Archiv 2012

---

---

zu „Die Sonne ist uns teuer“ in der NWZ vom 31. Dezember 2012

Plakativ und undifferenziert

Großes Bild, wenig Text und noch weniger Wahrheitsgehalt. Schlimm genug, dass die Bildzeitung mit dieser Art von „Berichterstattung“ so viele Menschen erreicht, Zerrbilder als Wahrheiten verbreitet und die Menschen aufhetzt. Von der NWZ erwarte ich ein anderes Niveau. Sachlich umfassende und differenzierte Information.

---

Energiekonzerne für schwierige Lage selbst verantwortlich

zu "Energiewende stürzt große Stromkonzerne in strukturelle Krise", NWZ vom 30. Dezember 2012
Die Energiewende wurde bereits 2000 bis 2002 beschlossen. Die damalige Regierung hat mit den Energiekonzernen Verträge für den Ausstieg aus der Kernenergie ausgehandelt, von denen sie sehr profitiert haben… Diese Teile der Verträge wurden dankbar angenommen, die Verpflichtung, auf den termingerechten Atomausstieg hinzuarbeiten, geflissentlich ignoriert…
weiterlesen…..

---

Kostenexplosion S21 und alternativlos weiterbauen?

Man kann die Kostenentwicklung bei S21 nur mit Schrecken zur Kenntnis nehmen. Statt sicherem Kostendeckel sind die Kosten in den 13 Monaten seit der Volksabstimmung um fast 3 Milliarden gestiegen… Lässt man die DB wirklich so alternativlos weiterwursteln und schiesst Milliarden um Milliarden aus öffentlichen Kassen nach?… Es kann nicht richtig sein, die Infrastruktur in Breite verfallen zu lassen, nur um Prestigeprojekte durchzupauken, und dabei alle Wirtschaftlichkeitskriterien zu reissen…
weiterlesen…..

---

Land unterstützt Kommunen beim Ausbau Kleinkindbetreuung

Das Land greift den finanzschwachen Gemeinden kräftig unter Arme. „Mit knapp drei Millionen fördert die Landesregierung den Ausbau der Kleinbetreuung im Kreis“, schreibt der Landtagsabgeordnete der Grünen Jörg Matthias Fritz… „Die Kommunen als größter Investitionsträger können sich darauf verlassen, auch in Zukunft das Land an ihrer Seite zu haben, wenn es darum geht, zukunftsweisende Vorhaben zu unterstützen“, so der Abgeordnete…..
weiterlesen…..

---

"Finanzierung B 466 ist Rosstäuschung"

"Die Finanzierung der B 466 Ortsumgehung Süßen ist eine reine Luftnummer", geht der Landtagsabgeordnete der Grünen scharf ins Gericht mit der Verkehrspolitik der Bundesregierung. Statt dem im Landkreis lang ersehnten Bau der Ortsumgehungen von Süßen und Gingen endlich voranzutreiben wie in der Priorisierung des Landes vorgesehen, betreibe Bundesminister Ramsauer die alte Spatenstichpolitik… "Wenn die Mittel nicht erhöht werden, dauert es ein Vierteljahrhundert bis die B 10 um Gingen endlich fertig ist", so Fritz….
weiterlesen…..

• "Die Freude über die vorweihnachtliche Bescherung währte nur kurz: Zwei Wochen, nachdem der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Riegert den frühzeitigen Weiterbau der B 466 um Süßen vermeldet hatte, wird das Straßenbauprojekt erneut zum Zankapfel. Jörg Matthias Fritz, Landtagsabgeordneter der Grünen, übt harsche Kritik an der Verkehrspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung…" (NWZ vom 18. Dezember 2012)…

---

Angebliche Planwirtschaft

zu "Hauk: Förderung für Ökostrom schneller streichen", NWZ vom 03. Dezember 2012
…Die Schäden, die durch den Klimawandel verursacht werden, Rekultivierung des Braunkohletagebaus, der Rückbau der Atomanlagen, die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle, Bergung des Strahlenmülls im absaufenden Lager Asse, Rekultivierung der Region Wismut (Uranerzbergbau): All das sucht man auf der Stromrechnung vergebens, weil das über Steuern bezahlt wird…
weiterlesen…..

---

Grüne stellen Liste für die Bundestagswahl auf 

Der Göppinger Bundestagskandidat Prof. Dr. Dennis De konnte sich beim Listenparteitag der Grünen am Wochenende auf Platz 22 durchsetzen… Bei einem guten Wahlergebnis bestehe durchaus eine Chance auf den Einzug in den Bundestag. „Es gab viele qualifizierte Kandidatinnen und Kandidaten und das Gesamtergebnis ist ein hervorragendes Angebot an die Wählerinnen und Wähler“… „Mit Dennis De werden die Grünen ihre Wirtschaftskompetenz zeigen“, meinte Alex Maier…
weiterlesen…..

