2014

„Wäre Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den gut begründeten und nachvollziehbaren Vorschlägen von Landesverkehrsminister Winfried Hermann gefolgt,  stünde der Weiterbau der B10 unmittelbar bevor“, ist sich Berthold Frieß, Kreisvorsitzender der Grünen, sicher.
Die Prioritätenliste von Minister Hermann beinhaltet mit dem Weiterbau der B10 und der B466 Umfahrung von Süßen zwei wichtige Verkehrsprojekte aus dem Landkreis und bescheinigt diesen unter anderem eine sehr gute Kosten-Nutzen-Relation.

Berthold Frieß: „Die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi hat diese Prioritätenliste von Anfang an bekämpft und damit die Interessen des Landkreises verraten. Nur um dem grünen Verkehrsminister zu schaden hat Frau Razavi so gehandelt und dabei die Anliegen der Menschen in ihrem Wahlkreis aus dem Blick verloren.“
Nun ist es raus und amtlich: nicht fehlende  Unterlagen aus dem von Winfried Hermann geführten Landesverkehrsministerium sind schuld, auch nicht teurer gewordene Brückenbauwerke – nein, schuld an dem verzögerten Weiterbau der B10 sind ausschließlich fehlende Gelder im CSU-geführten Bundesverkehrsministerium in Berlin. Immerhin hat Minister Dobrindt in diesem Zusammenhang zugegeben, dass mehr Geld in den Unterhalt von Straßen gesteckt werden müsse, als er bisher angenommen hatte.
Hintergrund dieser Einschätzung ist die die Antwort, die die NWZ aus dem Bundesverkehrsministerium jüngst bekam. Das Ministerium verriet der NWZ, dass auch eine Zwischenfinanzierung durch den Landkreis den Bau nicht voranbringen wird: „Spielräume für Baubeginne weiterer Bundesfernstraßen wie der B10, Süßen-Ost bis Gingen Ost, sind daher derzeit auf der Grundlage der aktuellen Finanzplanung bis 2018 – weder als Gesamtobjekt noch als Vorabmaßnahme – vorhanden“.
„Dabei muss man wissen“, so der Kreisvorsitzender der Göppinger Grünen, Berthold Frieß, „dass das Bundesverkehrsministerium die Prioritätenliste der Landesregierung schlichtweg missachtet hat und andere Straßenbauprojekte, die weiter hinten auf der Liste stehen nach parteipolitischen Präferenzen und damit nach Gutsherrenart vergeben hat“ „Frau Razavi muss wohl zur Kenntnis nehmen, dass  sie nicht zu diesen parteipolitischen Präferenzen gehört. Und ihr Parteikollege Färber hat im Zusammenhang mit dem Besuch der Delegation beim Bundesverkehrsminister Dobrindt seine ganze Unfähigkeit offengelegt, indem er eine große Delegation  aus Göppingen nach Berlin reisen lässt  ohne vorher überhaupt die Erfolgsaussichten des Besuchs abzuklären. “
PM

„Es ist wichtig, dass der Rechtsstaat Zähne zeigt, wo er verfassungswidrig mit Füßen getreten wird. Es ist ein sehr guter Schritt, dass der Innenminister die Autonomen Nationalisten Göppingen nun verboten hat“, erklärt der Vorsitzende des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen, Berthold Frieß zu dem heute ergangenen Verbot der in Göppingen durch Gewalttaten bekannten rechten Organisation.

„Jahrelang haben die Neonazis die Bevölkerung in der Region verunsichert“, so Frieß weiter, „den Mitgliedern des 2009 gegründeten Verein werden laut Innenministerium 67
Straftaten zur Last gelegt – von nächtlichen Aktionen über Sachbeschädigungen bis hin zu Gewalttaten. Ich hoffe, die Göppinger Bürger können jetzt beruhigter schlafen und es gibt auch keine Naziaufmärsche in Göppingen mehr“.

Nach einem intensiven Gespräch mit den Göppinger VERDI-Vertretern Dieter Jokisch, Herbert Stutz und Hans Dieter Adameit über die Pläne der Telekom, der Standort Göppingen der VCS zu schließen wendet sich der Kreisverband Bündnis90/Die Grünen in einem Brief direkt an den Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges. 

