereitwillig ihre Türen. Die alten Feindbilder werden vor der Landtagswahl mit atemberaubendem Tempo entsorgt… So zuletzt bei Schuler, dem Weltmarktführer für Pressen in Göppingen. Wenn der Ministerpräsident zur Schuler AG nach Göppingen gekommen wäre, hätte der Empfang nicht freundlicher ausfallen können, meint hinterher ein Teilnehmer in kleiner Runde in Richtung der Grünen-Delegation, die, angeführt von Kretschmann, das High-Tech-Unternehmen eben mehrere Stunden besucht hat… Für den Grünen-Fraktionschef scheinen die Anfeindungen früherer Zeiten aus den Reihen der Wirtschaft vergessen. Schuler-Vorstandsmitglied Beyer begrüßt während des Besuchs durchaus die hohen Umfragewerte der Grünen… Wenn Demokratie funktioniere, müsse auch mal eine Regierung abgewählt werden…
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StZ – 05. Oktober 2010 – Sorge um das Stadtbild

Die Fraktion der Grünen im Göppinger Gemeinderat zeigt sich besorgt ob der Abrisswelle in der Göppinger Innenstadt…  Die Göppinger Grünen wollten nun wissen, wie es um das Programm für die Innenstadtentwicklung bestellt ist, das die Stadtverwaltung bereits Ende letzten Jahres angekündigt hatte. Damals hatten die Grünen schon die schlechte Informationspolitik der Stadt beklagt und gefordert, dass insbesondere der Bereich zwischen Schul-, Schloss- und Pfarrstraße durch eine besondere Satzung geschützt und als Altstadt anerkannt werden sollte. Seither sei nichts geschehen, meint der Grünen-Sprecher Christoph Weber. Dabei seien im Haushaltsplan 67 000 Euro für das Innenstadtprogramm veranschlagt…
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NWZ – 02. Oktober 2010 – Wie stark bindet der Juryentscheid?

…Auch seitens der Fraktion der Grünen möchte man „das Bärenfell nicht verteilen, bevor man nicht weiß, was es kostet“, so Stadträtin Ulrike Haas – auch wenn die Ergebnisse des Wettbewerbs allesamt „sehr schön” seien…
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GZ – 02. Oktober 2010 – „Geld in das Zukunftsprojekt ist gut angelegt“ (Interview)

Die Position der CDU-Landtagsabgeordneten Nicole Razavi ist eindeutig: Stuttgart 21 ist sehr wichtig, demokratisch legitimiert und wird gebaut…. Dass diese Welle des Protests erst nach der Entscheidung losgetreten wurde und die Menschen mit falschen Behauptungen und Halbwahrheiten verunsichert werden, ist kein Zufall. Allerdings hat dies weniger mit S 21 zu tun, als mit politischer Stimmungsmache…
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GZ – 02. Oktober 2010 – Die Beliebigkeit des Chamäleons (Leserbrief)

Herr Lehle hat wieder einmal mit seiner Stammtisch-Rhetorik nur heiße Luft erzeugt, aber nichts Konstruktives gesagt… von Erwin Bühler, Geislingen
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GZ – 01. Oktober 2010 – Stadträte sind stinksauer

…An der Stadt bleiben für das inzwischen auf mehr als 2,5 Millionen Euro veranschlagte Projekt weitaus mehr Kosten hängen als ursprünglich gedacht. Der Eigenanteil stieg um satte 458 000 Euro auf rund 1,1 Millionen Euro… Während Bernhard Lehle (GAL) zwar den energetischen Standard lobte, dabei jedoch die Frage aufwarf, inwieweit dieser auch schon frühzeitiger hätte erkannt werden müssen,…
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GZ – 01. Oktober 2010 – Aus dem Geislinger Gemeinderat

… Ismail Mutlu (GAL) schlug eine Diskussion im Gemeinderat über die rivalisierenden Jugendbanden vor, die im August für Großeinsätze der Polizei gesorgt hatten…
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NWZ – 01. Oktober 2010 – Alles ganz einfach

Ein Halbsatz in der Miet- und Benutzungsordnung für den Ebersbacher Bürger- und Ratssaal führte zu einer Debatte im Gemeinderat… Da hatten die Grünen einen ganz pragmatischen Vorschlag: „So einfach wie möglich“, sagte Tobias Bollinger. „Uns wäre am liebsten, dass fast alle zahlen, außer in wenig begründeten Ausnahmen“, erläuterte Bollingers Fraktionskollegin Christiane Clauder…
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