Februar 2011

Aktuelles in der Presse: Februar 2011

Z – . Februar 2011 – Titel

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Göppingen: Haushalt

StZ – 28. Februar 2011 – Die Stadt rutscht tief in die roten Zahlen

Im Haushalt 2011 fehlen zehn Millionen Euro. Dennoch bleiben die Steuern konstant… Der Grünen-Fraktionschef Christoph Weber erklärte, die Gemeinderatsmehrheit habe es sich damit zu einfach gemacht. Die vorgeschlagene Grundsteuererhöhung sei maßvoll und treffe alle, weshalb sie die Grünen auch mitgetragen hätten. „Konnte sich der Oberbürgermeister bisher auf die CDU und die FDP beim Geldausgeben verlassen, so lassen diese ihn und die Stadt nun im Stich”, sagte Weber.
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Göppingen: Weber-Areal

NWZ – 28. Februar 2011 – Weber-Areal: Grüne schreiben Einwendung

Die Grünen-Fraktion im Gemeinderat hat eine Einwendung gegen das Bebauungsplanverfahren für das ehemalige Weber-Areal im Göppinger Südosten geschrieben. Die Fraktion wehrt sich laut einer Pressemitteilung gegen eine „Politik der vollendeten Tatsachen“…
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GZ-Interview mit Kretschmann

GZ – 26. Februar 2011 – „Wir stellen die Schnellbahnstrecke in Frage“

Spitzenkandidat Winfried Kretschmann: …"Wir haben gerade das Albwerk besucht. Man sieht, wie zum Beispiel durch regenerative Energien in dieser Region eine Wertschöpfung in Gang kommt. Die Region hat ja auch einen starken Anteil an unserer Kernbranche Maschinen- und Anlagenbau. Das sind Bereiche die grün werden, mit Energie und Ressourcen sparenden Produktlinien, die sich ein Stück weit weg vom Auto entwickeln in Umwelttechnologien hinein. Wir tun da schon etwas, damit das Rückgrat der Wirtschaft in diesem Gebiet auch in Zukunft gute Exportchancen hat. Denn nur grüne Produktlinien sind auf den Weltmärkten konkurrenz- und wettbewerbsfähig."
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Göppingen: EnBW-Aktien des Neckarelektrizitäsverbands

StZ – 26. Februar 2011 – Das Land soll die Aktien kaufen

Eine knappe Ratsmehrheit findet das Angebot für die EnBW-Anteile des Elektrizitätsverbands attraktiv… Bei einer Kampfabstimmung konnten sich SPD, Grüne, die Vereinigung Unabhängiger Bürger (VUB) und der Linksstadtrat Christian Stähle mit einer Stimme Mehrheit durchsetzen…
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Wahlkampf

NWZ – 26. Februar 2011 – Stippvisite der Polit-Promis

Kandidaten holen sich Wahlkampfhelfer aus Berlin, Stuttgart und München… Die Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, Jörg Matthias Fritz (Göppingen) und Bernhard Lehle (Geislingen) zählen bei ihrem Wahlkampf ebenfalls auf Prominenz aus Berlin und Stuttgart: Neben dem Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann, der am 12. März ab 19.30 Uhr in der Göppinger Stadthalle spricht, wird auch die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, auf Stimmenfang gehen. Unter dem Motto „Politikwechsel jetzt“ spricht sie am 2. März um 16 Uhr auf dem Göppinger Marktplatz. Auch Roths Mitstreiter in der Doppelspitze, Partei-Chef Cem Özdemir, will die Bürger von grüner Politik im Land überzeugen (25. März, 18 Uhr, Marktplatz Göppingen)…
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Energiepolitik

NWZ – 26. Februar 2011 – Erdkabel nicht generell gefordert (Leserbrief)

…Eine generelle Forderung nach Erdkabel für Hochspannungstrassen gibt es bei den Grünen nicht. So muss im Einzelfall auch geprüft werden, ob es nicht sinnvoller ist, die geplante Trasse schon als HGÜ (Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung) auszuführen. Durch diese neue Technologie lassen sich Übertragungsverluste bis auf ein Bruchteil reduzieren. Außerdem ist die Erdverlegung erheblich billiger als bei Verwendung herkömmlicher Hochspannungstechnik… von Rüdiger Höwler, E-Mail
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Göppingen: Haushalt