Die Grünen können die Begründung der Telekom, nach der es eine notwendige Konzentration auf wenige Standorte mit effizienten Mitarbeiterzahlen bedarf, nicht nachvollziehen. Die VCS bietet vorrangig Callcenter-Dienstleistungen an und profitiert so in erheblichem Maße vom Ausbau des Glasfasernetzes der Telekom. „Callcenterdienstleistungen sind somit nicht mehr an bestimmte Orte oder Büros gebunden“, erklärt der Kreisvorsitzende der Grünen, Berthold Frieß, „sie könnten genauso auch dezentral, sogar vom Homeoffice aus, erfolgen“. 
Die Grünen wünschen sich werthaltige und beständige Arbeitsplätze im Landkreis und wünschen sich von der Telekom ein Überdenken ihrer Pläne, die auch die Verlagerung eines Großteils der Arbeitsplätze nach Mannheim vorsieht. „Gerade auch im Hinblick auf die Mitarbeiter ist es für uns nicht nachvollziehbar, weshalb die Arbeitsplätze nach Mannheim verlegt werden sollen. Die Entfernung ist zum Pendeln zu weit und Wohnungen in Mannheim sind viel teurer als in Göppingen“, so Berthold Frieß. 
Die Grünen bieten der Telekom Gespräche an, um gemeinsam Lösungen zu finden, den Standort Göppingen zu erhalten.

Wir Grünen im Kreis Göppingen sind verwundert darüber, wie ungeniert Thomas Strobl falsche Behauptungen von sich gibt und mit völlig aus der Luft gegriffenen Zahlen und verqueren Vergleichen arbeitet. So zumindest liest es sich im Bericht über den Auftritt des CDU-Landeschefs bei der Vorsitzenden-Konferenz  des CDU-Kreisverbandes in Albershausen.

 
Zum Beispiel, wenn Strobl dem Landes-Verkehrsminister Hermann unterstellt, 100 neue Mitarbeiter eingestellt zu haben! Das ist frei erfunden, und das weiß Herr Strobl auch, selbst wenn er wenig im Land Baden-Württemberg unterwegs ist.
Auch beklagt Strobl, dass 2013 Ausgleichsmittel für den Straßenbau nicht abgerufen wurden. Dabei verschweigt er, dass das am Rekordniveau der 2013 umgesetzten Maßnahmen lag und die Regierungspräsidien deshalb einfach nicht noch mehr Straßenbauten stemmen konnten. Denn CDU und FDP haben dem Land einen beispiellosen Sanierungs- und Investitionsstau hinterlassen, weshalb es einen riesigen Nachholbedarf gibt. Das grün-geführte Verkehrsministerium hat deshalb 2013 insgesamt 815 Millionen Euro für den Bundesfernstraßenbau umgesetzt – und damit mehr Mittel als in zahlreichen Jahren zuvor unter Schwarz-Gelb. In diesem Jahr 2014 steht mit 125 Millionen Euro eine Rekordsumme für den Erhalt der Landesstraßen zur Verfügung. Als die CDU regiert hat, waren es zwischen 8,7 Millionen und maximal 50 Millionen Euro pro Jahr.
Was Bildung anbelangt, hat Strobl kein Konzept und wiederholt nur alte CDU-Behauptungen, die inzwischen nicht einmal mehr die Bildungsexperten in den Reihen der CDU teilen. Wir empfehlen Herr Strobl ein Gespräch mit den Landräten in Baden-Württemberg. Noch nie hatten die beruflichen Schulen etwa eine bessere Lehrerversorgung. Auch die beruflichen Gymnasien wurden deutlich ausgebaut. Grün-Rot investiert überhaupt weit mehr in Bildung als die Vorgängerregierung. Diese Zahlen sind belastbar und nachweisbar – aber über diese Zahlen spricht Herr Strobl nicht.
 
Walter Kißling, Bad Boll, Berthold Fries, Süßen.
 

Die Grundlagen für späteres erfolgreiches Lernen und damit die gute Entwicklungs-, Teilhabe- und Aufstiegschancen wird bei Kindern schon in den ersten Lebensjahren gelegt. Bei einer Abendveranstaltung der Reihe „Göppinger Gespräche“ des Göppinger Landtagsabgeordneten Jörg-Matthias Fritz (Bündnis 90/Die Grünen) standen die Staatssekretärin im Kultusministerium, Marion von Wartenberg, die Kindheitspädagogin am Zentrum für Kinder- und Jugendforschung in Freiburg, Claudia Tinius, die Fachberaterin für Kindertagesstätten beim Landesverband der katholischen Kindertagesstätten, Ursula Vaas-Hochradl und die Leiterin des evangelischen Kindergartens „Im Hoben“ in Rechberghausen, Ines Hafner sowie ihre Kollegin Sabine Hasch rund 50 Gästen im katholischen Gemeindezentrum St. Maria in Göppingen Rede und Antwort.