---

Sinnvolle Wechselkriterien

Zu „Oft lohnt sich ein Wechsel“ in der NWZ vom 01. Dezember 2012
Einen Anbieterwechsel aufgrund der prozentualen Strompreiserhöhung zu empfehlen, ist Nonsens. Energieversorger, die nicht jede Preisrunde mitgemacht und in der Vergangenheit versucht haben, die Preise durch Kompensation möglichst lange stabil zu halten, hätten so das Nachsehen. Der Tarif im Vergleich zu anderen Anbietern kann da nur ein relevantes Kriterium sein. Aber der Preis allein ist nicht alles. Wie setzt sich der angebotene Strom zusammen? Ist die Erzeugung nachhaltig und möglichst ohne Kohle- und Atomstromanteil? Hier sind unsere regionalen und kommunalen Versorger sehr gut aufgestellt. Sie investieren auch direkt in unserer Region, was uns allen wegen der lokalen Wertschöpfung nutzt.

---

Geschenke über Geschenke

zu "Energiewende noch teurer", NWZ vom 29. November 2012
Befreiung von EEG-Umlage, Netzentgelten und Ökosteuer, Umlage für Entschädigungszahlungen in Verzug geratener Netzanschlüsse bei Offshore-Windparks, Bonuszahlungen allein für die Bereiterklärung von Industriebetrieben auf Verzicht von Stromlieferung bei Engpässen und zusätzliche Zahlungen dann für den konkreten Verzicht. Das alles zahlt der gewöhnliche Stromkunde. Was kommt als nächstes? Sollten unsere notleidenden „energieintensiven Unternehmen“ nicht doch besser ganz von den Energiekosten befreit werden. Sie zahlen ja ohnehin nur noch den durch die Erneuerbaren immer weiter sinkenden Börsenstrompreis. Die Umlage sollte dann aber endlich in Wirtschafts-Förderungs-Umlage (WFU) umbenannt werden. Wobei genau genommen ja nur bestimmte Unternehmen gefördert werden. Nämlich vor allem die, die auch gut dotierte Posten für abgewrackte Politiker oder ordentliche Spenden in Aussicht stellen. So gesehen, könne man den Aufschlag doch besser als Wettbewerbs-Verzerrungs-Umlage (WVzU) bezeichnen. Mit der eigentlichen Energiewende haben diese Strompreiserhöhungen jedenfalls nicht viel zu tun.

---

Für einen Neubau der Klinik am Eichert am alten Standort

…dass eine Sanierung wesentlich teurer wird als ein Neubau. Dazu kommt, dass während der Sanierungsphase Abwanderungen von Patienten und Mitarbeitenden zu erwarten sind, die nicht mehr zurückgeholt werden können. Ein Neubau am Standort Eichert lässt sich in Phasen durchführen, so dass Korrekturen sowohl durch aktuelle medizinische Entwicklungen als auch der Kostensituation entsprechend möglich sind… Erfreulich war die Bürgerbeteiligung, die als Novum zu bezeichnen ist…
weiterlesen…

---

Individuelle Förderung stärken

„Mit der Reform der Bildungspläne stärken wir das individuelle Lernen der Schüler und verbessern die Durchlässigkeit des Bildungssystems“, schreibt der Abgeordnete Jörg Matthias Fritz in einer Pressemitteilung. „Wir erhöhen die soziale Gerechtigkeit im Bildungssystem und verbessern die Leistungsfähigkeit der Schulen“, so der Abgeordnete der Grünen. Durch die Reform sollen die vorgesehenen Innovationen im Schulsystem in den Bildungsplänen verankert werden. Ziel der Reform sei es, den Lernprozess in allen Schularten auf jeden einzelnen Schüler und jede Schülerin abzustimmen…
weiterlesen…..

---

Kreisgrüne loben das Urabstimmungsergebnis als weise Wahl  

Die Überraschung bei den Grünen war perfekt, als gestern bekannt wurde, dass sich die Grüne Basis für Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 entschieden hatte. Kreisvorsitzender Walter Kißling lobte die Weisheit der Basis. Mit Göring-Eckardt würde als kluge  Ergänzung  zum profilierten grünen Kämpfer Trittin dem Teil der Partei, welcher allgemein als wertkonservativ bezeichnet wird, ein Gesicht gegeben…
weiterlesen…..

---

Gutes aus der Region

Ihren Stammtisch mussten die Grünen im Helfensteiner Land diesmal aufs Podium wuchten, damit die sieben grünen Bundestagskandidaten aus den Wahlkreisen der Region, die zur Vorstellungsrunde gekommen waren, in der gut besuchten Seemühle auch gut gesehen und gehört werden konnten. Bislang wird keiner der Wahlkreise von grünen Abgeordneten im Bundestag vertreten. Dies zu ändern, war das gemeinsame Anliegen beim Treffen in der Geislinger Seemühle.
weiterlesen…..

---

Zur Presseerklärung des CDU-Kreisvorstands vom 30. Oktober 2012

Mit Entschiedenheit weist der Kreisvorstand der Grünen den Vorwurf, die Grünen hätten ein ungeklärtes Verhältnis zum Rechtsstaat, zurück… Besonders verärgert sind die Grünen über die CDU-Vorwürfe an die Landtagsvizepräsidentin Brigitte Lösch, weil diese Maßnahmen der Polizei kritisiert und eine Aufklärung der Hintergründe gefordert hatte. „Selbstverständlich stehen wir grundsätzlich zur Polizei und sind dankbar, dass sie durch ihren gefährlichen Einsatz verhindert hat, dass Rechts- und Linksextreme aufeinander losgehen konnten… Aber auch das Verhalten von Polizisten muss jederzeit in sachlicher Weise kritisiert und rechtlich überprüft werden können, sonst hätten wir keinen Rechtsstaat mehr, sondern einen Polizeistaat.“…
weiterlesen…..

