Pressemitteilung von Jörg-Matthias Fritz vom 06. September 2010
Grüne: „Laufzeitverlängerung ist keine energiepolitische Brücke, sondern eine gefährliche Sackgasse“
Grüne sehen Arbeitsplätze in der Region gefährdet und kündigen Kampagne zum Wechsel der Anbieter an
"Statt einer energiepolitischen Brücke wird mit den Beschlüssen der Bundesregierung für eine Laufzeitverlängerung eine gefährliche Sackgasse beschritten", erklärte der Landtagskandidat der Grünen Jörg Matthias Fritz. Nach den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung würden den Betreibern der Atomkraftwerke Milliardenprofite zugeschanzt, ohne dass sie zusätzliche Sicherheitsanforderungen einzuhalten hätten. Außerdem würde ihre marktbeherrschende Stellung auf Jahrzehnte hinaus zementiert.
Gleichzeitig würde die Dynamik beim Ausbau der Erneuerbaren Energien drastisch abgebremst. Dies bringe negative Auswirkungen für die deutsche Technologieführerschaft und die Arbeitsplätze in der Branche mit sich, gerade auch im Raum Göppingen. „Firmen wie Schuler, die in moderne Windkraftanlagen investieren, haben das Nachsehen,“ so der Ortsvorsitzende der Grünen.
Mit den Beschlüssen vom Wochenende werde dem Schutz der Betreiber vor sicherheitstechnisch sinnvollen Nachrüstungen Vorrang gegenüber dem berechtigten Schutzinteresse der Bevölkerung vor den Auswirkungen möglicher schwerer Atomkraftwerks-Unfälle eingeräumt, sagte Fritz. Von den geplanten grundlegenden sicherheitstechnischen Verbesserungen wie beispielsweise die nachträgliche Auslegung gegen einen absichtlich herbeigeführten Flugzeugabsturz bei älteren Anlagen wie Neckarwestheim I und Philippsburg I zu einer Voraussetzung für eine Laufzeitverlängerung zu machen, sei null und nichts übrig geblieben. Das gehe offensichtlich auf massiven Druck aus den atomfreundlichen CDU-Ländern rund um Baden-Württemberg zurück. Mit der Laufzeitverlängerung stellten sich CDU und FDP gegen die Interessen der vielen regionalen Energieversorger und Stadtwerke. "Bei ihren in den letzten Jahren auf den Weg gebrachten Investitionsentscheidungen haben sich die Stadtwerke darauf verlassen, dass die Atomkraftwerke wie im Atomgesetz im Jahr 2000 festgelegt nach und nach vom Netz gehen. Sollte dies nicht mehr gelten, drohen milliardenschwere Investitionen nachträglich unrentabel zu werden, auch bei der EVF,“ warnte Fritz.
Bei einem Anteil von Erneuerbaren Energien an der Stromversorgung von 20 bis 30% und mehr seien große unflexible atomare Grundlastkraftwerke keine Ergänzung, sondern stellten ein Riesenhindernis auf dem Weg ins regenerative Zeitalter dar.
Fritz kündigte für Die Grünen Göppingen eine Kampagne zum Wechsel der Atomstromlieferanten wie der EnBW zu atomstromfreien Anbieter wie der Energieversorgung Schönau an. In den nächsten Wochen wollen Die Grünen mit Informationenständen im Kreis die Bürger über die Möglichkeiten des Anbieterwechsel aufklären und Unterstützung bei den Formalitäten anbieten. „Alle Bürger haben es selbst in Hand, durch die Wahl des Stromanbieters ein Zeichen zu setzen,“ so Fritz weiter.
