Gegen neue Baugebiete (Leserbrief)
Zu „Steuererhöungen befürchtet“ vom 2. Dezember (Korrektur: Der Artikel erschien tatsächlich am 7. Dezember)
Autorin: Martina Zeller-Mühleis, Rechberghausen, Gemeinderätin Die Grünen | NWZ 10.12.2010
Im Bericht ist falsch, dass ich betont hätte, eine Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Wasserversorgung sei notwendig. Richtig ist, dass ich Herrn Ruf nach einer Alternative zur Kreditaufnahme gefragt habe und er als Antwort „Kreditaufnahme verschieben“ genannt hat. Steuererhöhungen vertagt: Richtig ist, dass auf der Tagesordnung die Einbringung des Haushaltes stand, nicht aber die Erhöhung der Grund- bzw. Gewerbesteuer. Zu solch einem Beschluss gehören belastbare Zahlen und ein konkreter Beschlussvorschlag, der als solcher auch zu erkennen ist. Die Grünen legen Wert auf eine sorgfältige Beratung, deren Ergebnis letztendlich der Bürger zu tragen hat. Zitat Herr Hofbauer: Die Grünen hätten bei dem Beschluss, den Waldabstand bei dem Neubaugebiet Haldenäcker bei 30 Metern zu belassen, locker -flockig 150 000 Euro aus der Hand gegeben. Dies war zum Glück nicht nur Beschluss der Grünen, sondern einer fraktionsübergreifenden Mehrheit im Gemeinderat, die damit den Beschluss von 2007 bestätigt hat. Dieser entspricht auch den geäußerten Bedenken der Fachbehörden. Die Grünen sprechen sich allerdings gegen die Ausweisung neuer Baugebiete aus, dies mit dem Hinweis auf den stattfindenden demographischen Wandel sowie ökologischen Auswirkungen wie zum Beispiel Versiegelung von Flächen. In Rechberghausen haben die Befürworter immer mit dem Hinweis auf ein familienfreundliches Rechberghausen argumentiert, der Hinweis von Herrn Hofbauer auf die sprudelnde Einnahmequelle ist wenigstens ehrlich. Rechberghausen könnte sich manches umstrittene Projekt in der Tat nicht leisten, Beispiel Tiefgarage.