NWZ – 26. Februar 2011 – Millionenloch im Göppinger Etat

…Kurz bevor der Haushalt einstimmig beschlossen wurde – nur „die Linke im Gemeinderat“ enthielt sich der Stimme – nahmen die Bürgervertreter auf Antrag von SPD, FDP/FW und Grünen noch eine kleinere Korrektur vor: Um die Verlängerung der Bildungspartnerschaft der Stadtbibliothek mit den Göppinger Ganztagesschulen über den Sommer hinaus zu finanzieren, wurden weitere 7000 Euro in den Etat eingestellt…
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Göppingen: Einkaufszentrum

NWZ – 26. Februar 2011 – Stadträte billigen neuen Zeitplan

Der Göppinger Gemeinderat ist einverstanden, der neue Zeitplan für die Entscheidung über den Bau eines Einkaufszentrums steht… Alle Stadträte seien sich ihrer Verantwortung bewusst. Auch Weber (Grüne) sagte: „Keiner will sich hier den Schuh anziehen lassen, wir seien nicht in der Lage zu entscheiden“…
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Kretschmann im Albwerk

NWZ – 25. Februar 2011 – Lehrstunde erteilt

…In Zeiten des Wahlkampfes schauen die Parteien gerne auch beim Albwerk vorbei, um sich über den Stand der Energieerzeugung und den Energiemarkt zu informieren. So jedenfalls sieht es Vorstandsvorsitzender Hubert Rinklin, der gestern den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stuttgarter Landtag, Winfried Kretschmann, begrüßen konnte… Mit Interesse nahm Kretschmann die Anregungen aus dem Besuch auf und versprach, sich für eine Ausweitung der Möglichkeiten der regenerativen Energieerzeugung einzusetzen. Weitere Standorte für Windkraftanlagen müssten, vor allem auch im Schwarzwald, ausgewiesen werden. „Wir sind ein Maschinenbaustandort und müssen auch in der Lage sein, Windkraftanlagen zu bauen und aufzustellen“, so Kretschmann…
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CDU/FDP Kritik an Grünen

NWZ – 25. Februar 2011 – „Grüne entlarven sich selbst“

Mit scharfen Attacken gegen die Grünen haben die CDU-Landtagskandidaten im Kreis, Dietrich Birk und Nicole Razavi, die heiße Phase ihres Wahlkampfes eröffnet… Die Grünen seien aber gegen Stuttgart 21, gegen die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, gegen den Weiterbau der B 10 und gegen den Ausbau der A 8, einer der wichtigsten Transitstrecken in Westeuropa. Nach Birks Worten haben sich die Grünen mit ihrer „verantwortungslosen Dagegen-Politik“ selbst „entlarvt“…
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NWZ – 25. Februar 2011 – FDP korrigiert Grüne

Die Grünen möchten doch einfach nicht verstehen. Bei der Neubaustrecke BS Wendlingen – Ulm handelt es sich um eine Schnellbahnstrecke. Eine Schnellbahnstrecke heißt so, weil auf dieser Strecke die Bahn schnell fahren soll.“ Mit dieser Erklärung reagieren der Göppinger FDP-Bundestagsabgeordnete Werner Simmling und die Göppinger FDP-Landtagskandidatin Antje Spoddig-de Boer in einer gemeinsamen Pressemitteilung auf die Äußerungen der Grünen zum Nahverkehr im Kreis…
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Göppingen: Einkaufszentrum

StZ – 24. Februar 2011 – Die Investoren brauchen noch mehr Geduld

Die Standortentscheidung für ein Einkaufszentrum soll nun am 26. Mai fallen. Die Bürger werden wohl nicht befragt… Nur die Grünen zeigten sich aufgeschlossen. „Ein klares Votum der Bürgerschaft stärkt die städtischen Interessen gegenüber den Investorenwünschen", sagte der Fraktionschef Christoph Weber. Allerdings dürfe eine Bürgerbefragung nicht erst dann erfolgen, wenn die Verantwortlichen nicht mehr weiterwüssten.
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Eislingen: Verkehr

