Kritik aus Brüssel
Strom: Ebersbacher Grüne wollen Aufklärung
Autor: dh | NWZ 26.01.2011
Ebersbach. Die Ebersbacher Grünen wollen wissen, wie es nun mit der geplanten Gründung der Netzgesellschaft des Neckarelektrizitätsverbands (NEV) gemeinsam mit der ENBW weitergeht. Der Gemeinderat hatte Bürgermeister Sepp Vogler beauftragt, sich bei der jüngsten NEV-Versammlung in diesem Punkt der Stimme zu enthalten, der Antrag auf Gründung der Gesellschaft fand aber dennoch eine Mehrheit unter den 167 Kommunen und neun Landkreisen. Die Gemeinderatsfraktion der Grünen fordert die Ebersbacher Verwaltung nun in einer öffentlichen Anfrage zur Stellungnahme auf. Hintergrund der Anfrage ist, dass die EU-Kommission die NEV-Netzgesellschaft mit der ENBW in Frage stellt und die Einhaltung des Vergaberechts anmahnt. Tobias Bollinger, Stadtrat der Grünen-Fraktion, fragt jetzt: „Welche Auswirkungen hat diese neue Rahmenbedingung für den Entscheidungsprozess in Ebersbach? Gibt es Informationen des NEV, ob es eine Gründung geben wird?“ Die Stadt Ebersbach denkt noch darüber nach, gemeinsam mit anderen Kommunen das Stromnetz in Eigenregie zu betreiben, Aufschluss über die Machbarkeit soll ein Gutachten geben.
Nach den mahnenden Worten aus Brüssel glauben die Grünen: „Damit ist fraglich, ob die vom NEV geplante Gesellschaft mit der ENBW gemeinsam das lukrative Stromnetz in der Region Stuttgart betreiben kann.“ Die EU-Kommission hatte an die Europaabgeordnete Heide Rühle als Antwort auf eine Anfrage geschrieben: „Die Vergabe der Stromkonzession hat transparent und diskriminierungsfrei zu erfolgen.“
