„Wer ernten will, muss säen“

Der grüne Bundestagskandidat Dennis De warnt in Wiesensteig vor überzogener EU-Sparpolitik

Auf Einladung des Ortsverbands der Grünen im Helfensteiner Land diskutierte Prof. Dr. Dennis De im Gasthof am Selteltor in Wiesensteig über die EU-Finanzkrise: „Wir sind heute schon eine Haftungsgemeinschaft, und wir brauchen unsere Nachbarn als Kunden. Sie müssen aus unserem eigenen Interesse wieder auf die Beine kommen“, so De. Hierzu sei die Wiedererlangung industrieller Wettbewerbsfähigkeit die zentrale Aufgabe, die nur durch Innovationen und Investitionen bewältigt werden könne.

Nicht erst seit der Bankenkreise, sondern schon Jahre zuvor habe in den südeuropäischen Ländern die Produktion materieller Güter zu sinken begonnen mit der Folge, dass stabile und gut bezahlte Jobs in der Industrie ebenso verloren gegangen seien wie exportfähige Produkte. Statt dessen sei der schlechter bezahlte und krisenanfälligere Dienstleistungssektor gewachsen, und in zunehmendem Maße wären Importe auf Pump finanziert worden, wovon nicht zuletzt die deutsche Industrie profitiert habe. Dabei sei gar nicht so sehr die Höhe der staatlichen und privaten Verschuldung das Problem: So sei die Verschuldung der USA bezogen auf die Wirtschaftskraft viel höher, ohne dass es deren Kreditwürdigkeit schaden würde. Doch werde den südeuropäischen Ländern nicht mehr zugetraut, ihren Schuldendienst – Zinsen und Tilgungen – zu leisten, eben wegen der verlorenen Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie. Sie sei das eigentliche Problem.

Dieses könne aber allein durch Sparen nicht gelöst werden. Stattdessen brauche es Innovationen und Investitionen: „Wer zu viel spart, hat nix mehr zum Investieren. Weil wer nicht sät, kann auch nicht ernten“, erläuterte De. Das bisherige Krisenmanagement der EU habe Zeit erkauft, am grundlegenden Problem aber nichts geändert. Im Gegenteil: Nun fielen aufgrund der rabiaten Sparpolitik die Nettolöhne, die Sozialleistungen, die Arbeitslosigkeit steige und die Nachfrage sinke.

Natürlich gebe es auch weiterhin sinnvolle Sparmaßnahmen. So seien etwa die Militärausgaben Griechenlands immer noch viel zu hoch, unter anderem aufgrund der Importe deutscher Rüstungsgüter. De plädierte neben Bürokratieabbau und Deregulierung vor allem für eine offensive Regionalförderung mit dem Ziel neue Produkte (Innovationsförderung) und neue Firmen (Gründerförderung) zu generieren. Wie er am Beispiel der Solarindustrie verdeutlichte, gehöre aber zur Gründerförderung auch der Schutz neuer Industrien vor unfairem Wettbewerb durch eine kluge Außenhandelspolitik. Solange eine eigentlich wünschenswerte gemeinsame EU-Wirtschaftspolitik nicht möglich sei, rate er zu einer „kleinen Fiskalunion“ mit möglichst verlässlichen internationalen Absprachen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik.

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