NWZ – 24. Februar 2011 – Uferstraße wieder im Gespräch

Die Schlossstraße in Eislingen, die in einem desolaten Zustand ist, muss saniert werden… Geplant ist eine acht Meter breite Straße, davon sind aber auf jeder Seite 1,5 Meter als Schutzstreifen für Radfahrer gedacht… Zudem muss an der Nordseite der Straße eine Lärmschutzwand aus Gabionen errichtet werden. Holger Haas (Grüne) schlägt vor, die Grünfläche nördlich der Wand attraktiv zu gestalten. Der Lärmschutz sei etwas Gutes für die Leute, erwiderte Haas einen Einwand Erich Schwendemanns (CDU), der von einer Mauer durch die Stadt sprach…
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Kreistag: Gleichgeschlechtliche Partnerschaften

NWZ – 23. Februar 2011 – Hohe Gebühren für Homo-Ehe: Grüne Jugend übt scharfe Kritik

Die Grüne Jugend Göppingen übt harsche Kritik, dass sich die CDU sowie die FDP/FW im Verwaltungsausschuss des Kreistags gegen die Angleichung der Gebühren für eingetragene Lebenspartnerschaften ausgesprochen haben. „Wieder einmal blockieren CDU und FDP einen Vorstoß zu einem gerechten Umgang unserer Gesellschaft mit Homosexuellen“, sagt Tanja Strukelj, Sprecherin der Grünen Jugend Göppingen
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Wahlkampf: Filstalstrecke

NWZ – 22. Februar 2011 – CDU und Grüne: Zoff um Nahverkehr

Je näher die Landtagswahl rückt, desto schärfer wird der Ton zwischen CDU und Grünen im Kreis… Die Landtagskandidaten der Grünen in den Wahlkreisen Göppingen und Geislingen, Jörg Matthias Fritz und Bernhard Lehle, erhoben schwere Vorwürfe gegen die CDU: „Die Landesregierung streut den Menschen im Filstal Sand in die Augen, wenn sie verspricht, das Nahverkehrsangebot werde mit Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm ausgebaut.“ Das Gegenteil sei der Fall, so Fritz… Die Behauptung der CDU, die Grünen wollten ein drittes Gleis auf die Filstalstrecke legen, nennt der Landtagskandidat Lehle „aus der Luft gegriffen“… Die Grünen strebten einen solchen Ausbau nicht an, und zudem bestehe in den nächsten 25 Jahren auch keinerlei Notwendigkeit für einen massiven Kapazitätsausbau, hatte Kretschmann in einem Brief die Kandidaten seiner Partei im Kreis Göppingen wissen lassen…
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Göppingen: Einkaufszentrum

NWZ – 22. Februar 2011 – OB Till: „Neuer Zeitplan ist eine gute Lösung“

Im Göppinger Rathaus wurden gestern zwei Arbeitsgruppen eingesetzt… Am 26. Mai um 14 Uhr soll der Gemeinderat nun endgültig entscheiden, ob das neue Center am Busbahnhof (ZOB) oder in der Bleichstraße entstehen soll… Die Grünen fordern die Investoren in der Bleichstraße auf, das geplante „monumentale Gebäude“ in einzelne Baukörper aufzugliedern. Zudem solle die „Durchwegung“ offener gestaltet werden. „Wir können weg kommen von den bislang vorgestellten geschlossenen Einkaufskisten hin zu einem öffentlich nutzbaren freundlichen Einkaufsquartier“, sagte Fraktionschef Christoph Weber. Die Grünen tragen den neuen Zeitplan mit. Doch Weber warnt: „Auch bei der nun besprochenen Terminfolge muss der Gemeinderat aufpassen, dass der Kriterienkatalog eingehalten wird.“
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NWZ – 22. Februar 2011 – Debatte über Bürgerbefragung