Eine großzügige Unterstützung des Landes stellt heute sicher, dass quantitative und qualitative Ansprüche an die frühkindliche Bildung nicht am Geld scheitern müssen. Mit 68% beteiligt sich das Land an den Betriebsausgaben der U3-Betreuung, also sowohl der Betriebs- als auch der Personalausstattung. Die Kita-Leitungen müssen nun selbst ihre Kommunen unter Druck setzen, in die Ausstattung und in das Personal zu investieren, forderte Staatssekretärin von Wartenberg.
Der Ausbau der U3-Betreuung brachte einen deutlichen Anstieg bei der Suche nach qualifiziertem Personal. Um diesem nachzukommen hat das Land sowohl den Fachkräftekatalog (auch Kinderkrankenschwestern, Logopädinnen usw. können sich mit einer Zusatzausbildung auf Stellen in Kindertagesstätten bewerben), die Qualifizierungsmaßnahmen für Wiedereinsteigerinnen, den Studiengang „Kindheitspädagogin/Kindheitspädagoge“ und die Ausbildung zum Erzieher/Erzieherin merklich erweitert. Über neue Ausbildungsmodelle wie die praxisintegrierte Ausbildung (PiA) und eine deutliche Anhebung der Vergütung ist es gelungen, auch die Nachfrage nach Ausbildungsplätzen zu erhöhen. Heute haben fast 50% der Bewerber eine Hochschulempfehlung und erfreulich ist auch, dass heute bis zu 16% der Bewerber Männer sind.
Trotzdem blieb bei der Diskussion das Thema Personal bestimmend. Es gibt immer noch einen Mangel an qualifizierten Fachkräften und das vorhandene Personal ist bei Personalausfällen und durch Verwaltungsaufgaben oft überfordert. Die Forderungen aus den Reihen der Zuhörer lauteten deshalb auch, den Personalschlüssel anzuheben, für mehr Vertretungskräfte zu sorgen und Mitarbeiter mit Verwaltungs- oder Anleitungsaufgaben entsprechen dem Arbeitsanfall freizustellen.
Adressat dieser Forderungen sind immer die Träger der Einrichtung, so von Wartenberg, sie entscheiden über die Ausstattung der Kitas und können sich beim Land 68% der Kosten bei der U3-Betreuung und 64% bei der Ü3-Betreuung erstatten lassen.
Wenig auszusetzen hatten die Zuhörer an der Qualität der Ausbildung und der Betreuung in den Kitas. Das Land investiert jährlich 10 Mio. EUR in die Fortbildung des pädagogischen Personals in den Kitas. Zusätzlich werden über Projekte besondere Schwerpunktbereiche wie Sprachbildung und Sprachförderung, Medienbildung, Zusammenarbeit mit Eltern und Inklusion besonders gefördert.
Weitere Handlungsfelder ergeben sich aus dem „immer herausfordernden Verhalten der U3-Kinder“ und dem Zuzug von oft traumatisierten Flüchtlingskindern. „Ich setze mich dafür ein, dass alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft und Muttersprache durch qualifizierte und kompetente pädagogische Fachkräfte gefördert werden“, lautete denn auch das Fazit der Staatsekretärin von Wartenberg.

Weder durch Duldung noch durch Wegschauen kann man dem Treiben der Neonazis im Kreis Göppingen entgegentreten. „Wir müssen alle zusammenstehen, um dem rechten Spuk ein Ende zu bereiten“, erklärte der Kreis-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Berthold Frieß. „Vorbildlich geht diesen Weg das Bündnis „Kreis Göppingen nazifrei“ und zwar über alle Grenzen von Parteien und Gruppen hinweg.“

Ganz besonders ist auch die CDU aufgerufen, sich an der friedlichen Kundgebung von Kreis Göppingen Nazifrei unter dem Motto „Göppingen bleibt bunt! Gemeinsam, friedlich, vielfältig gegen Neonazismus und für ein buntes Göppingen“ zu beteiligen.

„Wir begrüßen es sehr, dass die CDU zur Teilnahme an der Kundgebung aufgerufen hat“, so Frieß weiter, „wenn alle zusammen, jede politische demokratische Couleur, ein starkes Zeichen für die Demokratie setzen, sollten wir dies nicht zerreden, sondern hoffen, dass möglichst viele dem Aufruf folgen."

RESOLUTION ZUR ASYL- UND FLÜCHTLINGSPOLITIK
Die Grünen Baden-Württemberg haben sich im Koalitionsvertrag von 2011 mit der SPD zu dem Leitmotto „Humanität hat Vorrang“ in der Asyl und Ausländerpolitik verpflichtet. Wir bekennen uns zu unserer humanitären Verantwortung gegenüber den Menschen, die in unserem Land Schutz suchen. In diesem Sinne hat Baden-Württemberg zusammen mit den Bundesländern mit grüner Regierungsbeteiligung in den vergangenen Wochen mit der Bundesregierung verhandelt.

