Der Erfolg der Piratenpartei schreckt auch die Grünen im Kreis auf
Über „Grüne Netzpolitik“ diskutierten zahlreiche Grüne des Kreisverbandes Göppingen mit dem Mitglied des Landesvorstandes der Grünen, Henning Schürig. Schürig ist Leiter Social Media & Online-Marketing einer Stuttgarter Agentur für Online-Kommunikation und ausgewiesener Internet-Fachmann seiner Partei.
Spätestens seit dem Wahlerfolg der Piratenpartei ist die Netzpolitik ein breit diskutiertes Thema. Das Netz als Kommunikationsplattform, das Netz als Lebensraum, die Herausforderungen und die Gefahren des Netzes werden diskutiert, wobei die Interessen ans Internet sehr weit auseinander gehen. Die einen wollen mit dem Internet, mit den sozialen Diensten, Geld verdienen, die anderen die Netze umsonst nutzen, so Schürig, die einen fordern mehr Datenschutz und Überwachung, die anderen fordern einen rechtsfreien Raum.
Das Netzt ist ein Kommunikationsinstrument auch für die Politik. Ob für Einladungen oder Blogs, es macht Politik transparent, fördert den Dialog und die Wertschätzung. Aber das Netz ist auch ein Lebensraum, der Regeln braucht. Urheberrecht, Hacking, Phishing, Beleidigungen – Rechtsverletzungen dürfen auch im Netz nicht ungestraft bleiben.
Die Piratenpartei, die in jüngsten Umfragen auch bundesweit zurzeit auf acht Prozent kommen würde, hat sich dieses einen Themas angenommen und sich dabei auch die Unkenntnis der meisten Bürger zunutze gemacht. Sie fordern die „Transparenz ohne Grenzen“, ein Internet ohne Kontrolle, und sprechen damit vor allem junge Leute an.
Dass die Grünen dieses Thema nicht den Piraten überlassen wollen, wurde auf der Diskussionsveranstaltung in der Geislinger Seemühle schnell klar. Vor allem mit Aufklärung wollen die Grünen zukünftig punkten. Die Partei, die für viele jungen Wähler nach den jüngsten Erfolgen, zu den „etablierten“ Parteien gehört, habe genug junge Internetfachleute, die sich fachkundig zu dem Thema äußern können, verdeutlichte Schürig. Wir müssen grüne Prinzipien neu mit Leben erfüllen, so seine Forderung.
Die Grünen wollen intensiv auch auf die Gefahren, gerade für Kinder und junge Leute, im Internet aufmerksam machen. Schürig sprach sich für eine Bekämpfung von Kinderpornografie und Glücksspiel im Internet, aber geben eine generelle Vorratsdatenspeicherung und Verdachtsüberwachung aus. Einen totalen rechtsfreien Raum kann das Internet nicht sein, und auch die Piratenpartei wird sich den Realitäten fügen müssen. Inzwischen finden auch bei der Piratenpartei Versammlungen hinter verschlossenen Türen statt.
Insgesamt aber, so Schürig, bietet das „Netz“ auch den Grünen noch ein weites Spektrum der Betätigung. Ob Einladungen, Websides, Blogs, auch die Grünen nutzen das Web noch nicht in allen seinen Möglichkeiten.
