S 21: Keine Resolution
Mehrheit setzt Thema von Tagesordnung ab
Göppingen. Der Göppinger Stadtrat Christian Stähle (Die Linke) hat mit Unterstützung der Grünen, der SPD und der VUB erreicht, dass die vorgesehene Diskussion über eine Resolution pro Stuttgart 21 im Göppinger Gemeinderat am Donnerstag von der Tagesordnung genommen wurde. Als Begründung wurden vor allem die aktuellen Schlichtungsgespräche genannt. Mit der Entscheidung brachte sich der Gemeinderat allerdings um die Möglichkeit, in der Sitzung die Chancen eines Göppinger S-Bahn-Anschlusses zu beleuchten. Der städtische Verkehrsexperte Helmut Renftle wollte eine Powerpoint-Präsentation vorstellen. Dazu kam es nicht.
Kurios war für die Zuhörer, dass die Stadträte zunächst eine Viertelstunde darüber diskutierten, ob sie über Stuttgart 21 diskutieren sollen oder nicht. OB Guido Till, der zu den Erstunterzeichnern einer überparteilichen Initiative im Landkreis pro Stuttgart 21 zählt, wehrte sich gegen den Vorwurf von Christoph Weber (Grüne), er wolle sich als Rathauschef mit der Resolution für S 21 nachträglich die Legitimation des Gemeinderats für seinen Beitritt zu der Initiative sichern.
Der stellvertretende CDU-Fraktionschef Jan Tielesch meinte gestern: „Es zeugt von Schizophrenie, wenn die Projektgegner mantraartig behaupten, dass die Projektbefürworter nicht kommunizieren, sie selbst aber eine solche Diskussion verhindern.“ Zudem liege offenbar ein „mangelndes Demokratieverständnis“ vor, „wenn man dem Oberbürgermeister vorwirft, seinen Namen unter eine Resolution für das Bahnprojekt zu setzen. Bekanntlich wird der OB alle acht Jahre direkt vom Volk gewählt“.