---

Razavi befürwortet Polizeistaat

Ich bin entsetzt über die jüngste Pressemitteilung des Göppinger Kreisvorstands der CDU. Die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Nicole Razavi offenbart darin selbst rechtsextreme Tendenzen. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Frau Razavi gegen Grüne und SPDler zu verteidigen müssen vorgibt, scheint sie gar nicht zu kennen oder zumindest nicht ernst zu nehmen…
weiterlesen……..

---

Kernenergie wieder salonfähig?

zu "Atomstrom ist der wahre grüne Strom", NWZ vom 27. Oktober 2012
…Im Gegensatz zur Kernenergie gibt es aber bei der Nutzung erneuerbarer Energien gar keine unlösbaren Probleme… Wirklich ungelöste Probleme gibt es dabei nach wie vor bei der Kernenergie: Können Atomkraftwerke wirklich sicher betrieben werden? Die Erfahrung zeigt nein. Ein noch so kleines Restrisiko ist einfach nicht mehr hinnehmbar bei der Tragweite eines möglichen Unfalls. Ein weiteres: Kann man den hochradioaktiven Abfall über hunderttausende von Jahren wirklich sicher lagern, und wer soll das wann bezahlen?…
weiterlesen…..

---

Heuchelei

zu "Altmaier droht Ländern", Sonntag Aktuell vom 21. Oktober 2012
…Die EEG-Umlage wird durch die Bundesregierung systematisch nach oben getrieben, um Einkommensschwache, sowie Klein- und Mittelständler gegen die erneuerbaren Energien und das EEG aufzubringen. Offensichtliches Ziel der Kampagne ist es, die Marktanteile der Energiekonzerne zu sichern und die Kernenergie mittelfristig wieder salonfähig zu machen.
weiterlesen…..

---

Zum Raumordnungsbericht und zum Regionalmonitor

…Ziel der Raumordnung bleibt für uns, Ressourcen zu schonen und Freiräume zu erhalten und gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Menschen in der Region herzustellen. Davon sind wir noch weit entfernt… Raumordnungsbericht und Regionalmonitor verstehen sich als Politikberatung. Eine richtige und konsequente Umsetzung kann nur gelingen in enger Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Alle Bündnisse und Vernetzungen, die wir als Region auf den Weg bringen, sind dabei richtige und wichtige Schritte.
weiterlesen…

---

Bundesregierung mit Energiewende überfordert

zu "Gesetz gegen Stromengpass", NWZ vom 22. September 2012
…Die Argumentation, dass die Rentabilität von Kraftwerken sinkt bei abnehmender Auslastung ist zwar richtig. Das dürfte sich aber auf den Strompreis insgesamt nicht auswirken. Denn sonst würde es ja bedeuten, dass es sogar teurer wäre, Kraftwerke einfach nur bereitzuhalten, als sie in Summe bereitzuhalten plus sie häufig einzusetzen und dabei zusätzlich Brennstoffe zu verfeuern…
weiterlesen…..

---

Auf eine gutes Zusammenspiel

…Alles gut aufeinander abgestimmt, ließe sich die Transformation zu einer nachhaltigen, ressourcen- und umweltschonenden Stromerzeugung umsetzen, ohne die Verbraucher zu überfordern. Abhängigkeiten von Uran-, Kohle-, Öl- und Gasimporten für die Stromerzeugung wären dann überwunden und würden so mittel- und langfristig zu einer Versorgung zu günstigen Preisen führen.
weiterlesen…..

---

Weg frei für die „großen Vier“

zu "FDP: Baustopp für Windkraft", NWZ vom 01. September 2012
…Günstig Wind- und Solarstrom vor Ort zu produzieren, muss aber dringend ein Riegel vorgeschoben werden. Denn hier engagieren sich praktisch ausschließlich Privatpersonen, Landwirte, kleine- und mittelständische Betriebe, sowie Energiegenossenschaften. Wo kämen wir denn da hin, wenn die Regionen sich größtenteils selbst versorgen könnten und womöglich die gigantischen Offshore- und Netzprojekte gar nicht in Anspruch nähmen?…
weiterlesen…..

---

Darf es auch etwas mehr sein?

zu  Windkraft: Bürger haften für die Industrie, NWZ vom 30. August 2012
Warum soll ein in Verzug geratenes Unternehmen (Tennet) einen Anreiz verspüren, die Anbindung der Offshore-Windparks zu beschleunigen, wenn jetzt die daraus resultierenden Schadenersatzansprüche an die Stromkunden einfach weitergereicht werden?…
weiterlesen…..

---

Altmaier nicht Umwelt- sondern Co-Wirtschaftsminister

zu  „Altmaier will Ökostrom drosseln“, NWZ vom 29. August 2012
Als Umweltminister müsste er in der jetzigen Situation darauf bestehen, dass das nächste AKW früher vom Netz geht, oder zumindest zusätzlich alte, ineffiziente Braunkohleblöcke abgeschaltet werden. Stattdessen will der „Co-Wirtschaftsminister“ Altmaier den Ausbau erneuerbarer Energien drosseln…
weiterlesen…..

