Die Stadt rutscht tief in die roten Zahlen
Göppingen Im Haushalt 2011 fehlen zehn Millionen Euro. Dennoch bleiben die Steuern konstant.
Annähernd jeder zehnte Euro, den die Stadt Göppingen in diesem Jahr ausgeben wird, ist nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt. Im Haushaltsplan, der jetzt vom Gemeinderat bei einer Enthaltung gebilligt worden ist, klafft eine Lücke von 10,46 Millionen Euro. „Wir können nicht zufrieden sein”, sagte der Oberbürgermeister Guido Till. Die Verschuldung steige an, obwohl die jüngste Steuerschätzung im November der Stadt Mehreinnahmen prognostiziert habe, stellte der SPD-Haushaltsexperte Armin Roos fest. 5,5 Millionen Euro wird die Stadt in diesem Jahr an Krediten aufnehmen müssen. Der Rest soll aus der Rücklage gedeckt werden, die noch aus dem Verkauf der Neckarwerke-Aktien stammt.
Auch dieses Geld werde bald aufgezehrt sein, sagte Roos. Denn auch in den kommenden Jahren rechnet der Kämmerer Rudolf Hollnaicher mit jährlichen Defiziten zwischen sieben und neun Millionen Euro. „Die Konsolidierung ist noch lange nicht abgeschlossen”, sagte der Fraktionschef der Vereinigung Unabhängiger Bürger (VUB), Wolfram Feifel. „Wir können auch in den beiden nächsten Jahren nicht so viel gestalten, wie wir gerne möchten”, sagte Till. Es sei aber immerhin gelungen, gravierende Eingriffe zu verhindern.
Wegen der schwierigen finanziellen Lage habe seine Fraktion während der seit November andauernden Haushaltsberatungen keine geldintensiven Anträge gestellt, sondern lediglich strategische Anregungen gegeben, sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Tielesch. Allerdings hatte die CDU die von OB Till beantragte Erhöhung der Grundsteuer B torpediert. Till hatte die Steuer auf alle bebauten und bebaubaren Grundstücke um 25 auf 395 Punkte erhöhen wollen. Die CDU beantragte, diese Anhebung zu streichen und fand dabei Unterstützung bei FDP, VUB und Teilen der SPD.
Das jährliche Defizit wuchs dadurch um 470 000 Euro. „Wir wollten nicht den Ast, auf dem wir sitzen, absägen und den konjunkturellen Aufschwung abwürgen”, sagte Tielesch. Feifel verlangte, dass die Verwaltung zunächst Vorschläge vorlege, „wie die Defizite, die von Nutzern verursacht werden, verringert werden können”. Die VUB denke dabei unter anderem an eine Erhöhung der Eintrittspreise in der Barbarossatherme. Auch der FDP-Fraktionschef Rolf Daferner freute sich darüber, „dass wir es geschafft haben, eine Steuererhöhung zu umgehen”.
Der Grünen-Fraktionschef Christoph Weber erklärte, die Gemeinderatsmehrheit habe es sich damit zu einfach gemacht. Die vorgeschlagene Grundsteuererhöhung sei maßvoll und treffe alle, weshalb sie die Grünen auch mitgetragen hätten. „Konnte sich der Oberbürgermeister bisher auf die CDU und die FDP beim Geldausgeben verlassen, so lassen diese ihn und die Stadt nun im Stich”, sagte Weber.
