21 Ebersbach: Stromnetz

Ebersbach verweigert die Gefolgschaft

Autor: dh | NWZ 21.10.2010

Ebersbach. Nach Bad Boll hat nun auch Ebersbach dem Neckar-Elektrizitätsverband (NEV) die Gefolgschaft verweigert. Doch der Gemeinderat lehnt nicht nur die neue Satzung des Verbands ab und fordert, dass der NEV den Mitgliedskommunen den Ausstieg mit der Auszahlung ihres Eigenkapitals ermöglichen soll. Er ging noch einen Schritt weiter als die Räte von der Voralb: Bürgermeister Sepp Vogler wurde nicht ermächtigt, bei der anstehenden Sitzung des NEV der Gründung einer neuen Netzgesellschaft, die sich am Stromnetz der ENBW beteiligt, zuzustimmen – er muss sich nun der Stimme enthalten.

Dem NEV gehören 167 Kommunen und neun Landkreise rund um Stuttgart an, gegründet wurde der Verband 1920. Im Jahr 1929 gab es erstmals eine finanzielle Beteiligung an den Stuttgarter Neckarwerken, damit die Kommunen Einfluss auf den Versorger haben. Seit 1960 hielt der NEV die Aktienmehrheit bei. Vom Jahr 2000 an verkaufte der Verband alle Neckarwerke-Aktien an die ENBW, der Gewinn wurde an die Mitgliedskommunen ausgeschüttet – im Gegenzug wurden unter anderem ENBW-Aktien erworben. Genau diese enge Verflechtung mit dem Energieriesen ENBW war den Ebersbacher Stadträten ein Dorn im Auge. Tobias Bollinger (Grüne) begründete seinen Antrag denn auch so: „Wir warnen davor, der ENBW den Weg freizumachen, das Stromnetz weiter zu behalten.“

Zwar wies Bürgermeister Vogler darauf hin, dass eine Zustimmung zur Gründung der Netzgesellschaft ja nicht zwingend bedeute, dass sich Ebersbach dort auch einkaufe. Es gebe bereits Pläne für Gespräche mit Nachbarkommunen, diese würden dem Rat in der nächsten Sitzung vorgestellt. Dabei solle die Möglichkeit erörtert werden, das Stromnetz auf lokaler Ebene gemeinsam zu betreiben. Doch die Räte gingen auf Nummer sicher: Bei einer Gegenstimme von Vogler wurde die Satzungsänderung abgelehnt, auch der Antrag von Yvonne Birk (Freie Wähler), dass sich Vogler beim Thema Netzgesellschaft enthalten soll, bekam nur eine Gegenstimme – vom Bürgermeister.

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