---

Keine Energiewende ohne Windenergie

zu verschiedenen windkraftkritische Leserbriefe in der NWZ im August 2012
Die Einwände gegen die Windenergie kann ich gut nachvollziehen. Viele Bürger denken, warum sollen wir unsere schöne Landschaft „verschandeln“, wenn wir doch einfach Solarmodule auf den Dächern packen könnten. Wenn das so einfach ginge, wäre ich auch sehr dafür. Folgende Gründe sprechen aber dagegen:…
weiterlesen…..

---

Netzausbau statt Riestern

zu: „Flop in dieser Woche: Holland blockiert deutsche Energiewende“, Sonntag aktuell 19.08.2012
…Die Zugeständnisse der Bundesregierung, Entschädigungszahlungen voll auf die Stromkunden umwälzen zu können, werden zusätzlich Strompreiserhöhungen nach sich ziehen und vermutlich zu noch mehr Verzögerungen in der Offshore-Anbindung führen……
weiterlesen…..

---

Fehler nicht wiederholen!

zu: „Einzelhandel beklagt hohe Strompreise“, NWZ 28.07.2012
Ursprünglich wurden nur ausgesuchte Branchen von der EEG-Umlage befreit. Energieintensive Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen. Unserer „notleidenden Industrie“ ist es im vergangenen Jahr gelungen, diese engen Beschränkungen von der Regierung völlig aufweichen zu lassen… Befreite Unternehmen müssen schrittweise wieder an den Kosten beteiligt werden, anstatt den Einzelhandel nun auch noch mit „Geschenken“ zu beglücken…
weiterlesen…..

---

Zur Biogasanlage im Großbettlinger Gatter

…Wir gehen weiter davon aus, dass ein anderer Standort gefunden werden kann. Dafür spricht, dass es laut Presse schon Anfragen anderer Kommunen gibt, die bei einem Scheitern des projektierten Standortes mit den Betreibern in Verhandlungen treten wollen… Wir werden unterschiedlich abstimmen. Jedoch wollen auch diejenigen, die sich für eine Aufrechterhaltung der Klage und damit gegen die Zulassung der Zielabweichung aussprechen, dass das Projekt an einem anderen Ort in der Region realisiert wird. Denn – und da bin ich wieder am Anfang: Wir wollen, dass die Energiewende in Baden-Württemberg gelingt und die Region Stuttgart sich als Vorreiterregion erweist….
weiterlesen…

---

Na, es geht doch!

zu: „Rösler fordert Energiewende mit Augenmaß“, NWZ 18.07.2012
Man muss nur den amtierenden Umweltminister in die Wüste schicken, einen zweiten Wirtschaftsminister ins Kabinett holen, diesen dann einfach als Umweltminister betiteln und schon sind sich Umwelt- und Wirtschaftsminister einig. Der neue Umweltminister sieht keine Fortschritte in Sachen Energiesparen. Das Ziel, bis 2020 zehn Prozent Energie einzusparen, sei wohl nicht erreichbar. Da frage ich mich: Wie denn auch? Was wurde bisher unternommen, um dieses Ziel überhaupt zu erreichen?… Nein, mit dieser Regierung wird die Energiewende nicht gelingen!
weiterlesen…..

---

Nur für Haushalte und Mittelstand

zu: „Strompreis seit 2009 um 13,5 Prozent gestiegen“, NWZ 14.07.2012
Während den Privathaushalten und dem Mittelstand ständig Preiserhöhungen angeblich wegen der „Energiewende“ vorgesetzt werden, bekommt die Industrie ihren Strom so günstig wie seit 2006 nicht mehr…
weiterlesen…..

---

Veranstaltung emotional und wenig sachlich

zu: „Thema Windkraft beschwört dunkle Wolken herauf“, NWZ 13.07.2012
…Die Referenten Dr. Friedrich Buer und Dr. Christian Leinß haben einen sehr emotionalen Vortrag gehalten, mit schockierenden Bildern über verendete, verstümmelte Vögel. Konkrete Zahlen zu Schäden im Verhältnis zur Population wurden aber nicht genannt… Wegen der vielen Zahlen ohne jeglichen Bezug auf Relationen hat das Publikum an diesem Abend, so fürchte ich, im Wesentlichen den emotionalen Teil der Veranstaltung mitgenommen. Das ist sehr schade!
weiterlesen…..

---

Kißling für zwei weitere Jahre gewählt

Walter Kißling wurde für weitere zwei Jahre als Vorsitzender des Kreisverbands Göppingen von Bündnis 90/Die Grünen ohne Gegenstimme gewählt. Ebenso einmütig ernannte vergangenen Mittwoch die Hauptversammlung des grünen Kreisverbands den Sprecher der Grünen Jugend, Alexander Maier, zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden. Walter Kißling, der dem Kreisverband schon seit Ende 2001 vorsteht, kündigte an, auf jeden Fall noch bis zur Bundestagswahl im September nächsten Jahres als Vorsitzender zur Verfügung zu stehen. Sein neuer Stellvertreter, der erst 21-jährige Alexander Maier, hatte sich in den letzten zwei Jahren als Sprecher der Grünen Jugend Göppingen sowie als Initiator und Sprecher des Aktionsbündnisses „Kreis Göppingen nazifrei“ einen Namen gemacht und über Parteigrenzen hinweg viel Respekt gewonnen…
weiterlesen…..