In diesen Verhandlungen konnten konkrete Verbesserungen für Flüchtlinge erreicht  werden. Das gilt mit Blick auf die weitgehende Aufhebung der Residenzpflicht, auf den erleichterten  Zugang zum Arbeitsmarkt und die Abschaffung des Sachleistungsprinzips. Für diese und  weitere Verbesserungen haben wir Grüne uns gemeinsam mit den Flüchtlingsverbänden immer stark gemacht. Die grün-rote Landesregierung hat sich im Lichte dieser Verbesserungen dafür entschieden, dem Gesetzesvorhaben im Bundesrat zuzustimmen. Niemand hat sich diese Entscheidung leicht gemacht, denn in Verbindung mit dem Konzept der "Sicheren Herkunftsländer" war das eine schwierige Abwägung.
Wir respektieren, dass es auch bei uns unterschiedliche Einschätzungen und Meinungen gibt.
Der Kreisverband Göppingen der Grünen unterstützt Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinen Bemühungen, wichtige Verbesserungen für Flüchtlinge in ganz Deutschland zu erreichen.
Wir machen dabei erneut deutlich, dass wir – wie auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann – das Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ grundsätzlich ablehnen. Das Grundrecht auf Asyl ist und bleibt für uns ein individuelles Schutzrecht. Es braucht auch künftig eine faire Prüfung jedes Einzelfalls. Dies kann nicht durch pauschale Sicherheitsdefinitionen ersetzt werden. Tatsächlich wird mit der Einstufung der drei Staaten des Westbalkans (Serbien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien) als „sichere Herkunftsstaaten“ keines der Probleme der deutschen Flüchtlingspolitik gelöst. Nach der Zustimmung Baden-Württemberg zum Gesetzentwurf der Bundesregierung ist diese nun in der Pflicht für weitere Verbesserungen für Flüchtlinge zu sorgen. Wir werden uns in diesem Zusammenhang insbesondere einsetzen für:

·                die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes

·                weitere Lockerungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt

·                verbesserte Sprach- und Integrationskurse

·                eine höhere finanzielle Unterstützung von Ländern und Kommunen gerade bei Lösungen für Unterkünfte und Daseins- und Gesundheitsvorsorge

·                Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

·                eine Gesamtplanung („Nationaler Flüchtlingsgipfel“) zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge insgesamt.

Die Bundesregierung fordern wir auf, auf EU-Ebene dafür zu sorgen, dass die 20 Mrd. Euro zur Verbesserung der Lebensverhältnisse der Roma in Südosteuropa, die von der EU bereitgestellt wurden, tatsächlich bei den Betroffenen ankommen. Hierbei sind Nichtregierungsorganisationen bei der Verwaltung und Verteilung der Mittel mit einzubeziehen.
Der Kreisverband Göppingen der Grünen setzt sich für eine angemessene Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Göppingen ein. Wir danken allen, die sich um die Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis bemühen, sei es in der Verwaltung, in der professionellen Betreuung und vor allem den vielen Ehrenamtlichen aus Kirchen, Vereinen sowie Freundes- und Arbeitskreisen. Ohne das ehrenamtliche Engagement wäre eine adäquate Fürsorge nicht möglich.
 
Jörg Fritz, Berthold Frieß
 
Beschlossen von der KMV am 24.09.2014

Auf der gut besuchten Kreismitgliederversammlung im Vereinslokal des TV Holzheim ein neuer Vorstand gewählt.