Im Streit um den Bau eines Einkaufszentrums in der Bleichstraße oder am Busbahnhof hatte OB Guido Till vergangene Woche laut über eine Bürgerbefragung nachgedacht… Die Grünen dagegen stehen einer Bürgerbefragung positiv gegenüber. Fraktionschef Christoph Weber: „Eine solche darf aber nicht erst erfolgen, wenn die Verantwortlichen nicht mehr weiter wissen.“ Ein klares Votum der Bürgerschaft stärke die städtischen Interessen gegenüber Investorenwünschen, „die nicht immer deckungsgleich mit denen einer Stadt sind“
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Kreistag: Filslandtarif

StZ – 21. Februar 2011 – Landrat räumt Fehlstart ein

Der Start des neuen Verkehrsverbunds im Kreis Göppingen ist gründlich danebengegangen… Dem Verbund hafte nun ein schlechtes Image an, stellte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Martina Zeller-Mühleis, fest… Die Grünen wiesen darauf hin, dass nun auch die Vertaktung zwischen Bahn und Bus verbessert werden müsse. „Es kann nicht sein, dass wir eine Stunde am Busbahnhof stehen und auf den nächsten Bus warten", sagte Zeller-Mühleis. Schließlich ist es gerade der Umstieg zwischen Bus und Bahn, der durch das neue Tarifsystem attraktiver gemacht werden soll…
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Kreistag: Gleichgeschlechtliche Partnerschaften

NWZ – 19. Februar 2011 – Die Homo-Ehe bleibt teurer

Gleichgeschlechtliche Paare können nur im Landratsamt heiraten – und müssen für die Trauung fast doppelt so viel bezahlen wie Mann und Frau. Der Kreistag hat die höheren Gebühren jetzt bestätigt… Die Grünen und die SPD im Kreistag hatten bei der Haushaltsberatung den Antrag gestellt, im Sinne der Gleichbehandlung die Gebühren der eingetragenen Lebenspartnerschaften an die der Eheschließung anzupassen… Möglich wurde die Sonderregelung in Baden-Württemberg durch die Änderung des Personenstandsrechts 2009… Die Landesregierung beschloss, dass Schwule und Lesben eben im Landratsamt und nicht im Standesamt Ja sagen. Nirgendwo sonst in der Bundesrepublik gibt es diese Regelung.
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Wahlkampf: Memet Kilic in Geislingen

GZ – 18. Februar 2011 – „Die Vielfalt ist keine Bedrohung“

Das Thema „Integration“ sorgt für viele Diskussionen. So auch bei der Wahlkampfveranstaltung der Grünen am Mittwochabend in der Geislinger Rätsche. Zu Gast war der Bundestagsabgeordnete Memet Kilic… Der Politiker spricht dem Publikum aus der Seele. Die Diskussion im Plenum nimmt Fahrt auf. Persönliche Schicksale stehen plötzlich im Vordergrund: Beispiele für ungerechte Behandlung auf Ämtern, an Schulen, bei der Wohnungssuche, bei der Arbeit, wenn der Migrationshintergrund, der ausländische Name ein Hindernis ist, um weiter zu kommen. Memet Kilic hört zu, macht sich Notizen. Landtagskandidat Bernhard Lehle versucht immer wieder, die Debatte zu lenken. Man merkt, das Thema „Integration“ ist mit viel Emotionen verbunden…
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Wahlkampf: Kritik an Grünen

NWZ – 17. Februar 2011 – Meist wenig realistisch (Leserbrief)

Es stimmt zwar, dass alle Parteien im Wahlkampf mit grob vereinfachenden Parolen hantieren. Die Grünen sind von dieser Praxis mitnichten ausgenommen. Ein rationaler Diskurs über Chancen und Risiken der bekämpften Projekte ist bei den Grünen nicht gefragt… von Dieter Ventzki, Göppingen
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Filstalstrecke: Kretschmann antwortet

StZ – 16. Februar 2011 – Kretschmann: Kein drittes Gleis

Die Grünen planen bei einem Sieg bei der Landtagswahl keinen drei- bis viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke im Filstal. Das betont der Spitzenkandidat der Landesgrünen, Winfried Kretschmann, in einem Brief an die Landtagskandidaten in Göppingen und Geislingen, Jörg Fritz und Bernhard Lehle. Für einen massiven Kapazitätsausbau bestehe in den nächsten 25 Jahren keinerlei Notwendigkeit, erklärte Kretschmann…
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Göppingen: Einkaufszentrum

