Wieder mehr Einnahmen
Ebersbach profitiert vom Aufschwung
Autor: KARIN TUTAS | NWZ 18.11.2010
Die Stadt Ebersbach nimmt Kurs auf einen genehmigungsfähigen Haushalt auf. Den Bürgern stehen ab 2011 höhere Steuern und Gebühren ins Haus und die Kommune profitiert vom Aufschwung.
Ebersbach. Ausnahmsweise mal keine Hiobsbotschaft an der Finanzfront: Die jüngste Steuerschätzung fällt für die Stadt Ebersbach deutlich erfreulicher aus als bislang erwartet. Insgesamt werden im kommenden Jahr rund 600 000 Euro mehr in die Kasse fließen. Der Anteil der Kommune an der Einkommenssteuer erhöht sich um 400 000 Euro, aus dem Finanzausgleich erhält Ebersbach 200 000 mehr.
Kämmerer Helmut Roth gab sich in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vorsichtig und sah in der „Tendenz eine bescheidene positive Zuführungsrate im Haushaltsplan des kommenden Jahres“. Roths Chef, Bürgermeister Sepp Vogler, sieht damit die „Gefahr gebannt, dass wir keinen genehmigungsfähigen Haushalt haben“. Jedoch machte Vogler auch unmissverständlich deutlich, dass die Stadt trotz der Mehreinnahmen nicht umhin komme, auch die Bürger zur Kasse zu bitten, um künftig handlungsfähig zu sein.
Fast eine Viertelmillion Euro mehr sollen im kommenden Jahr durch Steuererhöhungen, die der Gemeinderat jetzt beschlossen hat, in die Kasse gespült werden. Die Weichen dafür hatte das Gremium bereits in seiner Klausurtagung im Oktober gestellt. Mit 154 000 Euro sind die Besitzer von unbebauten und bebauten Grundstücken an den Mehreinnahmen beteiligt. Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke steigt von 323 auf 340 Prozentpunkte. Der Hebesatz der Grundsteuer B wird von 332 auf 360 Prozentpunkte erhöht.
Erstmals nach sechs Jahren wird auch wieder mehr Gewerbesteuer fällig. Der Hebesatz wird um 15 auf 370 Prozentpunkte erhöht. Mit den Mehreinnahmen soll ab 2012 bei der Stadt die städtische Wirtschaftsförderung forciert werden. Wie die in der Beschlussvorlage formulierte „Funktion Wirtschaftsförderung“ aussehen soll, ist bislang nicht beschlossen. Die Stadträtin Christiane Clauder erklärte für die Grünen, dass sie einer Stelle für Wirtschaftsförderung nicht zustimmen werden. „Wir überlegen bei jeder Stelle, wo wir sparen können“, sagte Clauder, die es für wichtiger hält, die Stelle des Energiemanagers neu zu besetzen. „Wir schaffen keine Stelle“, bislang seien nur Mittel für Wirtschaftsförderung beschlossen, erwiderte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Armin Bühler. Einig waren sich die Stadträte, dass die beschlossenen Steuererhöhungen in drei Jahren auf den Prüfstand kommen sollen.
Erhöht wird auch die Hundesteuer von 96 auf 108 Euro für Ersthunde. Wer mehrere Hunde hält, muss künftig das Doppelte wie bisher bezahlen, rund 216 Euro pro Jahr. 15 000 Euro Mehreinnahmen erwartet die Stadt durch eine neue Berechnung der Vergnügungssteuer. Demnach ist der Obolus für Geldspielautomaten künftig nicht mehr pro Gerät zu entrichten, sondern es fallen 15 Prozent Steuer auf den Umsatz an.