Seit 2001 führte Walter Kißling aus Bad Boll unsere Partei als  Kreisvorsitzender und freute sich, dass er dieses Amt nun abgeben konnte.  Aber ganz aus der politischen Arbeit wird er sich nicht zurückziehen. Walter kandidierte jetzt für ein Jahr als stellvertretender Vorsitzender um dann zur Landtagswahl 2016 die Wahlkampfkommission zu leiten. „Mir ist sehr daran gelegen, die Arbeit des neuen Vorstandes zu unterstützen und den Kreisverband im Hinblick auf die sehr entscheidende Landtagswahl weiter voranzubringen“, begründete Walter seine Entscheidung, den neuen Vorstand einzuarbeiten, „nach den Vorgesprächen mit den KandidatInnen  freue ich mich auf die Mitarbeit  in einem  sehr kompetenten und politischen Vorstand und auf die Zuarbeit mit Berthold als unserem neuen Vorsitzenden“.  Weiterhin wird Walter auf Landesebene bildungspolitisch aktiv sein, insbesondere als Organisator der Arbeitsgruppe Frühkindliche Bildung, die derzeit wichtige Impulse für die Regierungsarbeit setzt.
Vier bisherige Vorstandmitglieder traten nicht wieder zur Wahl an: der bisherige stellvertretende Vorsitzende Alexander Maier, der sich verstärkt auf Landeebene der Grünen Jugend widmen will, der bisherige Kreisschatzmeister Ulrich Karl Weber, sowie die bisherigen Beisitzer Manfred Binder und Angelika Weber. Sie wurden mit Präsenten aus der Vorstandsarbeit verabschiedet.
Der neue Vorstand besteht aus Berthold Frieß aus Süßen, der als Fraktionsgeschäftsführer der grünen Landtagsfraktion in Stuttgart tätig ist. Für ihn votierten alle 29 anwesenden Mitglieder. Sein Stellvertreter wurde Walter Kißling und neuer Kreisschatzmeister Hannes Baab aus Bad Boll. Als Beisitzer wurden Ayla Cataltepe , Eislingen, und Matthias Dreikluft, Göppingen, in ihren Ämtern bestätigt. Ulrike Haas, Eislingen, und Hans Zeeb, Süßen, wurden neu gewählt.
Berthold will die Bürger des Landkreises, die Akteure der Bürgergesellschaft, der Wirtschaft und der Kommunen für eine nachhaltige Entwicklung gewinnen. Jugendpolitische, soziale und ökologische Themen sind ihm besonders wichtig. „Hier im Kreis will ich daran mitarbeiten, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann und wir Grüne im März 2016 einen erneuten Auftrag der Wählerinnen und Wähler dafür bekommen, dieses Land weiter regieren zu dürfen“, so Berthold in seiner Vorstellung.

Das Sprachförderprogramm SPATZ („Sprachförderung in allen Tageseinrichtungen für Kinder mit Zusatzbedarf“) wird ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 ausgebaut und das Fördervolumen um weitere vier Millionen Euro auf rund 21 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Das beschloss die grün-rote Landesregierung. Darüber hinaus erhält das Kultusministerium zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1,2 Millionen Euro zur frühkindlichen Förderung von Kindern aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien. „Kindertageseinrichtungen, Träger und Erzieherinnen und Erzieher freuen sich über die verbesserten Bedingungen bei dem Sprachförderprogramm SPATZ. Die kleineren Gruppengrößen ermöglichen eine intensivere Arbeit mit den Kindern und erhöhen die Qualität der Spracherziehung“, erklärt der Landtagsabgeordnete Jörg Matthias Fritz. 

Um die Einrichtungen bei ihrer Arbeit zu stärken, soll die Antragstellung einfacher und unbürokratischer verlaufen. Erzieher und Erzieherinnen sollen im Rahmen der Einschulungsuntersuchung stärker einbezogen werden, indem sie im dritten Kindergartenjahr über zusätzlichen intensiven Sprachförderbedarf entscheiden. „Damit stärken wir die Kompetenzen der Erzieherinnen und Erzieher sowie die Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsamt und Einrichtung“, so der Abgeordnete der Grünen.
Die zusätzlichen Haushaltsmittel zur frühkindlichen Förderung, insbesondere für die intensive Sprachförderung von Kindern aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien, sollen den Kindern einen guten Start in der Schule ermöglichen. Für die Betreuung und Förderung der rund 1.600 Kinder aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien stehen in den Jahren 2015 und 2016 je 1,2 Millionen Euro zur Verfügung. 
Hintergrund:
Verbesserungen bei SPATZ im Einzelnen:
• Künftig bilden drei bis sieben sprachförderbedürftige Kinder eine zuschussfähige Gruppe (bislang gab es für die beiden Förderwege zwei verschiedene Gruppengrößen: 4 bis 7 Kinder bzw. 8 bis 12 Kinder).
• Finanzielle Förderung vereinheitlicht auf 2.200 Euro pro Gruppe (statt 2.000 Euro für die bisherige Gruppengröße 4 bis 7 und 2.400 Euro für die Gruppengröße 8 bis 12 Kinder).
• Beide Weiterentwicklungspunkte (einheitliche Gruppengröße, einheitliches Fördervolumen) senken gleichzeitig bürokratische Hürden, die der Antragssteller bisher durch unterschiedliche Gruppengrößen, Ermittlung von Teilungen von Gruppen und unterschiedlichen Zuschussbeträgen bei der Antragsstellung bewältigen musste.
• Auszahlungszeitpunkt wird vom 1. Februar auf den 1. Januar vorgezogen, um insbesondere kleinen Trägern den Einstieg in SPATZ zu erleichtern.
• Verbesserung für Einrichtungen mit einem Migrantenanteil von mindestens 80 Prozent: Dort wird die Gruppengröße von bislang zehn auf künftig fünf Kinder halbiert.
• Neu: ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 können auch Familien-, Mütter- und Kinderzentren eine Förderung beantragen.