---

„Was wir machen, machen wir richtig!“

Der Göppinger Landtagsabgeordnete der Grünen, Jörg Matthias Fritz, sprach auf Einladung des neu gegründeten grünen Ortsverbands Helfensteiner Land in der Geislinger Seemühle über „das erste gute Jahr im neuen Baden-Württemberg“. Haushaltskonsolidierung, Bildungsreformen, Energiewende und vernünftige Verkehrsplanung nannte Fritz als wichtigste Felder der grün-roten Landesregierung. Dabei warnte Fritz immer wieder vor übergroßen Erwartungen: „Machen wir uns nichts vor: Wir leben in einem konservativen Land. Versuchen wir nicht, sofort alles Wünschenswerte anzupacken, aber das, was wir machen, machen wir richtig!“…
weiterlesen…..

---

Fokus auf Umweltfragen richten

zu: „Gegen Staatsgeld für Energiewende“, Sonntag Aktuell 01. Juli 2012
…Soll sich dann die Photovoltaik gegen mit Subventionen errichtete, längst abgeschriebene Grundlastkraftwerke behaupten müssen, die  im hohen Maße Umweltschäden und Altlasten verursachen, wofür später Steuerzahler und künftige Generationen gerade stehen müssen?…
weiterlesen…..

---

Bildungspolitsiche Handlungsperspektiven für den Kreis Göppingen

…Wir wollen uns in die augenblickliche bildungspolitische Entwicklung einschalten:

• eintreten für das Konzept des individualisierten und gemeinsamen Lernens in der Gemeinschaftsschule (und darüber hinaus) und versuchen, Kontroversen aufzugreifen und Gräben zu überwinden (z.B. Widerstände verschiedener Lehrerverbände gegen die Gemeinschaftsschule).
• eine wirkungsvolle regionale Schulentwicklung einfordern, welche die Bedürfnisse der Kinder und Eltern in den Mittelpunkt stellt und nicht Standortsicherung, Konkurrenz der Gemeinden und der Schulsysteme, Privilegien usw.
• für eine Überwindung der Zersplitterung des Schulsystems und inklusives Lernen wirken.
• die soziale Ungerechtigkeit unseres Bildungssystem thematisieren (Antje Berg, SPW 23. 6. „Zu viele Kinder aus der Unterschicht bleiben dort, wo sie herkommen, sind die ewigen Schmuddelkinder, weil zu allererst andere Wählerschichten bedienet werden sollen.“) – denn wir können auf keine Talente verzichten.

Weiterlesen ……

---

Neuer Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen

Die jüngste Mitgliederversammlung des Geislinger Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen war zugleich seine letzte: Er ging dabei in dem neuen Ortsverband Helfensteiner Land auf, der auch sämtliche Mitglieder vom Filsursprung bis Böhmenkirch und bis einschließlich Gingen umfasst. Auf dessen konstituierender Sitzung wurde Eckart Klein einstimmig zum neuen Ortsvorsitzenden gewählt und Kreisgeschäftsführer Manfred Binder zu dessen Stellvertreter.Zwölf Jahre lang hatte GAL-Gemeinderat Ismail Mutlu den Ortsverband Geislingen geführt, dem neuen Ortsvorstand gehört er nun als Beisitzer an, zusammen mit seinem Gemeinderatskollegen Bernhard „Bele“ Lehle und der Kuchener Sabine Malter-Henle…
 weiterlesen…..

---

Bitte bei der Wahrheit bleiben, Herr Minister!

zu: „Man löscht Feuer nicht mit Feuer“, Wirtschaftsminister Philipp Rösler im Gespräch mit Norbert Wallet, erschienen in Sonntag Aktuell 10. Juni 2012
Wegen der Fülle an Halb- und Unwahrheiten erfolgt nun die Richtigstellung Punkt für Punkt, kurz und knapp…
weiterlesen…..

---

Einladung zu Strompreiserhöhung

zu: „Strom wird voraussichtlich noch teurer“ (dpa), NWZ 08. Juni 2012
Die Panikmache der Industrie- und Wirtschaftsverbände und Teilen der Bundesregierung nehmen die Energiekonzerne zurzeit dankend als Einladung zur Strompreiserhöhung an… Dass auch die aktuelle Preisrunde absolut nichts mit der Energiewende zu tun hat, spielt da offenbar keine Rolle…
weiterlesen…..

---

Pannen und Unzuverlässigkeit

zu: „Vattenfall rüstet sich“, NWZ 05. Juni 2012
Beide von Vattenfall betriebenen Reaktoren sind im Prinzip schon seit 2007 vom Netz… Von einem vorzeitigen Abschalten der Meiler in 2011 wegen des Atomausstiegs kann also überhaupt keine Rede sein. Diese Tatsachen dürften auch ein internationales Schiedsgericht nicht unbeeindruckt lassen…
weiterlesen…..

---

Neue B10 um Geislingen unrealistisch

…Es lag und liegt nicht an den Grünen, nicht an den Radfahrern und nicht an den Krötenwanderern, dass die Verkehrsinfrastruktur Deutschlands mittlerweile überall auf Verschleiß gefahren wird, weil selbst reine Instandhaltungen unterbleiben. Es liegt nicht an den Grünen, dass schon der vordringliche und bereits planfestgestellte Bedarf an Straßen- und Schienenneubauten angesichts der Kassenlage Jahrzehnte in Anspruch nehmen würde, bevor an die Verwirklichung von Neuplanungen wie der B10-Umgehung in und um Geislingen in sinnvoller Weise gedacht werden könnte… Es liegt nicht an den Grünen, es liegt am fehlenden Geld, an den natürlichen und finanziellen Grenzen weiteren Verkehrswachstums. Die Grünen sind hier allenfalls die Überbringer der bitteren Botschaft…
weiterlesen……..