StZ – 16. Februar 2011 – Till lässt Lobbyisten als Experten auftreten

Die Anhörung zur Ansiedlung eines Einkaufzentrums erntet ein unterschiedliches Echo… Tatsächlich hatte der Oberbürgermeister Guido Till die beiden konkurrierenden Projektentwickler in den Zuschauerraum verbannt und das Podium zielsicher mit Bleichstraßen-Befürwortern bestückt… Ob der Gemeinderat die Standortentscheidung nun, wie erhofft, am 17. März trifft, ist offen… Der Grüne Christoph Weber votierte hingegen dafür, sich nicht unter Druck setzen zu lassen.
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NWZ – 16. Februar 2011 – OB Tills Mehrheit wackelt

…Zurückhaltender äußerte sich gestern Christoph Weber, der Fraktionschef der Grünen im Stadtparlament, allerdings machte auch er klar: „Das Konzept in der Bleichstraße ist so nicht abstimmungsreif.“ Nicht nur am Bahnhof, auch in der Bleichstraße sei der Bau einer „geschlossenen Kiste“ unerwünscht. Weber: „Nach den jetzigen Plänen von Sonae Sierra würde das aber ein gigantisch großes Ding. In diesem Fall hätte sich der Gemeinderat den im Dezember beschlossenen Kriterienkatalog ja sparen können.“ Die Grünen vermissen vor allem die Aufgliederung des geplanten Einkaufszentrums in „mehrere freistehende Gebäude“. Für die Grünen, das ist Weber wichtig, „geht es nicht darum, dass man etwas verhindert, sondern darum, dass man Qualität bekommt“. Für den Fraktionschef der Grünen war die Veranstaltung am Montag ohnehin kein „Hearing“, da es keine „Ergebnisoffenheit“ gegeben habe. Zudem seien die Pläne für die Bleichstraße nicht aus städtebaulicher Sicht geprüft worden…
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Wahlkampfauftakt der Grünen

NWZ – 15. Februar 2011 – „Bildung steht für uns ganz oben“

…„Jetzt“ steht auf dem – natürlich grünen – Button, den Bernhard Lehle am Revers trägt. Die Botschaft des Landtagskandidaten der Grünen im Wahlkreis Geislingen ist mehrdeutig: „Jetzt“ beginnt der Wahlkampf, „jetzt“ ist die Zeit reif für einen Politikwechsel im Land – und „jetzt“ hat CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus Grund, nervös zu werden. Gemeinsam mit Jörg Matthias Fritz, dem Landtagskandidaten der Grünen im Wahlkreis Göppingen, bat Lehle gestern zum Pressegespräch, um die Werbetrommel in eigener Sache zu rühren…
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Kreistag: Filslandverbund

NWZ – 15. Februar 2011 – Neustart nach Fehlstart

Es hagelte in den vergangenen Wochen harsche Kritik am Mobilitätsverbund Filsland. Auch die Kreisräte forderten jetzt, schnell nachzubessern… Die Grünen äußerten – wie die anderen Fraktionen auch – ihre Erleichterung darüber, dass der Verkehrsverbund Anfang Januar „endlich gegründet“ worden war. Fraktionssprecherin Martina Zeller-Mühleis bedauerte jedoch, dass in der öffentlichen Wahrnehmung das negative Image überwiege. Die Kritikpunkte müssten daher schleunigst abgearbeitet werden, „damit die Akzeptanz erhöht wird und wir das Umsteigen vom Auto auf den ÖPNV erleichtern und nicht umgekehrt“. Als nächster Schritt gelte es, die Vertaktung von Bus und Bahn anzugehen, um den öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen, betonte Zeller-Mühleis. „Es kann nicht sein, dass wir im dichtbesiedelten Raum eine Stunde am Busbahnhof stehen, bis der nächste Bus kommt.“
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Kreistag: Kliniken und Haushalt

