Göppingen. Der Göppinger Landtagsabgeordnete Jörg Matthias Fritz widerspricht dem Koalitionspartner SPD. Streitpunkt sind die Studiengebühren. Fritz kritisiert den neuen Finanzminister des Landes, Nils Schmid (SPD). Der Minister hatte gesagt, die SPD habe sich in den Koalitionsverhandlungen gegenüber den Grünen durchgesetzt.

In einer Pressemitteilung des Grünen-Abgeordneten heißt es: „Die Abschaffung der Studiengebühren zum Sommersemester 2012 steht bei uns so im Wahlprogramm und dieses haben wir umgesetzt. Die Abschaffung der Studiengebühren erfolgte einvernehmlich.“ Die Studiengebühren könnten aber vor dem Sommersemester 2012 nicht abgeschafft werden. Davon gehe auch der Koalitionsvertrag aus. Denn das erforderliche Gesetz könne frühestens Ende Oktober oder Anfang November in Kraft treten – dann seien aber die Studiengebühren für das Wintersemester längst eingezogen. Fritz: „Eine Abschaffung zum Wintersemester hätte also dazu geführt, dass Studiengebühren zunächst erhoben und später rückerstattet werden müssten. Das kann man weder den Hochschulen noch den Studierenden zumuten. Sie erwarten zu Recht eine professionell vorbereitete und sauber durchführbare Regelung.“ Außerdem müsse zusammen mit Aufhebung der Studiengebühren eine sachgerechte Regelung für eine Kompensation der Einnahmeausfälle getroffen werden.

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