---

Halbzeitbilanz der grünen Kreistagsfraktion

In der jüngsten Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion der Grünen wurden Martina Zeller-Mühleis als Sprecherin der Fraktion, sowie Jürgen Hamann als ihr Stellvertreter bestätigt… Die Fraktion war sich einig, dass sie im Umwelt- und Verkehrsbereich, aber auch im Verwaltungsausschuss oder mit ihren Anträgen im Sozialausschuss viel bewegt hat… Themenschwerpunkte der nächsten Zeit werden die in greifbare Nähe gerückte Teilintegration in den VVS sein und die Umsetzung einer S- Bahn mit allen vorbereitenden Gutachten und Arbeiten…
weiterlesen…

---

Unseriöse Panikmache

zu: „Strom wird drastisch teurer“ von Ingo Senft-Werner (dpa), NWZ 15. Mai 2012
Wenn die IHK Baden-Württemberg bei dem Kernforschungszentrum Karlsruhe (heute KIT) eine Studie zur Strompreisentwicklung nach dem Atomausstieg in Auftrag gibt, ist das in etwa so, als würde die Initiative „Rauchen jederzeit und überall“ bei Marlboro die gesundheitlichen Auswirkungen des Passivrauchens untersuchen lassen. Entsprechend sind auch die Ergebnisse einzuordnen…
weiterlesen…..

---

zum Artikel "Kreistag fordert raschen Bau von B 10 und B 466" vom 14.05.12 in der NWZ
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen ist ihrer Linie der letzten Monate treu geblieben und hat deshalb der veränderten Resolution im Blick auf den gemeinschaftlichen Weiterbau der B 10 / B 466 zugestimmt… Dieses politische Vorgehen hat die Kreistagsfraktion ausschließlich innerhalb der Fraktion entschieden.
weiterlesen…

---

Warum so pessimistisch, Herr Zielcke?

zu: „Auf in eine ungewisse Zukunft“ von Adrian Zielcke, Sonntag aktuell 02. Mai 2012
…Die Zukunft war schon immer ungewiss! Die Frage ist nur, wie man damit umgeht. Sitzt man da und jammert: „So ein Elend, das kann so einfach nicht weitergehen…“ Oder man versucht selbst etwas zu verändern, sich einzubringen, mitzugestalten und vertraut dabei auf sein Herz und Gottes gute Führung…
weiterlesen…..

---

Ursache und Wirkung

zu: Haushalte ohne Strom, NWZ 02.05.2012
Es ist wirklich sehr traurig und ein Armutszeugnis unserer Gesellschaft, dass immer mehr Haushalten der Strom abgeschaltet wird, weil sie ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können. Kann man aber deshalb auf zu hohe Strompreise bzw. gestiegene Energiekosten schließen?…
weiterlesen…..

---

Macht der Atomlobby ungebrochen

zu: EU streitet über Atomkraft, NWZ 14.04.2012
Man muss sich doch sehr wundern: Da bitten gleich mehrere europäische Staaten, den Ausbau von Atomkraft ebenso fördern zu dürfen, wie die erneuerbaren Energien. Begründet wird der Vorstoß damit, weil schließlich auch die Kernenergie als „klimafreundlich“ eingestuft werden könne. Besonders merkwürdig ist, dass diese Technologie nach über 50 Jahren immer noch gefördert werden muss, obwohl uns seit Jahrzehnten vorgebetet wird, Atomkraft sei konkurrenzlos billig…
weiterlesen…..

---

S-Bahn ohne S 21

Schwerpunkt der Klausurtagung der grünen Regionalfraktion in der Evangelischen Akademie war die Fortschreibung des Regionalverkehrsplans und der Blick auf die Situation des öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis Göppingen. Göppingen ist der einzige Landkreis, der nicht dem Verkehrsverbund Stuttgart VVS angehört. Umso wichtiger ist die rasche Umsetzung der Teilintegration in den VVS. "Eine Weiterführung der S-Bahn nach Göppingen ist jetzt schon möglich. Dazu brauchen wir ein starkes politisches Signal aus dem Kreis und müssen nicht auf Stuttgart 21 warten", so Dorothee Kraus-Prause, Regionalrätin und stellvertretende Bürgermeisterin in Bad Boll…
weiterlesen…

---

„Landkreistag hat kein Mandat für eine rückwärtsgewandte Politik !“

„Wir sind über die Aussagen des jüngsten Landkreistages sehr verwundert und tragen diese nicht mit. Der Landkreistag hat kein Mandat für eine landespolitische Kontrahaltung zur Politik der, im Gegensatz zu den Landräten, vom Volk gewählten Landesregierung,“ Die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kreis Göppingen wenden sich in einer gemeinsamen Erklärung gegen „die rückwärts gewandte und CDU-nahe Haltung“ der Spitze des Landkreistages…
weiterlesen…

---

Langfristig billiger

zu: Strompreis klettert weiter, NWZ 20.03.2012
Die Bundesregierung lässt aber auch nichts aus, um die hohe Akzeptanz in der Bevölkerung für den Umbau unserer Energieversorgung zu zerstören. Da werden stromintensive Unternehmen nicht nur von der EEG-Umlage befreit, sondern gleich auch noch von den Netzentgelten. Gerade Unternehmen, in denen Einsparungen besonders wirkungsvoll wären, fehlt nun der Anreiz zum Stromsparen…
weiterlesen…..

