Stadträte billigen neuen Zeitplan
Einkaufszentrum: Anhörung am 19. Mai – Entscheidung am 26. Mai
Autor: HELGE THIELE | NWZ 26.02.2011
Der Göppinger Gemeinderat ist einverstanden, der neue Zeitplan für die Entscheidung über den Bau eines Einkaufszentrums steht. Dennoch sparten einige Stadträte in der jüngsten Sitzung nicht mit Kritik am OB.
HELGE THIELE
Göppingen. Die persönliche Erklärung, die Oberbürgermeister Guido Till zu Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Donnerstag abgab, klang für manch einen etwas übertrieben. „Ich liebe diese Stadt und ich mag auch diesen Gemeinderat, weil ich immer wieder seine Bemühungen erkenne, in einer vertrackten Situation nach Auswegen zu suchen“, sagte Till und verkündete den neuen Zeitplan für die Entscheidung über das geplante Einkaufszentrum (EKZ), das entweder in der Bleichstraße oder am Busbahnhof (ZOB) gebaut werden soll.
Eine kleine Änderung hat es noch gegeben: Die zweite öffentliche Anhörung („Hearing“) zu dem Thema ist nun für Donnerstag, 19. Mai, ab 19 Uhr, in der Stadthalle vorgesehen. Die Entscheidung des Gemeinderats, an welchem Standort das EKZ denn nun entstehen soll, fällt eine Woche später am 26. Mai. Die öffentliche Gemeinderatsitzung beginnt um 14 Uhr – im Anschluss daran beginnt der Göppinger Maientag mit dem Blasmusikfestival.
Till hatte sich im Ältestenrat mit den Fraktionsvorsitzenden auf den neuen und nach Tills Worten verbindlichen Terminplan verständigt. Das brachte dem Rathauschef aber auch Kritik ein. Christian Stähle (Die Linke) bemängelte die „fehlende Transparenz“, auch was die von Till eingesetzten Arbeitsgruppen innerhalb der Verwaltung betrifft. Ulrich Weiss (CDU) fragte nach, was genau die Arbeitsgruppen „erarbeiten sollen“. Christoph Weber (Grüne) betonte, man brauche Strukturen. Und Jürgen Schaile (FDP/FW), der lieber – wie ursprünglich vorgesehen – am 17. März über das EKZ entscheiden hätte, meinte: „Die Bevölkerung hat schon allmählich den Eindruck, dass der Gemeinderat unter partieller Entscheidungsschwäche leidet.“
Jan Tielesch (CDU) hingegen riet seinen Gemeinderatskollegen, „die Emotionen herauszunehmen“. Niemand hätte es „auf dem Schirm gehabt“, dass aufgrund des im Dezember vom Gemeinderat beschlossenen Kriterienkatalogs noch ein dritter Investor ins Spiel komme. Es gehe auch nicht nur um den Standort für ein EKZ, sondern auch um städtebauliche Fragen, den Branchenmix und die Verkaufsfläche. Das Gesamtkonzept müsse stimmen, so Tielesch. Alle Stadträte seien sich ihrer Verantwortung bewusst. Auch Weber (Grüne) sagte: „Keiner will sich hier den Schuh anziehen lassen, wir seien nicht in der Lage zu entscheiden“. Für Emil Frick (SPD) ist allerdings klar: „Nach dem 26. Mai wird es mit der SPD-Fraktion keine Diskussionen mehr geben. Entweder Hü oder Hott, sonst würde uns die Bevölkerung nicht mehr verstehen.“
OB Till schöpft jetzt neue Hoffnung auf eine „mehrheitsfähige Lösung“, die derzeit jedoch nicht in Sicht ist. Horst Wohlfart (FDP/FW) hofft, „dass im Mai überhaupt eine Entscheidung getroffen wird“.
Wolfram Feifel (VUB) meinte: „Keine Mehrheit für einen der beiden Standorte ist auch ein Beschluss.“ Auch diese Möglichkeit müsse man in Betracht ziehen. Es war das erste Mal, dass im Gemeinderat offen angesprochen wurde, was für viele ein „Horrorszenario“ wäre – dass nämlich am Ende gar kein Einkaufszentrum gebaut wird.
