Als Chance nutzen
Landesweite Aktion der Stuttgart-21-Gegner
Autor: | GZ 14.11.2011
Zahlreiche Gegner des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 kamen am Samstagvormittag zu einer Kundgebung auf den Göppinger Marktplatz. Sie war Teil einer landesweiten Aktion.
Göppingen. Am 27. November kann die Bevölkerung über das Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 abstimmen. „Ja – zum Ausstieg!“ lautete das Motto bei der Kundgebung in Göppingen. Aufgerufen dazu hatte die Nichtregierungsorganisation „Campact“, um gegen das umstrittene Milliardenprojekt zu demonstrieren.
Während das Aktionsbündnis „Göppinger gegen Stuttgart 21“ mit einem Stand die Bürger über das Projekt informierte, fand zusätzlich auch eine Kundgebung statt.
Dabei traten der Jurist Dr. Eisenhart von Loeper, der Göppinger Landtagsabgeordnete Jörg-Matthias Fritz (Grüne) und der Landesgeschäftsführer des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND), Berthold Frieß, als Redner auf. Rechtsanwalt von Loeper ging vor allem auf die Ausstiegskosten bei dem Bahnprojekt ein: „Der angebliche Schaden der Bahn bei einem Ausstieg aus Stuttgart 21 liegt nur bei 270 bis 350 Millionen und nicht bei 1,5 Milliarden Euro“, erläuterte von Loeper.
Erstens könnten die von Bahnchef Rüdiger Grube angeführten Kosten in Zusammenhang mit dem Verkauf der Gleisflächen an die Stadt Stuttgart nicht einfach als „Ausstiegskosten“ geltend gemacht werden. Zweitens gehe es auch nicht um die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, sodass auch nicht deren Planungskosten hinzugezogen werden dürften. Drittens schließlich seien bei den Ausstiegskosten auch Baukosten von etwa 200 Millionen Euro berechnet, obwohl nur knapp 50 Millionen Euro verbaut seien, sagte der Jurist.
Generell stellte von Loeper dabei auch die Haftung des Landes für die Ausstiegskosten infrage, da es ja nicht grundlos aus dem Projekt aussteigen würde. „Stuttgart 21 steuert auf ein Milliardengrab zu“, erklärte er.
„Wer glaubt noch ernsthaft, die Bahn könnte die Kosten im Rahmen halten?“, lautete auch die Frage des Landtagsabgeordneten Fritz. Seiner Meinung nach könnte der bestehende Kopfbahnhof durch geringe Investitionen deutlich leistungsfähiger gemacht werden, als der geplante Tiefbahnhof.
Auch BUND-Landesgeschäftsführer Frieß verdeutlichte die Vorteile des Kopfbahnhofs. Er betonte, dass die frei werdenden Gelder bei Beibehaltung eines Kopfbahnhofs für andere Projekte im Schienenverkehr sinnvoll genutzt werden könnten. Sein Appell lautete dabei ebenso wie jener der anderen Redner, die Chance der Volksabstimmung zu nutzen.