---

Der Pfad gibt die Richtung vor

zu: Göppinger bei Berliner Demo zur Solarpolitik, NWZ 10.03.2012
Vielen Solar-Installateuren in der Region geht es ebenso wie der Göppinger Firma PV-Kraftwerker. Den meisten aber ist gar nicht bewusst, dass die Kürzung der Solarförderung noch gar nicht das größte Problem des beschlossenen Paketes darstellt, sondern vielmehr der vorgegebene Ausbaupfad….
weiterlesen…..

---

Grüne verschenken halbe Schokohasen zum Frauentag

Unter dem Motto "Ohne dich sind wir nur halb so gut" verschenkten die Geislinger Grünen am Altenstädter Wochenmarkt halbierte Schokohäschen an die einkaufenden Frauen. Die grünen Gemeinderäte Bernhard Lehle und Ismail Mutlu sowie Kreisgeschäftsführer Manfred Binder wollten mit dieser Aktion darauf aufmerksam machen, dass Frauen immer noch viel zu wenig in der Politik mitmischten: Selbst in der grünen Partei, in der laut Satzung die Hälfte aller Ämter und Mandate für Frauen reserviert seien, gebe es ungefähr doppelt so viele männliche wie weibliche Mitglieder…
weiterlesen…..

---

„Übergebe ein wohlbestelltes Haus“

Überaus zufrieden blickte der scheidende Ortsvorsitzende der Grünen in Göppingen, Jörg Matthias Fritz, auf seine dreijährige Amtszeit…Bei den Neuwahlen für den Vorstand des Ortsverbandes wurde Tobias Liebig-Cardinale einstimmig als neuer Vorsitzender gewählt.Sein Stellvertreter ist Christoph Weber, Kassiererin bleibt Eva Epple. Die weiteren Vorstandsmitglieder sind Alex Maier, Grünenstadträtin Christine Lipp-Wahl, Kreisrat Jürgen Hamann und Jörg Fritz. Der neue Vorsitzende bedankte sich bei den Anwesenden und kündigte die Einrichtung eines Grünen Stammtisches an, um allen Bürgern die Gelegenheit zu geben, die von der neuen Landesregierung gewünschte Bürgerbeteiligung aktiv mitzugestalten.
weiterlesen…..

---

Kürzungspläne Solarförderung: Strategie der Bundesregierung nicht zielführend

In dem öffentlichen Informationsgespräch zum Thema „Kürzung der Solarförderung“ am vergangenen Freitag, zu dem der Kreisverband der Grünen in Göppingen einlud, wurden die Zusammenhänge, der Inhalt des Maßnahmenpakets sowie deren Auswirkungen betrachtet… Von den Kürzungsplänen seien vor allem ortsansässige Installationsbetriebe betroffen. Bereits geplante und in Auftrag gegebene Projekte würden reihenweise storniert, weil diese nicht mehr wirtschaftlich darstellbar seien. Neue Aufträge blieben aus. Kleine Betriebe stünden das nicht lange durch, müssten Personal abbauen und geplante Investitionen verschieben oder ganz streichen. Mehr als 120.000 Menschen seien bereits in der Branche beschäftigt, die nun um ihre Jobs bangen müssten…
weiterlesen…..

---

Marionetten der Energiewirtschaft und Konzerne

zu: Solarförderung gekappt, NWZ 24.02.2012
Nicht die Solarförderung ist Ursache für steigende Preise, sondern die zunehmende Zahl von Unternehmen, die von der EEG-Zulage und neuerdings auch von den Netzentgelten befreit sind. Der privilegierte Kreis hat sich seit dem vergangenen Sommer verzehnfacht! Diese Kosten müssen deshalb auf alle anderen Verbraucher umgelegt werden. Besonders geeignet sind da die Privathaushalte. Die können sich am wenigsten wehren…
weiterlesen…..

---

Durch Energiewende eher moderate Preissteigerungen

zu: Glasproduktion in Sachsen birgt heiße Probleme, NWZ 18.02.2012
Wieder einmal werden steigende Preise der Energiewende angelastet. Die Angaben des Unternehmens decken sich allerdings nicht einmal annähernd mit den Daten des Statistischen Bundesamtes… Dass sich der Strompreis trotzdem relativ moderat entwickelt hat, hängt unter anderem auch damit zusammen, dass durch den Ausbau erneuerbarer Energien immer weniger Energierohstoffe eingeführt werden mussten. So wurden durch den Einsatz erneuerbarer Energien allein im Jahr 2010 Importe fossiler Energieträger in Höhe von 6,7 Mrd. Euro vermieden.
weiterlesen…..