 
Vorschlag zur Tagesordnung
1. Begrüßung und TO
2. Rechenschaftsbericht/ Bericht des Vorstandes
3. Bericht zur Kassenlage (Hannes Baab)
4. Bericht der Klassenprüfer
5. Rückfragen und Aussprache
6. Entlastung des Vorstandes
7. Wahl des Vorstandes 
8. Wahl des Geschäftsführers 
9. Wahl einer Frauendelegierten
10. Wahl von vier Delegierten für die LDK am 8./9. 11.2014 in Tuttlingen
11. Bericht der Kreistagsfraktion über die Neukonstituierung
12.  Allgemeine politische Aussprache.

Schwerpunkt Freihandelsabkommen EU-USA. Einführung durch Matthias Dreikluft

13. Verschiedenes

Während die Erneuerbaren zusätzlich auf dem Energiemarkt mitmischen und Strom produzieren, drücken weiterhin permanent Deutschlands größte Dreckschleudern von Braunkohlekraftwerken und atommüllproduzierende Risiko-Reaktoren ungehindert billigen (subventionierten) Überschussstrom ins Netz. Die flexiblen, hocheffizienten Gaskraftwerke stehen währenddessen ungenutzt in der Ecke und kommen höchst selten zum Einsatz.

Nun fordern die Energieunternehmen, die in der Ecke stehenden Gaskraftwerke für das „Nicht-Nutzen“ bezahlen zu lassen. Also für das „Bereitstellen von Kapazitäten“. Dafür soll der Kapazitätsmarkt eingeführt werden. Um sowohl die Energiekonzerne, die die unflexiblen Dreckschleudern betreiben, als auch die Stadtwerke, die auf diesen sinnvollen, aber leider ungenutzten Investitionen hocken, gleichsam zufrieden zu stellen. Damit das Ganze für den Stromkunden nicht gar zu teuer wird, tritt man dann halt bei der Energiewende satt auf die Bremse.

So geht´s nicht! Das ist Irrsinn, Herr Gabriel und Herr Baake! Die unflexiblen Braunkohlekraftwerke und Atomkraftwerke gehören spätestens ab jetzt Schritt für Schritt vom Netz genommen um die bestehenden Überkapazitäten abzubauen. Dann kommen die Gaskraftwerke für einen wirtschaftlichen Betrieb wieder häufig genug zum Einsatz. So wird ein Schuh draus!

„Skandal, der Strompreis ist in den vergangen 8 Jahren um 38 Prozent gestiegen. Die 8 Jahre davor ist er sogar um über 40 Prozent gestiegen“, rügt unser Mitglied Rüdiger Höwler aus Rechberghausen die EEG-Umlage, „aber egal! Die EEG-Umlage hat sich in den letzten 5 Jahren verfünffacht, während sich die Summe der Auszahlungen an alle Anlagenbetreiber im gleichen Zeitraum lediglich verdoppelt hat“.

Nach den Ursachen und Profiteuren fragt keiner, so Rüdiger weiter, stattdessen wird seit Jahren permanent eine „Strompreisdebatte“ geführt, wobei der Ausbau erneuerbarer Energien als „Kostentreiber“ und die Betreiber der Anlagen als „wohlhabende Schmarotzer“ diskreditiert werden. Das Erfolgsmodell der Bürgerenergie von Hermann Scheer und Hans-Josef Fell wurde durch die neue EEG-Reform jüngst zu Grabe getragen.
Beim Industriestrompreis muss man genauer hinschauen. Tatsächlich beziehen energieintensive Unternehmen ihren Strom heute so günstig wie zuletzt vor 11 Jahren. Das sind jedoch nur 4 Prozent der deutschen Industrieunternehmen, die aber mehr als die Hälfte des gesamten Industriestroms verbrauchen. Die restlichen 96 Prozent der Industrieunternehmen beziehen den Strom natürlich auch günstiger als Privathaushalte, zahlen hingegen aber die vollen Steuern und Umlagen. Das hat nichts mit fairen Wettbewerb und Lastenverteilung zu tun.
„Die Wahrheit ist“, so Rüdiger, „die „Merkel Regierungen“ scheren sich einen Dreck um die Belange der Bürger, des Mittelstands und der Umwelt, sondern tanzen ausschließlich nach der Pfeife einflussreicher Konzerne. Aber das nette Lächeln der Kanzlerin gefällt den Wählern so gut, dass sie bei den Wahlen völlig verblendet einfach nicht widerstehen können. Armes Deutschland!“

