„Grüne entlarven sich selbst“
Wahlkampf: CDU reitet scharfe Attacken – „Südgipfel“ in Göppingen
Autor: HELGE THIELE | NWZ 25.02.2011
Mit scharfen Attacken gegen die Grünen haben die CDU-Landtagskandidaten im Kreis, Dietrich Birk und Nicole Razavi, die heiße Phase ihres Wahlkampfes eröffnet. Höhepunkt wird der „Südgipfel“ sein.
Kreis Göppingen. Der „Showdown“ ist für Freitag, 18. März, geplant: An diesem Tag findet in der Göppinger Stadthalle ein gemeinsamer Wahlkampfauftritt der Ministerpräsidenten Baden-Württembergs und Bayerns statt. „Südgipfel“ nennen die Landtagsabgeordneten Dietrich Birk (Göppingen) und Nicole Razavi (Geislingen) das Treffen von Stefan Mappus und Horst Seehofer in der Hohenstaufenstadt.
Der gemeinsame Wahlkampfauftakt von Birk und Razavi war diese Woche von scharfen Attacken gegen die Grünen geprägt. Vor allem die „Verweigerungshaltung“ der Grünen gegenüber Schienen- und Straßenbauprojekten stößt bei den beiden CDU-Bewerbern auf Kopfschütteln: „Gerade die Menschen im Landkreis sind von einer guten Infrastruktur abhängig, denn sie ist von großer Bedeutung für Wertschöpfung und Arbeitsplätze.“ Die Grünen seien aber gegen Stuttgart 21, gegen die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, gegen den Weiterbau der B 10 und gegen den Ausbau der A 8, einer der wichtigsten Transitstrecken in Westeuropa. Nach Birks Worten haben sich die Grünen mit ihrer „verantwortungslosen Dagegen-Politik“ selbst „entlarvt“. So könne man ein Land nicht regieren, meint der 43-Jährige, der den Wahlkreis Göppingen seit 1996 im Landtag vertritt.
Den Sozialdemokraten stehe die CDU in Fragen der Infrastruktur zwar näher als den Grünen, doch die SPD im Land sei tief gespalten, wie die widersprüchliche Haltung zu Stuttgart 21 klar zeige.
Ein von SPD-Landeschef Nils Schmid ausdrücklich nicht ausgeschlossenes Bündnis mit den Grünen und der Linkspartei ist für Razavi ein „Horrorszenario“. Die 45-Jährige, seit 2006 Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Geislingen, beschwört die Gefahr von „Kommunisten, die unser Land kaputt machen würden“. Für Birk ist der Göppinger Landtagskandidat der Linken, Christian Stähle, zudem ein „Wichtigtuer und Populist“.
Birk und Razavi, die am 27. März ihr Direktmandat verteidigen wollen, betonen die Notwendigkeit, die Konsolidierung der Landesfinanzen fortzusetzen. Für 2014 sei ein ausgeglichener Haushalt geplant, so wie die CDU/FDP-Koalition dies bereits 2008 und 2009 hinbekommen habe. Mit Rot-Rot-Grün drohe eine „Rekordverschuldung“ und ein Abrutschen Baden-Württembergs auf einen „Abstiegsplatz“. Birk und Razavi: „Wir sparen auch dann, wenn’s mal weh tut. Dennoch müssen und werden wir weiterhin klug investieren – in Bildung, Infrastruktur, Forschung und Wissenschaft.“
zur Entgegnung von Jörg Matthias Fritz vom 25. Februar 2011…
FDP korrigiert Grüne
Zoff um Zukunft des Nahverkehrs zieht Kreise
Autor: | NWZ 25.02.2011
Kreis Göppingen. „Die Grünen möchten doch einfach nicht verstehen. Bei der Neubaustrecke BS Wendlingen – Ulm handelt es sich um eine Schnellbahnstrecke. Eine Schnellbahnstrecke heißt so, weil auf dieser Strecke die Bahn schnell fahren soll.“ Mit dieser Erklärung reagieren der Göppinger FDP-Bundestagsabgeordnete Werner Simmling und die Göppinger FDP-Landtagskandidatin Antje Spoddig-de Boer in einer gemeinsamen Pressemitteilung auf die Äußerungen der Grünen zum Nahverkehr im Kreis.
Simmling und Spoddig-de Boer: „Die überregionalen, schnellen Verkehre, die auch derzeit ,nur’ durch das Filstal zuckeln, ohne anzuhalten, werden dann mit hoher Geschwindigkeit auf der neuen Strecke unterwegs sein. Die damit frei gewordenen Kapazitäten kommen somit dem ÖPNV in Göppingen zu Gute.“ Ganz abgesehen von den vorgenannten Gründen müssten die Grünen die Abläufe kennen, so die FDP: Das Land Baden-Württemberg bestelle bei der Bahn die gewünschten und finanzierbaren Verkehre – die Bahn setze diese Bestellungen dann in ihren Fahrplänen um. „Ergo: Wenn zu wenig Regionalverkehr für Göppingen vorhanden sein sollte, so muss dies bei der Bestellung des Landes berücksichtigt werden. Diese Bestellungen werden jetzt noch nicht für die Zeit nach der Realisierung von Stuttgart 21 und der NBS Wendlingen – Ulm getätigt“, unterstreichen die Abgeordneten. „Jetzt hier Ängste zu schüren, ist reinste Panikmache – oder eben: Wahlkrampf.“