---

Frankreich statt Deutschland in Schwierigkeiten

zu: Harter Belastungstest, NWZ 13.02.2012
Trotz Energiewende haben wir in Deutschland den Härtetest durch den Kälteeinbruch gut überstanden, ganz im Gegensatz zu Frankreich. So haben uns die Franzosen noch bis vor kurzem Scheinheiligkeit vorgeworfen. Wir würden aus der Kernenergie aussteigen und dann den Atomstrom aus Frankreich und Tschechien beziehen. Die Realität sieht doch anders aus. Wir haben Frankreich selbst in dieser schwierigen Situation noch mit Exporten aushelfen können…
weiterlesen…..

---

Mit dem Amt wachsen

zu: Oettinger für Fusionen deutscher Energiekonzerne, Sonntag aktuell 12.02.2012
Wer erklärt unserem EU-Energie-Kommissar Oettinger endlich einmal die Energiewende und die simpelsten Regeln der Marktwirtschaft? Erstens werden durch den dezentralen Zubau erneuerbarer Energien die Regionen zunehmend unabhängig. Folglich wird der Einfluss der Energiekonzerne am Marktgeschehen abnehmen. Und zweitens würde durch Fusionen nicht mehr, sondern weniger Wettbewerb entstehen. Weniger Wettbewerb bedeutet aber steigende und nicht sinkende Preise. Also, nach erfolgreichem Abschluss von Englisch-Nachhilfe, sollten jetzt Betriebs-, Volks- und Energiewirtschaft folgen. So kann doch noch eines Tages ein guter und kompetenter EU-Energie-Kommissar aus ihm werden.

---

In vielen Punkten einig haben wir die entscheidenden Ausschusssitzungen hinter uns gebracht, die Unterschiede greife ich nachher noch auf.
Bildungspolitisch ist der Landkreis in Bewegung gekommen… Verkehr:… Sanieren ist sinnvoll, Versprechen in Straßenneubauten sind nicht nur verkehrspolitisch der falsche Ansatz, sondern auch irreführend, da sie Geld verplanen, das nicht vorhanden ist. Unsere differenzierte Haltung zu B 10 und B 466 haben wir wiederholt dargelegt… Nur durch eine politische Entscheidung für die S- Bahn können wir den Druck verstärken… Im Bereich Schulsozialarbeit sind wir mit den 30 000 € für ein Konzept an den landkreiseigenen Schulen auf dem richtigen Weg…
weiterlesen…

---

Einkommensschwache als Kampagnen-Verstärker

Warum wird gerade jetzt gegen die „Solarförderung“ so massiv geschossen? Liegt es vielleicht daran, dass Solarstrom, der noch vor wenigen Jahren astronomisch teuer war, heute schon günstiger erzeugt werden kann, als der normale Haushaltsstrom?…Ginge es wirklich um Kostenbegrenzung und die Umsetzung der Energiewende, wären jetzt andere Maßnahmen notwendig: Langsamer, aber stetiger Einstieg in die dezentrale Speicherung und Selbstversorgung. Dies ließe sich durchaus mit Neuinstallationen von PV-Anlagen koppeln. Schnell würde der PV-Zubau für die EEG-Umlage überhaupt keine Rolle mehr spielen, weil dann die garantierte Einspeisevergütung unattraktiv wird…
weiterlesen……
Vertiefende Lektüre:
Ingo Arzt: Dumm wie Ananas. taz 21.01.12
Martin Unfried: Attacke von rechts. taz 24.01.12

---

Ich freue mich sehr zum Neujahrsempfang von meinem früheren Kreisverband Göppingen eingeladen worden zu sein und freue mich noch mehr darüber, dass der Neujahrsempfang in meiner früheren Heimatstadt Geislingen stattfindet, dort wo sozusagen die Grundsteine für mein politisches Engagement gelegt wurden… Bei den geplanten Investitionen im neuen Haushalt haben wir besondere politische Schwerpunkte auf Bildung und Energie gesetzt, von denen auch der Landkreis Göppingen profitiert…
weiterlesen… 

---

Überschrift irreführend

„Atomkraft noch viel teurer als gedacht“ müsste die Überschrift richtig lauten. Der Rückbau der Atomkraftwerke ist schließlich nicht dem Atomausstieg anzulasten, sondern der Fehlentscheidung, diese überhaupt zu bauen und in Betrieb zu nehmen. Ein Rückbau ist folglich immer die Konsequenz daraus. Selbst wenn man diese Anlagen solange betreiben würde, bis es knallt. Harrisburg, Tschernobyl und Fokushima zeigen, dass selbst dann noch ein Rückbau erforderlich wäre. Doch wollen wir und wirklich so von der Atomkraft verabschieden?

---

Leider wieder nur die halbe Wahrheit

…Dass der Preis für Haushaltskunden dennoch immer wieder weiter steigt, hängt vor allem damit zusammen, dass sich immer mehr Großunternehmen vor der EEG-Zulage, und neuerdings sogar auch vor den Netzentgelten drücken. Hier ist unsere Bundesregierung besonders großzügig. Den fehlenden Betrag müssen dann halt die Haushalte und der Mittelstand berappen. Zweischneidig könnte der große Erfolg aber dennoch sein. Weil der Solarstrom immer billiger wird (inzwischen günstiger als Haushaltsstrom), werden Speicherlösungen zur überwiegenden Selbstversorgung nicht lange auf sich warten lassen. Die Energiekonzerne würden dann ausgerechnet die Kunden verlieren, die sich am bequemsten melken lassen. Da muss man doch einfach gegen Solarstrom wettern!
weiterlesen……

---