Zwar schreitet der Ausbau des Breitbandinternets auch im Kreis Göppingen voran, aber für den Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen geht der Ausbau viel zu langsam. Weiterhin gibt es im Landkreis nur wenige kostenlose Hotspots an öffentlichen Stellen. „Dabei könnten ein kostenloses W-LAN-Angebot manch verwaiste Fußgängerzone nachhaltig beleben“, ist sich der  stellvertretende Kreisvorsitzende der Grünen, Alex Maier, sicher.

„Internetzugänge, die auch große Datenmengen schnell übertragen, gehören zu einer modernen Infrastruktur und haben sich zu einem wichtigen Standortfaktor entwickelt“, so Maier  weiter. Damit der Ländliche Raum im Landkreis Göppingen auch in Zukunft attraktiv und wirtschaftlich stark bleibt, setzt der Kreisverband der Grünen auf die Breitbandinitiative II der Landesregierung, die neue Schwerpunkte beim Ausbau setzt. „Ziel ist eine bedarfsgerechte und erschwingliche Anbindung ans schnelle Netz in ganz Baden-Württemberg, also auch im Landkreis
Göppingen“. So  fordert Kreisvorsitzender  Walter Kißling die Kommunen im Kreis auf, sich dieser Breitbandinitiative verstärkt zu bedienen.

Derzeit stellt das Land jährlich 11,7 Millionen Euro für den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze bereit. Kißling fordert zudem aber auch den Bund auf, den Breitbandausbau im Kreis zu unterstützen.
Denn ein leistungsfähiger Anschluss spielt bei der Ansiedlung von Unternehmen eine entscheidende Rolle ebenso wie bei der Wohnortwahl der Bürger, die etwa einen Arbeitsplatz zu Hause einrichten wollen.

Die Landesregierung unterstützt Gemeinden bei:

Ø    dem Verlegen von Kabelschutzrohren ohne und mit Einzug von Kupfer- oder Glasfaserleitungen

Ø    der Verlegung von Kabelschutzrohren mit alternativen Verlegeverfahren im Abwasserkanal oder mit Micro-/Minitrenching

Ø    dem nachträglichen Glasfasereinzug in bestehende Kabelschutzrohre

Ø    der Zuwendungen an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke 

Ø    den Planungskosten für Hoch- und Höchstleistungsnetzen und Modellprojekten

Zusätzlich belohnt wird die interkommunale Zusammenarbeit.

Jetzt im Urlaub  konnte Kißling feststellen, dass  im Auslandsurlaub an vielen öffentlichen Plätzen sowie in Hotels und Restaurant der Urlaubsmetropolen einen kostenlosen W-LAN-Zugang gibt. „In unserem Landkreis fehlt dies fast komplett“, hat Kißling festgestellt, und fordert die Kommunen auf, an öffentlichen Plätzen vermehrt kostenlose öffentliche W-LAN-Zugänge bereitzustellen. „Dies würde auch die Urlaubsregion merklich aufwerten“, ist sich der Kreisvorsitzende in Anbetracht der touristischen Pläne des Landkreises, sicher.

„Um AnwohnerInnen und Umwelt zu schützen ist Lärmschutz an vielbefahrenen Straßen unumgänglich. Ich freue mich, dass mit der Fertigstellung der Lärmschutzwand in Kuchen ein weiteres Verkehrsprojekt zur Lärmminderung in der Region erfolgreich umgesetzt wurde“, verkündete Gisela Splett MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, anlässlich der Feier zur Fertigstellung der Lärmschutzwand in Kuchen am 11.09.2014. Die neu errichtete Lärmschutzwand dient zum Schutz zweier Wohngebiete entlang der B10 in Kuchen.

Die Lärmschutzwand ist eine Maßnahme des landesweiten Lärmsanierungsprogramms in Baden-Württemberg. „Ziel dieses Vorgehens ist es, Lärmschwerpunkte in Baden- Württemberg zu identifizieren, Lärmsanierungsmaßnahmen gezielt planerisch und baulich umzusetzen und so die Bundesmittel für Lärmsanierungsmaßnahmen effizient in den betroffenen Kommunen einzusetzen“, betonte Splett.