NWZ – 12. Februar 2011 – Kliniken ein heißes Eisen

…Die Fraktionen waren sich weitgehend einig: Der Vorschlag des Christophsbads, ein neues Krankenhaus in der Öde zu bauen, stieß auf Skepsis, jedoch ist die Mehrheit der Kommunalpolitiker offen für Gespräche… Wenig euphorisch haben die Grünen im Kreistag den Vorschlag der Privatklinik aufgenommen. Ein Neubau binde nicht nur Mittel des Landes, sondern auch des Landkreises, gab Martina Zeller-Mühleis zu bedenken. „Gewachsene Strukturen sollten nicht ohne erkennbare Notwendigkeit klein geredet werden“, so die Grünen-Politikerin.
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NWZ – 12. Februar 2011 – Ein „Notruf“ aus dem Landratsamt

Der Landkreis muss auch in diesem Jahr kleine Brötchen backen. Zu groß sind die Löcher im Haushalt, den der Kreistag gestern verabschiedet hat… Bund und Land stärker in die Pflicht zu nehmen, das wünschten sich die Grünen, bevor der Kreistag einhellig dem Etat 2011 zustimmte
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Wahlkampf: Kreisjugend- und -seniorenrat

NWZ – 10. Februar 2011 – Wie die Überraschungseier

Unter dem Motto „Wir haben die Wahl“ luden Kreisjugendring und Kreisseniorenrat Landtags-Kandidaten in die Turnhalle des Freihof-Gymnasiums ein… Jörg-Matthias Fritz von den Grünen…: „Unser Schulsystem ist absolut undurchlässig, der Geldbeutel der Eltern entscheidet doch darüber, wer welche Ausbildung bekommt.“… Doch Jörg-Matthias Fritz von den Grünen hält dagegen: „Es kann nicht sein, dass mehr als die Hälfte der Schüler die Schule ohne Nachhilfe nicht schafft.“… Auch Jörg-Matthias Fritz meint: „Wir werden nichts versprechen, was wir nicht halten können.“
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Wahlkampf: Kreisverband der Bürgermeister

NWZ – 09. Februar 2011 – Kandidaten auf den Zahn gefühlt

Bewerber für den Landtag stellen sich beim Kreisverband der Bürgermeister vor… Was den Ausbau der Verkehrswege betrifft, unterschieden sich die beiden Vertreter der Grünen deutlich von den Kandidaten der anderen Parteien. „Bildung und Soziales haben für uns Vorrang vor Infrastrukturmaßnahmen“, erklärte Bernhard Lehle
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Wahlkampf: Leitartikel Grüne

NWZ – 09. Februar 2011 – Von wegen nur dagegen

…Das grüne Dagegen ist in der Regel mit einem Dafür verknüpft. Unbestreitbar ist, dass sich unter den Gegnern von Infrastukturprojekten auch reaktionäre Modernisierungsverweigerer finden. Die Mehrheit der Grünen aber definiert Fortschritt schlichtweg anders als die Merkel-Mappus-CDU. Nicht alles, was technisch möglich ist, bringt eine Gesellschaft voran…
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Süßen: Etatdebatte

NWZ – 09. Februar 2011 – Kostet der Passivstandard zu viel?

Etat der Stadt einstimmig gebilligt…  So stellt die Stadt auf Wunsch der Grünen 2500 Euro für ein gemeinsames Haupt- und Realschulprojekt im Rahmen eines „Süßener Schulkooperationsmodells“ bereit… Armin Kuhn (Grüne) war es wichtig, bei der Kostendiskussion um das Kinderhaus auch die jährlichen Kosten für Betrieb und Personal im Blick zu behalten. Der Passivhaus-Standard biete den großen Vorteil, dass nur sehr geringe Heizkosten anfallen würden. Und beim Personaleinsatz ermögliche der mehrgruppige Betrieb an einem Standort „flexible und günstige Lösungen.“
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Göppingen: Barbarossa-Berglauf