Durch die Lärmschutzwand in Kuchen wurde eine Lärmreduzierung von 8 – 11 dB(A) und somit ein effektiver Schutz aller Haushalte entlang der B 10 im Bereich „Am Krapfenbach“ und „Seewiesen“ erzielt. Gebaut wurde von November 2013 bis August 2014. Den letzten optischen Schliff sollen der Lärmschutzwand Gabionen, Efeu und wilder Wein verleihen. Die Baukosten betragen ca. 640.000 Euro und werden in Höhe von ca. 305.000 Euro von der Gemeinde sowie in Höhe von 335.000 Euro (zzgl. 123.000 Euro Ablösesumme) vom Bund getragen.

Der Bürgermeister der Gemeinde Kuchen, Bernd Rößner, freute sich, dass die Lärmschutzwand nun, nach über 40 Jahren Gespräche und Diskussion, kostenfrei für die Anlieger fertiggestellt werden konnte.

Der Baudirektor des Baureferates Süd des Regierungspräsidiums Stuttgart betonte die gute Zusammenarbeit zwischen seiner Behörde und der Gemeinde in der diese die Federführung bei der Baumsetzung hatte.

Weitere Informationen:

In einem dicht besiedelten und von vielen Verkehrsadern durchzogenen Land wie Baden- Württemberg ist Lärm allgegenwärtig. Der Straßenverkehrslärm zählt dabei zu den am meisten belastenden Lärmquellen. Aus diesem Grund werden im Rahmen des Lärmsanierungsprogramms an Bundes- und Landesstraßen eine ganze Reihe von Projekten umgesetzt. Um die AnwohnerInnen besser vor Verkehrslärm zu schützen werden vielerorts Lärmschutzwände gebaut. Auch bezuschusst das Land den Einbau von Lärmschutzfenstern.

Weitere Informationen unter: mvi.badenwuerttemberg.de/de/ministerium/presse/pressemitteilung/pid/fluesterasphalt-undlaermschutzwaende-bauprogramm-laermschutzmassnahmen-2014/

"Wir wollen keine Angebotsplanung für Gewerbegebiete.": Grüne Regionalfraktion zu Bürgeranhörungen entlang der A8

Die Grünen im Verband Region Stuttgart sehen sich nach einer Reihe von Bürgeranhörungen in ihren Einwänden gegen die vorsorgliche Festlegung von Standorten für großflächige Gewerbe- und Logistikeinrichtungen bestätigt. "Die Probleme, die zur Ablehnung des ursprünglich in Pleidelsheim geplanten Gewerbegebiets geführt haben, werden auch bei den Alternativstandorten auftreten", betont Dorothee Kraus-Prause, Sprecherin für Regionalplanung der Grünen Fraktion…
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Grüne mit Engagement und Kompetenz für Europa

Sehr zufrieden zeigten sich die Delegierten aus dem Kreis Göppingen über den Verlauf des Bundesparteitags in Dresden. Rebecca Harms habe in ihrer mitreißenden Rede wieder einmal gezeigt, wie Grüne mit Engagement und Kompetenz in Europa Politik machten, meinte Ulrike Haas… Walter Kißling äußerte sich sehr zufrieden darüber, wie vielfältig die Kompetenzen der Kandidatinnen und Kandidaten seien…
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Barrierefreier Bahnhof Geislingen

Wie soll man die Haltung der Geislinger CDU verstehen? Als die CDU 2009 noch den Landesverkehrsminister stellte, ließ man sich für die Rahmenvereinbarung eines Bahnhofsmodernisierungsprogrammes feiern, das Mittel zum barrierefreien Ausbau der wichtigsten 52 Bahnhöfe in Baden-Württemberg bereit stellte. Allerdings müssen sich die Kommunen beteiligen. Der Zustand am Geislinger Bahnhof ist für Rollstuhlfahrer, Gehbehinderte, Kinderwagenschieber, Kofferträger oder auch Fahrradtouristen tatsächlich unerträglich. Aber das Dagegensein, diesen Zustand jetzt endlich zu verbessern, ist es auch…
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Vorschlag gänzlich „ungeaignet“

Der Vorschlag Aigners, einen Teil der Energiewende auf Pump finanzieren zu wollen, ist gänzlich ungeeignet um die Probleme zu lösen. Es wäre genau wie bei den vielen Versuchen der Vorgängerregierung, ein doktern an Symptomen. Sie verschiebt die Probleme lediglich in die Zukunft, lässt die Finanzwirtschaft zusätzlich mit verdienen und kommt am Ende noch erheblich teurer…
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zu den Positionen und Mitteilungen 2013….