NWZ – 07. Februar 2011 – Bürgermeister Lämmle erklärt Frick die Fakten

Müssen private Veranstalter eine Erlaubnis des Gemeinderats einholen, bevor sie ein Event, das auf Göppinger Gemarkung stattfindet, der Öffentlichkeit präsentieren? Die SPD-Fraktion sieht das so…  Positiv wird der geplante Lauf auf den Göppinger Hausberg dagegen von Christine Lipp-Wahl (Grüne) beurteilt. Sie sieht im Barbarossa-Berglauf „einen adäquaten Nachfolger für den Staufermarathon“, der 1999 letztmals stattfand. Allerdings sieht auch Lipp-Wahl gewisse Informationsdefizite durch den Veranstalter.
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Alexander Bonde im Kreis

GZ – 05. Februar 2011 – "Armut gibt es längst vor Ort"

Am Mittwoch besuchte der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Alexander Bonde, zusammen mit dem Geislinger Landtagskandidaten Bernhard Lehle das neue Süßener Wasserkraftwerk, die Geislinger Vesperkirche und in Grünbach den größten Milchbauernhof im Landkreis…
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Wahlkampf: Podiumsdiskussion Erich-Kästner Gymnasium

NWZ – 05. Februar 2011 – Schüler fragen Kandidaten

…Vier Landtagskandidaten stellten sich im Erich-Kästner-Gymnasium Schülerfragen… Der Grünen-Erstkandidat Jörg-Matthias Fritz gab sich da liberal. Ob acht-, neunjähriges Gymnasium oder Gemeinschaftsschule, man soll dies der Entscheidung der Kommunen überlassen… Da gab Fritz zu bedenken, dass Saudi-Arabien schließlich mit dem Gewinn aus der Erdölförderung Koranschulen baue und es besser sei, den Güterverkehr auf der Schiene auszubauen…
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Kreistag: Homoehe benachteiligt

StZ – 04. Februar 2011 – Kostendeckung vor Gleichbehandlung

Wenn Schwule oder Lesben den Bund fürs Leben schließen möchten, müssen sie im Landkreis Göppingen für die Bestellung des Aufgebots deutlich höhere Gebühren bezahlen als heterosexuelle Paare. Der Verwaltungsausschuss des Kreistages hat diese Praxis der Ungleichbehandlung nun wieder mit den Stimmen des bürgerlichen Lagers bestätigt. Zuvor hatten sich Grüne und SPD für eine Neuregelung ausgesprochen…
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Eislingen: Krummbrücke

NWZ – 02. Februar 2011 – Neue Brücke über Krumm

Eislingen erfüllt die Vorlagen des Landratsamtes und sich zugleich einen Wunsch: Zuschüsse ermöglichen den Bau einer Brücke. Danach bringt die Stadt das Abwassersystem in dem Gebiet auf Vordermann… Holger Hass, der Fraktionsvorsitzende der Grünen war der Meinung, dass die Stadt ihr Geld für wichtigere Dinge ausgeben sollte. Sinnvoll fand er zwar eine Renaturierung der Krumm, allerdings reiche eine abgespeckte Version der aktuellen Pläne. Seine Einwände teilten die übrigen Räte nicht..
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Göppingen: Hotelpläne

NWZ – 01. Februar 2011 – Hotel-Pläne: Grüne fordern Aufklärung

Die Grünen werfen OB Till vor, dem Göppinger Gemeinderat jegliche Informationen über den Investor für ein Hotel an der Stadthalle zu verweigern… Über den Stand der Dinge, kritisiert Fraktionschef Christoph Weber, habe der Gemeinderat „im Wesentlichen nur aus der Presse erfahren“… Kritisch stehen die Grünen möglichen Finanzierungsverpflichtungen der Stadt im Zusammenhang mit den Hotel-Plänen gegenüber. Weber: „Wir wollen wissen, woher die Stadt das Geld nehmen will.“ Die Grünen vertreten die Meinung, „dass ein Hotel am oder womöglich im Park aufgrund der Stadtbild prägenden und finanziellen Auswirkungen nicht ausschließlich als Investorenprojekt gehandhabt werden kann, sondern als Bürgerprojekt gesehen werden muss“.
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